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Erzwingt den Frieden! 

Wer den Konflikt zwischen Israelis und Pal�stinensern l�sen will, muss das Labyrinth aus Hass, Angst und Rachsucht zerschlagen. Und vor allem den Terror. Warum die "Roadmap" zum Scheitern verurteilt ist 

Von Leon de Winter 

Am 17. M�rz 1954 �berfielen Terroristen einen israelischen Reisebus auf dem Weg von Tel Aviv in die s�dlichste Hafenstadt, Eilat am Golf von Akaba. Bei der Ortschaft Maale Akrabim t�teten sie den Fahrer, drangen in den Bus ein und feuerten auf jeden einzelnen Fahrgast: Elf Menschen starben. �berlebende erz�hlten sp�ter, dass die Terroristen ihre Opfer bespuckt und die Leichen misshandelt h�tten. Die M�rder entkamen �ber die Grenze nach Jordanien. 

Das geschah 13 Jahre vor jenen fatalen Tagen im Jahr 1967, als Israel im Sechstagekrieg den Gaza-Streifen und das Westjordanland okkupierte. In den so genannten besetzten oder strittigen Gebieten wurden also, auch als sie noch nicht in israelischer Hand waren, Busse, H�user, Gesch�fte und Schulen von bewaffneten Pal�stinensern �berfallen. Zwischen 1951 und 1955 kamen dabei 503 Israelis ums Leben. Damals stellten Gaza-Streifen und Westjordanland keine unabh�ngige pal�stinensische Einheit dar, sondern waren von �gypten und Jordanien besetzte Gebiete ohne Kanalisation, ohne Universit�ten, ohne freie Presse und ohne b�rgerliche Rechte und Freiheiten. Dennoch widersetzten sich die Bewohner der pal�stinensischen Fl�chtlingslager nicht oder kaum gegen ihre �gyptischen und jordanischen Besatzer: Ihr Feind war Israel. Der pal�stinensische Terrorismus hatte bereits, bevor Israel im Sechstagekrieg den Gaza-Streifen und das Westjordanland eroberte, Gestalt angenommen. 

Die Geschichte pal�stinensischer Gewalt gegen Juden reicht sogar in die Zeit vor der Gr�ndung des Staates Israel im Jahre 1948 zur�ck. 1920 und 1921 fanden im damaligen britischen Mandatsgebiet antij�dische Krawalle statt, 1929 richteten Araber ein Massaker unter der j�dischen Gemeinde von Hebron an, und w�hrend des Aufstands gegen die britische Kolonialregierung 1936�1939 �berfielen Araber an zahllosen Orten j�dische B�rger und j�dische Einrichtungen. 

Schon bald kam es zur bekannten Spirale: Gewalt sch�rte Gewalt, und j�dische Gruppierungen lie�en sich zu Vergeltungsaktionen hinrei�en. Ber�chtigt ist die Rache, die Israel im Oktober 1953 f�r den Tod einer j�dischen Mutter und ihrer beiden Kinder nahm, die im Schlaf von aus dem Westjordanland eingeschleusten Terroristen ermordet worden waren. Am Tag darauf jagten israelische Kommandos unter F�hrung des 25-j�hrigen Ariel Scharon im Dorf Kibya, das als Versammlungsort von Terroristen galt, H�user mitsamt ihren Bewohnern in die Luft. 69 Menschen kamen dabei ums Leben. Scharon schrieb sp�ter in seinen Memoiren: �J�disches Blut konnte nicht l�nger ungestraft vergossen werden. Von da an hatte es seinen Preis.� 

Kern des gesamten Konflikts ist unleugbar die in einem Staatsgef�ge organisierte Existenz der Juden im Nahen Osten. Die Besetzung von Gaza-Streifen und Westjordanland hat die Probleme zwar versch�rft, deren Charakter aber nicht wesentlich ver�ndert. Es hat viele Ans�tze zu einem Friedensprozess gegeben, doch an der widerspenstigen Wirklichkeit des alten Konflikts ist noch jede Initiative gescheitert. Es gibt nur zwei L�sungen, beide sind mehr als naheliegend, in der Implementierung jedoch �u�erst vertrackt. 

Die erste L�sung ist der Auszug der Juden aus Israel und damit die Aufhebung ihres Staates. Die Aufhebung Israels w�rde in der arabischen Welt auf begeisterte Zustimmung sto�en. Die Israelis d�rften an dieser L�sung wohl kaum bereitwillig mitarbeiten. Die Juden glauben, Recht auf ein Land zu haben, so, wie die Araber Recht auf ihre L�nder haben, von denen es 22 gibt. Die meisten von ihnen haben ihre islamische Identit�t in der Verfassung verankert. Und um jenem sehnlichsten Wunsch der Araber entgegenzuwirken, unterhalten die Israelis die st�rkste Armee des Nahen Ostens. In der Konfrontation mit einer Revolte von Zivilisten scheint diese �berlegene Technologie freilich machtlos zu sein. 

Eine Revolte von Zivilisten l�sst sich, im Gegensatz zum Angriff einer feindlichen Armee, von einer offenen Demokratie nicht mit roher Gewalt bek�mpfen. Die moralische Verfassung in den demokratischen Institutionen, in der �ffentlichen Meinung und freien Presse steht dem massiven Einsatz milit�rischer Gewalt gegen Zivilisten im Weg. Bei den Aktionen des israelischen Milit�rs gibt es regelm��ig Tote, und die Grausamkeit der durch die Medien verbreiteten Bilder ruft im ruhigen Westeuropa oft gro�e Ablehnung hervor; Ha�aretz, eine von Israels Qualit�tszeitungen, l�sst j�dische Kommentatoren zu Wort kommen, die sich immer wieder entschieden gegen Israels Vergeltungspolitik aussprechen. Es handelt sich hier vielfach um grausame Zwischenf�lle, aber sie sind nichts im Verh�ltnis zu der gigantischen Zerst�rungskraft, die die israelische Armee entwickeln k�nnte. Wenn die israelische Bev�lkerung bereit w�re, massenhafte Opfer unter pal�stinensischen Zivilisten zu akzeptieren, w�re der Terrorismus rasch bezwungen. Doch die Mehrheit der Israelis ist dazu nicht bereit. 

In krassem Kontrast zu Israels milit�rischer St�rke steht die relative Ohnmacht der Pal�stinenser (und der Araber im Allgemeinen), die die Israelis lieber heute als morgen vertreiben m�chten, aber nicht dazu in der Lage sind. Ob die Mehrheit des pal�stinensischen Volkes (und der Araber im Allgemeinen) eine den Israelis vergleichbare relative Zur�ckhaltung aufbringen w�rde, wenn sie �ber Israels St�rke verf�gte und die Israelis nur die begrenzten Mittel der Pal�stinenser bes��en, ist fraglich. 

Vierzehnhundert Jahre Islam haben den Muslimen in Fleisch und Blut �bergehen lassen, dass Allah die Juden straft, die in der islamischen Tradition als die �Nachkommen von Affen und Schweinen� bezeichnet werden (f�r jeden Muslim ist das eine allt�gliche Beschreibung von Juden). In einer Ausstrahlung der w�chentlichen Talkshow von al-Dschasira wurde im vergangenen Jahr allen Ernstes die folgende These er�rtert: �Die S�hne Zions, die unser Gott als die S�hne von Affen und Schweinen bezeichnet, werden sich nur abschrecken lassen, wenn ein wirklicher Holocaust stattfindet, der sie alle auf einen Schlag vernichtet, zusammen mit den Verr�tern � jenen, die mit ihnen kollaborieren, dem Abschaum der islamischen Nation.� 

In der fr�hen islamischen Welt war die Stellung der Juden als �Volk des Buches� zwar gesichert, doch sie wurden als minderwertig angesehen. Man kreidete ihnen an, dass sie sich hartn�ckig der Botschaft Mohammeds verschlossen, und betrachtete sie als feige, gerissen und hinterh�ltig. Sie hatten Sondersteuern zu zahlen, sich durch ihre Kleidung als Juden auszuweisen (gelber Fleck) und das Tragen von Waffen (das in der stammesgepr�gten arabisch-islamischen Welt viele Jahrhunderte lang unverzichtbares Zeichen der St�rke und des Stolzes war) sowie das Reiten auf Pferden zu unterlassen. Pogrome wie im christlichen Europa kamen zwar in der arabischen Welt in deutlich geringerem Umfang und weitaus milderer Form vor, doch von einem gleichberechtigten j�disch-islamischen Verh�ltnis war nur in seltenen Ausnahmef�llen die Rede. 

In den Juden Europas reifte im Laufe des 19. Jahrhunderts der Gedanke, dass auch sie Recht auf einen eigenen Staat h�tten. Sie wollten sich dem europ�ischen Antisemitismus entziehen und im Geiste der damaligen Zeit als Volk von ihrem Recht auf nationale Selbstbestimmung Gebrauch machen. Daf�r sollten die Araber in Pal�stina Platz machen, doch f�r diese war die Einwanderung europ�ischer Juden kulturell und religi�s untragbar. Zwischen 1883 und 1903 immigrierten nicht mehr als 25000, oft leidenschaftliche Sozialisten, die ihre Ideen vom neuen Menschen in Lebensgemeinschaften in die Praxis umsetzten. Die seit Anfang des 19. Jahrhunderts von christlichen europ�ischen Gro�m�chten erniedrigten Araber, darunter auch die pal�stinensischen Araber, begannen ihrerseits �ber das Recht auf Selbstbestimmung nachzudenken. Wie gro� die arabische Gemeinschaft in Pal�stina um 1900 genau war, l�sst sich schwer ermitteln, da Pal�stina unter den T�rken kein separater Verwaltungsbezirk war. Es steht jedoch fest, dass die arabische Migration in das r�ckst�ndige und kaum kultivierte Pal�stina zur Zeit der j�dischen Einwanderung zunahm, vermutlich infolge neuer wirtschaftlicher Aktivit�ten in den und um die j�dischen Siedlungen. 

Der zweite j�dische Einwanderungsstrom von rund 40000 Menschen zwischen 1904 und 1914 wurde durch die heftige Verfolgung der Juden im zaristischen Russland ausgel�st (weitaus die meisten j�dischen Fl�chtlinge suchten ihr Heil in den Vereinigten Staaten). Die j�dischen Immigranten wurden in der ersten Phase von Europa aus durch M�zene wie Sir Moses Montefiore und Baron Edmond de Rothschild und sp�ter von progressiven j�dischen Kreisen finanziell unterst�tzt. Ihre Pr�senz behinderte in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts die aufkeimenden nationalen Bestrebungen der Araber und wurde von den pal�stinensischen Arabern daher auch rasch als Bedrohung empfunden. Sie wurde manifest, als nach der Machtergreifung Hitlers 1933 vermehrt Juden aus Mitteleuropa flohen. Um 1936 hielten sich etwa 400000 Juden im britischen Mandatsgebiet Pal�stina auf. Britische Z�hlungen belegen, dass dort im selben Jahr 860000 Araber lebten. 

Die Juden bildeten keine kulturelle und politische Einheit. Spannungen gab es vor allem unter den Idealisten (�Maximalist� Jabotinski gegen Pragmatiker Ben Gurion) sowie zwischen den Idealisten und den Religi�s-Orthodoxen. Der Zweite Weltkrieg war dann Anlass, die Reihen zu schlie�en und die internen Differenzen zu relativieren, und er lieferte den Juden ein unerbittliches moralisches Druckmittel gegen den Westen. Nicht zu Unrecht werfen die Pal�stinenser Europa vor, sie h�tten den Preis f�r den europ�ischen Antisemitismus zu zahlen, der die j�dischen Einwanderungsstr�me in Gang setzte. 

Die �rtlichen Gepflogenheiten im Nahen Osten waren den Juden schon bald vertraut. Thomas Friedman, Kolumnist der New York Times und Nahostexperte, hat diese Gesetze der arabisch-islamischen Region in einem seiner B�cher Hama rules genannt. In From Beirut to Jerusalem beschreibt Friedman die Zerst�rung der syrischen Stadt Hama im Jahre 1982 durch den syrischen Diktator Hafis al-Assad. In Hama tobte ein Aufstand der sunnitischen Muslimbruderschaft, den Assad an der Wurzel packte: Er lie� die Stadt zerst�ren und dem Erdboden gleichmachen. Wie viele Menschen dabei ums Leben kamen, ist nicht bekannt; Sch�tzungen bewegen sich zwischen zehn- und drei�igtausend. 

In seinem Buch schildert Friedman das Gespr�ch zwischen einem libanesischen Gesch�ftsmann und Rifaat al-Assad, dem Bruder des damaligen Pr�sidenten, der den Schlag befehligt hatte. �,Ich glaube, ihr habt dort 7000 Menschen get�tet�, sagte der Gesch�ftsmann zu Rifaat. Normalerweise w�rde ein Politiker einen so schlimmen Vorfall herunterspielen wollen und sagen: �Oh nein, wir haben keine 7000 get�tet. Was redest du da? Das ist nichts als Propaganda unserer Feinde. Wir haben nur ein paar hundert Unruhestifter get�tet.� 

Aber Rifaat wusste ganz genau, was er in Hama getan hatte und (�) sagte zu dem libanesischen Gesch�ftsmann: �Was redest du da? 7000? Nein, nein. Wir haben 38000 get�tet.�� 

Friedman folgert: �Er hatte erfasst, wie das Spiel in einem von Clans gepr�gten Umfeld wie Syrien l�uft, dass man dergleichen zu tun hatte, wenn man nicht wollte, dass es einem selbst zustie�, also tat er es, und alle seine Freunde und Feinde sollten wissen, dass er es getan hatte.� 

Weiter oben in seinem Buch erz�hlt Friedman die Geschichte vom Truthahn. 

Das eigene Scheitern wird dem b�sen Willen anderer angelastet 

Ein �lterer Beduine hatte geh�rt, dass er durch den Verzehr von Truthahnfleisch seine Manneskraft st�rken k�nne. Also kaufte sich der Mann einen Truthahn und m�stete ihn. Eines Tages wurde der Truthahn gestohlen. Der Beduine rief seine S�hne zu sich und sagte, sie m�ssten den Truthahn finden. Seine S�hne lachten ihn aus und taten nichts. Da wurde einige Wochen sp�ter sein Kamel gestohlen. Seine S�hne kamen zu ihm und fragten, was sie tun sollten. �Geht meinen Truthahn suchen�, sagte der alte Beduine. Wieder einige Wochen sp�ter wurde sein Pferd gestohlen, und zu seinen S�hnen sagte der alte Mann: �Findet meinen Truthahn!� Und dann wurde einige Wochen sp�ter eine seiner T�chter vergewaltigt. Der Vater sagte zu seinen S�hnen: �Das kommt alles nur durch den Truthahn. Als sie merkten, dass sie mir meinen Truthahn wegnehmen konnten, haben wir alles verloren.� 

Und Friedman bemerkt dazu, Hama sei Assads �Truthahn� gewesen, der Moment, in dem das Oberhaupt eines Clans � Assad war F�hrer der Alawiten � seine Macht zu demonstrieren und die m�gliche Unterminierung seiner Souver�nit�t mit roher Gewalt zu beantworten hatte. Zerschmetterte er seine Widersacher � die sunnitischen Muslimbr�der Hamas � nicht, dann w�rden die Stammeskulturen des Nahen Ostens dies als Schw�che werten, und damit w�re sein Untergang eingel�utet. 

Was ist die zweite L�sung des Konflikts? 

Sie k�nnte durch die Anerkennung Israels als j�discher Staat durch die arabische Welt erreicht werden, vor allem durch die bewusste Anerkennung der Niederlage aufseiten der Pal�stinenser. Seit 1948 wird diese Niederlage abgestritten. Seit nunmehr 55 Jahren klammern sich die Pal�stinenser an den Gedanken, dass der Verlust des Territoriums im Umfang des heutigen Israel nur vor�bergehender Natur sei. Millionen von Pal�stinensern, die in Fl�chtlingslagern leben, sch�pfen, Generation f�r Generation, tagt�glich Mut aus dem Traum, dass eines Tages die R�ckkehr stattfinden wird. Doch schon ein kurzer Blick auf Israels milit�rische St�rke m�sste gen�gend Realit�tssinn wecken, um sich mit den Tatsachen abzufinden. 

Die gesamte arabische Welt zeichnet sich durch ein chronisches Bed�rfnis aus, die Wirklichkeit zu verschleiern, zu besch�nigen und zu verdr�ngen. Beharrlich werden die eigenen Kapazit�ten und Errungenschaften �bersch�tzt, und das eigene Scheitern wird dem b�sen Willen anderer � gegenw�rtig sind das in den arabischen Medien vor allem die Juden � zugeschrieben. Dadurch ist eine rein rhetorisch behauptete Scheinwirklichkeit entstanden, die zum totalen Versagen der arabischen Gesellschaften gef�hrt hat. 

Bis zum heutigen Tag k�nnen es sich die Muslime nicht eingestehen, dass sie den gr��ten Teil des historischen Pal�stinas, in welchem sie einen unver�u�erlichen Bestandteil ihrer Einflusssph�re erkennen, an die Juden verloren haben. In der Charta der Hamas steht hierzu, was vermutlich viele Araber denken: �Die Islamische Widerstandsbewegung glaubt, dass das Territorium Pal�stinas ein islamischer Waqf [ein Terminus aus dem islamischen Recht, der so viel bedeutet wie: Gottes Eigentum, von Gott legitimierter Besitz] aller Generationen bis zum J�ngsten Tag ist; niemand darf es oder einen Teil davon aufgeben oder darauf oder auf einen Teil davon verzichten.� 

Das Ph�nomen Israel ist f�r die meisten Araber eine existenzielle Frage, ein Truthahn gigantischen Ausma�es, der ihnen gestohlen wurde. Wirklicher Frieden mit Israel, die Aufgabe der s��en Vergeltung, mit der die Dem�tigungen von vier furchtbar entehrenden Niederlagen ger�cht werden k�nnten, hie�e implizit, dass der Koran � der in der arabisch-islamischen Welt eine im Vergleich zu den christlichen und j�dischen heiligen B�chern unvergleichlich h�here normative Kraft besitzt � in seinen Anspr�chen und Versprechungen nicht absolut w�re, und das ist in den Augen des Durchschnittsmuslims ein Ding der Unm�glichkeit. Ein Friedensvertrag kann daher nur befristet sein, ein taktischer Zug, um Zeit zu gewinnen und das verlorene Terrain sp�ter zur�ckzugewinnen. 

F�r die arabische Welt wurde die arrogante Existenz Israels zum gro�en Sinnbild f�r die Unterlegenheit ihrer eigenen Institutionen und ihrer r�ckst�ndigen Technologien sowie f�r die Schw�che ihrer Kultur, die vom Westen auf allen Ebenen �berfl�gelt wurde. Der daraus resultierende Minderwertigkeitskomplex �u�erte sich in eingebildeter �berlegenheit, gest�tzt auf eine weit zur�ckliegende ruhmvolle Vergangenheit sowie die religi�se Wahrheit der heiligen Schrift des Islams, des Korans, der den Muslimen nicht nur ein Paradies im Jenseits, sondern auch die Herrschaft in der irdischen Wirklichkeit in Aussicht stellt. �O Allah, verhilf den islamischen K�mpfern in Pal�stina, Tschetschenien und anderswo zum Sieg!�, rief der Imam Moussa j�ngst am 6. Juni in der Gro�en Moschee in Rom. 

�O Allah, zerst�re die H�user der Feinde des Islams! O Allah, hilf uns, die Feinde des Islams zu zerschmettern! O Allah, gew�hrleiste den Sieg des Islams!� 

Der feige, dem�tige Jude, wie ihn die islamische Tradition vorstellt und der im Koran get�tet oder zum Sklaven gemacht wird, versetzte dem Islam in der ersten direkten milit�rischen Konfrontation seit der Zeit Mohammeds hingegen einen vernichtenden Schlag. Die Best�rzung dar�ber klingt in der arabischen Welt bis zum heutigen Tag nach. Von besagten �Truth�hnen� wimmelt es in der Region. Israel muss auf jeden Anschlag mit Vergeltung reagieren, weil es derartige Provokationen nicht hinnehmen darf. Und die Vergeltung muss dann wiederum ger�cht werden, wie es die Stammesgesetze von Schande und Ehre in der arabischen Welt verlangen. 

Die so genannte �Roadmap� von USA, EU, Russland und den UN �ndert daran wenig. �Da es ein fortschrittlicher Plan ist, wird die Entwicklung allerdings davon abh�ngen, dass die Parteien sich guten Willens bem�hen und allen unten dargelegten Verpflichtungen nachkommen�, hei�t es in ihrem Prolog, und da wird es schon schwierig: Die Parteien k�nnen sich nur mit gr��tem Argwohn begegnen, da l�sst sich nicht auf vertrauensvollen guten Willen bauen. 

�In Phase I verpflichten sich die Pal�stinenser dazu, mit den unten dargelegten Schritten umgehend und bedingungslos die Gewalt einzustellen; unterst�tzende Ma�nahmen vonseiten Israels sollten hiermit einhergehen.� So lautet der erste Satz zu Phase I des Plans. Der Satz unterstellt, dass man in den Pal�stinensergebieten im Prinzip �ber die gleichen Institutionen und Strukturen verf�ge wie die westlichen Staaten, wo ein realistischer Plan von verantwortlichen Beh�rden und einer Bev�lkerung mit diszipliniertem staatsb�rgerlichen Bewusstsein umgesetzt werden kann. Auf die Pal�stinensergebiete trifft das aber nicht zu. Unber�cksichtigt bleiben in Phase I die Rolle der Clans und ihrer korrupten Oberh�upter, das Schurkentum, das eine gesunde �konomische Entwicklung behindert, die Explosivit�t religi�ser Rachegef�hle sowie Machtgier und Machtmissbrauch autokratischer Eliten, die die arabischen Gesellschaften im gesamten Nahen Osten in R�ckst�ndigkeit und Armut gefangen halten. 

In dieser ersten Phase, die im Juni 2003 abgeschlossen sein soll, hat unter anderem Folgendes zu geschehen: Die Pal�stinenser m�ssen ihre Hetze gegen Israel einstellen, den Terrorismus verurteilen und bek�mpfen, illegale Waffen einziehen, Sicherheitsorganisationen zu drei einem Innenminister unterstellten Diensten zusammenf�gen, demokratische Institutionen aufbauen und, kurzum, vor Juni 2003 zu einem Land wie D�nemark werden � ungef�hrlich, mit hohem Bildungsniveau. Ein guter Nachbar. 

Von Israel wird unter anderem erwartet, dass es die Zweistaatenl�sung akzeptiert, jede Hetze gegen die Pal�stinenser einstellt (f�r ein Land mit freier Presse ein seltsamer Zusatz, der offenbar angebracht wurde, um dem Plan eine gewisse Ausgewogenheit zu verleihen), keine Gewalt gegen Pal�stinenser aus�bt oder deren H�user zerst�rt, die seit M�rz 2001 errichteten Siedlungen abbaut, ihre Armee aus den seit September 2000 wiederbesetzten autonomen Pal�stinensergebieten zur�ckzieht und sich, kurzum, verh�lt, als grenze es an D�nemark. 

Phase II setzt voraus, dass all das gelungen ist und auf diesem Fundament weitergebaut werden kann. Zwischen Juni und Dezember 2003 sollen sich die Bem�hungen darauf konzentrieren, �einen unabh�ngigen pal�stinensischen Staat mit vorl�ufigen Grenzen und Merkmalen der Souver�nit�t� zu gr�nden. Und daran anschlie�end hei�t es in der �Roadmap� munter: �Wie bereits festgestellt, kann dieses Ziel erreicht werden, wenn das pal�stinensische Volk eine F�hrung hat, die entschieden gegen den Terror vorgeht sowie willens und f�hig ist, eine funktionierende Demokratie auf der Grundlage von Toleranz und Freiheit aufzubauen.� 

Noch nie hat sich im Nahen Osten eine arabische Demokratie auf der Grundlage von Toleranz und Freiheit entwickeln k�nnen, aber die Verfasser des Plans meinen, dass in den von Gewalt, Korruption und religi�sem Extremismus zerrissenen Pal�stinensergebieten die n�tige Ruhe, das Relativierungsverm�gen und die Kompromissbereitschaft vorhanden seien, um so eins, zwei, drei die Entwicklung zu einer modernen liberalen Gesellschaft zu vollziehen. 

Phase III st�tzt sich auf die gro�en Erfolge, die im Laufe des Jahres 2003 zu verbuchen sein werden, und sieht f�r 2005 eine �Vereinbarung �ber den endg�ltigen Status� vor. Es soll eine zweite internationale Konferenz einberufen werden (die erste m�sste schon 2003 mit der Teilnahme Syriens am Verhandlungstisch abgehalten werden), die 2005 zu einer �dauerhaften, endg�ltigen Kl�rung des Status unter Einbeziehung der Themen Grenzen, Jerusalem, Fl�chtlinge und Siedlungen f�hrt, um Fortschritte in Richtung einer baldm�glichst zu erzielenden umfassenden Nahost-Einigung zwischen Israel und Libanon sowie zwischen Israel und Syrien zu f�rdern.� 

Einige Zeilen weiter hei�t es: �Die Parteien erzielen im Wege gemeinsamer Aushandlung auf der Grundlage der Resolutionen 242, 338 und 1397 des UN-Sicherheitsrats eine letztg�ltige und umfassende Vereinbarung �ber den endg�ltigen Status, die den israelisch-pal�stinensischen Konflikt im Jahr 2005 beendet; diese Vereinbarung beendet auch die Besatzung, die im Jahr 1967 begann, und beinhaltet eine einvernehmliche, gerechte, faire und realistische L�sung der Fl�chtlingsfrage sowie eine auf dem Verhandlungsweg erzielte Kl�rung des Status von Jerusalem, die die politischen und religi�sen Bedenken beider Seiten ber�cksichtigt und die religi�sen Interessen von Juden, Christen und Muslimen in aller Welt sch�tzt, und sie verwirklicht die Vision, dass die zwei Staaten, n�mlich Israel und ein souver�nes, unabh�ngiges, demokratisches und lebensf�higes Pal�stina, in Frieden und Sicherheit zusammenleben.� 

Ein Plan ohne Gesp�r f�r die historischen Wunden 

Jedem, der sich ein wenig im politischen, psychologischen, religi�sen und kulturellen Sumpf des Nahen Ostens auskennt, wird, wenn er das liest, sofort aufgehen, dass dieser Plan von B�rokraten stammt, die keinerlei Gesp�r haben f�r die B�sartigkeit und Komplexit�t der historischen Wunden der betroffenen Parteien � f�r den religi�sen Fanatismus, die Kultur von Scham und Selbstachtung, die 2000-j�hrige j�dische Geschichte der Diskriminierung, die die Israelis nur noch auf ihre Waffen vertrauen l�sst, und schlie�lich f�r den in wirtschaftliche, politische und moralische L�hmung m�ndenden Minderwertigkeitskomplex, den die arabische Kultur nach den verheerenden Niederlagen gegen die franz�sische und britische Imperialmacht im 19. und gegen die israelische Armee im 20. Jahrhundert entwickelt hat. 

Wie schon die Vertr�ge von Oslo setzt der Plan eine rationale Grundhaltung der betroffenen Parteien voraus und verirrt sich somit im nah�stlichen Labyrinth von undurchsichtigem Finassieren, Paranoia, Hass und Angst, von Ressentiment und Rachsucht, von Rassismus und Antisemitismus, von Komplott-Theorien und mit Geistern und Teufeln besetzten Fantasiewelten. 

In der �Roadmap� wird so getan, als g�be es dieses Labyrinth nicht, und deshalb kann sie nicht funktionieren. Damit soll nicht gesagt sein, dass sich ein Friedensplan den besonderen Eigenheiten der Region anzupassen h�tte, im Gegenteil: Es f�hrt zu nichts, wenn man allen Nuancen Beachtung schenkt. Doch jeder Friedensplan sollte das vorhandene Labyrinth ber�cksichtigen, um es dann aufzuheben. Das Labyrinth muss zerschlagen werden. 

Damit haben die Amerikaner im Irak einen Anfang gemacht. Ohne sich von den regionalen Weisheiten (�Die breite Masse wird sich erheben�; �Araber ziehen ihren hausgemachten Diktator einer gew�hlten Regierung vor�; �Demokratie l�sst sich nicht erzwingen�; �Araber hassen Amerikaner mehr als ihre eigenen Unterdr�cker�) beirren zu lassen, haben die Amerikaner mit ihren Panzern die Mauern des Labyrinths zum Einsturz gebracht. Was in den kommenden Jahren im Irak bewerkstelligt werden kann, wird entscheidend sein f�r die Zukunft und die Rolle des Westens in der arabisch-islamischen Welt. 

Die �Roadmap�, die jetzt auf dem Tisch liegt, bringt keinerlei Erleichterung der Situation. Und das hat viel mit der zwiesp�ltigen Haltung der EU zu tun, die hin- und hergerissen ist zwischen einserseits den vorhandenen wirtschaftlichen Interessen an der arabischen Welt (�l, �l, �l) und andererseits der Empfindlichkeit f�r die geltend gemachten moralischen Anspr�che, die f�r Israel aus der Ermordung der europ�ischen Juden resultieren. 

Dar�ber hinaus hat aber noch ein weiterer Faktor Einfluss auf das Verhalten der EU: Die sozio�konomischen Krisen in der arabisch-islamischen Welt sind derart gro�, dass der drohende Ausbruch von Hass und Rachsucht nicht auf die arabische Welt beschr�nkt bleiben kann. Die Mehrheit der arabischen Bev�lkerung ist j�nger als 18; es gibt keine Arbeit f�r die kommenden Generationen, keinen Wohnraum, keine Mittel, um ein menschenw�rdiges Dasein aufzubauen, es fehlt der Raum, um kreativ und erneuernd zu wirken und zu denken, es sind keine Industrien vorhanden, die konkurrierend den Weltmarkt erobern k�nnten (im Gegensatz zu Ostasien, wo die Modernisierung sehr wohl gegl�ckt ist). Der Immigrationsdruck auf den Bauch Europas wird enorm ansteigen, und es fragt sich, wie die EU damit umgehen soll. Die EU wird aufgrund der zunehmenden Vergreisung Bedarf an Arbeitskr�ften entwickeln, damit das Niveau von Lebensstandard und Rentenleistungen gehalten werden kann. Die naheliegendste Option ist, diesen Bedarf mit dem Bev�lkerungsdruck in Nordafrika zu koppeln. Sollte dies geschehen, wird die Islamisierung Europas zunehmen, und die moralischen Anspr�che der Juden d�rften angesichts einer neuen Entwicklung in Europa an Gewicht verlieren. Dann wird Israel f�r Europa eine Fu�note in der Geschichte sein. 

Zudem w�re da noch das nat�rliche Bed�rfnis der EU, ihre wirtschaftliche Macht in politische und milit�rische Macht umzusetzen, sodass sie auch auf diesen Gebieten mit Amerika konkurrieren kann. 

Was die Empfindlichkeit f�r die j�dischen Anspr�che betrifft, sei das Folgende bemerkt: Seit 1982, seit den Morden in Sabra und Schatila, ist diese Empfindlichkeit ernstlichen Erosionen unterworfen. Obwohl die Morde auf das Konto libanesischer Christen gehen � aus Rache f�r den von Pal�stinensern begangenen Mord an dem christlichen libanesischen Pr�sidenten Bechir Gemayel und 25 seiner Anh�nger, der wenige Tage zuvor stattgefunden hatte �, haben die internationale Presse und die Pal�stinenser die direkte Verantwortung daf�r Israel zugeschoben. Seither werden immer �fter die israelischen Juden, die Erben der Schoah-Opfer, als M�rder von Pal�stinensern gebrandmarkt. Diese sich ver�ndernde Sichtweise in Europa scheint stark mit dem psychologischen Bed�rfnis zusammenzuh�ngen, sich von den Nachwehen des Zweiten Weltkriegs und dem besonderen Schutzanspruch, den die Juden daraus ableiten, zu befreien. Je gr��er die Opfer der Pal�stinenser, desto geringer die Sensibilit�t f�r den einstigen israelisch-j�dischen Opferstatus. 

Der letzte Punkt der �Roadmap� lautet: �Zustimmung zur Aufnahme vollst�ndiger normaler Beziehungen zu Israel durch arabische Staaten und Sicherheit f�r alle Staaten der Region im Kontext eines umfassenden arabisch-israelischen Friedens.� 

Wie die Geschichte des 20. Jahrhunderts zeigt, sind Vertr�ge zwischen Demokratien und Diktaturen �u�erst instabil. F�r Diktatoren ist die Kontinuit�t ihrer Macht oberstes Ziel, f�r verantwortungsvolle Politiker in Demokratien die Wahrung des Rechtsstaates und der allgemeinen Interessen seiner B�rger. Diese beiden Auffassungen werden immer in Spannung miteinander stehen und verhindern, dass unter den gegebenen Bedingungen im Nahen Osten mit dem Vorbild heutiger europ�ischer Modelle jemals ein Frieden m�glich sein wird. Und daraus ergibt sich, dass Israel erst Frieden finden kann, wenn die gesamte Region liberalisiert und demokratisiert ist und von einem entwickelten, wohlhabenden Mittelstand getragen wird. Es kann noch ein Jahrhundert dauern, bis dieses Paradies anbricht. 

Trotzdem muss etwas geschehen und der arabisch-islamischen Fixiertheit (und die der westlichen Medien) auf Israel etwas entgegengesetzt werden. Die Pal�stinenser haben ein Recht auf ihren eigenen Staat und sollten selbst f�r sich sorgen k�nnen. 

Die konzertierte Macht des Trios USA, EU und Russland (zusammen mit den UN bilden sie dann ein �Quartett�) ist in der Weltgeschichte ohnegleichen. Im Prinzip verm�chte das Trio jeden Plan zu verwirklichen. In der �Roadmap� h�tte daher, gerade was die besonders heiklen Themen betrifft, klar herausgestellt werden m�ssen, welche Position das Trio selbst einnimmt, anstatt den Anschein zu erwecken, die Konfliktparteien k�nnten �ber Verhandlungen zu einer Einigung gelangen. Man sollte einmal die gemeinsame Macht von USA, EU und Russland in ihrem ganzen Ausma� vor Augen f�hren, und die arabisch-islamische Welt w�rde erkennen, dass Opposition nur Untergang bedeuten kann. Nur mit knallharter und reinster Machtpolitik k�nnen die betroffenen Parteien zur Kooperation gezwungen werden. Allah mag im Himmel herrschen, auf Erden hat das Trio das Sagen. 

Was f�r den einen realistisch ist, ist f�r den anderen ein Albtraum 

Anstatt unverbindlich an die arabischen L�nder und einen zuk�nftigen pal�stinensischen Staat zu appellieren, Israel in den Grenzen von vor 1967 anzuerkennen, h�tte das Trio selbst f�r die unerbittliche Sicherung dieser Grenzen eintreten m�ssen. Die Verletzung der Grenzen Israels h�tte es gleichsetzen m�ssen mit dem Angriff auf die eigenen Grenzen. Au�erdem h�tte man Israel als Atommacht einladen sollen, vollwertiges Mitglied der Nato zu werden. In der Frage, wie und in welchem Umfang Israel bei einem Verteidigungskrieg unterst�tzt werden kann, h�tte das Trio von vornherein Klarheit schaffen sollen: Den Aggressor wird die geballte Macht der �civilized world� treffen. Ein Volk, das 2000 Jahre lang verfolgt und verraten wurde, kann nur mit solchen Garantien dazu bewegt werden, das Risiko eines Friedens mit korrupten Diktaturen auf sich zu nehmen. 

Dar�ber hinaus h�tte die EU Israel einladen m�ssen, Mitglied der EU zu werden, um es noch enger an Europa zu binden. Die Wirtschaft Israels, das �ber ein hohes Ausbildungsniveau verf�gt, ist mindestens ebenso stark wie die der neuen osteurop�ischen Mitgliedsstaaten. Des Weiteren h�tte das Trio in der Frage des R�ckkehrrechts f�r pal�stinensische Fl�chtlinge eindeutig Stellung beziehen sollen. In der �Roadmap� steht, dass eine �einvernehmliche, gerechte, faire und realistische L�sung� gefunden werden m�sse. Doch was f�r die eine Partei �realistisch� ist, ist f�r die andere ein Albtraum. 

Auch der pal�stinensische Premier Mahmud Abbas (Mitbegr�nder der Fatah, der 1982, w�hrend des Studiums in Moskau, seine sp�ter unter dem Titel The Other Side: The Secret Relationship between Nazism and the Zionist Movement ver�ffentlichte Dissertation schrieb, in der er ein Komplott zwischen Nazis und Zionisten nachzuweisen versuchte, die Existenz der Gaskammern abstritt und die Zahl der j�dischen Opfer im Holocaust auf unter eine Million sch�tzte) h�lt uneingeschr�nkt an der R�ckkehr der Pal�stinenser, die 1948 in arabische Regionen gefl�chtet sind, samt ihrer Nachkommen in das heutige Israel fest. Es geht dabei um sch�tzungsweise drei Millionen Menschen. Israel lehnt es ab, dar�ber zu verhandeln. Verst�ndlicherweise. Der Zufluss so vieler feindlich gesinnter Menschen kann f�r Israel nur den Untergang bedeuten. 

Das Trio h�tte klarstellen m�ssen, dass diese Fl�chtlinge auf keinen Fall an ihre einstigen Wohnst�tten zur�ckkehren k�nnen und dass h�chstens �ber eine gro�z�gige finanzielle Abfindung verhandelt werden kann. Der guten Ordnung halber sei darauf hingewiesen, dass die Juden, die nach 1948 aus arabischen L�ndern vertrieben wurden, ebenfalls ein Anrecht auf Reparationszahlungen f�r ihre zur�ckgelassenen Besitzungen haben (und es w�re ratsam, diese gegebenenfalls f�r die F�rderung der gesellschaftlichen Entwicklung in Pal�stina einzusetzen). 

Zudem h�tte das Trio Klarheit �ber den Status Jerusalems herstellen m�ssen. Es ist ja zur Gen�ge untersucht worden, inwiefern eine Doppelhauptstadt Jerusalem m�glich w�re, es also f�r beide L�nder gleichzeitig als Hauptstadt fungieren k�nnte. Das Trio h�tte von sich aus die Position beziehen m�ssen, dass die Stadt in administrativem Sinne geteilt wird, ohne Mauer und mit vorl�ufigen UN-Kontrollposten an der �stlichen, pal�stinensischen Gemeindegrenze. Und was h�tte das Trio in Bezug auf die besetzten Gebiete verlautbaren sollen? Dass die Grenzen Pal�stinas (angepasst entsprechend den Grenzkorrekturen, die israelische und pal�stinensische Unterh�ndler in Taba im Januar 2001 vereinbart haben) zum 1. Januar 2005 als Grenzen eines unabh�ngigen pal�stinensischen Staates anerkannt werden, der sich Israel gegen�ber verantwortungsvoll und friedlich zu verhalten hat. Das schlie�t den R�ckzug Israels aus dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland sowie den Abbau der meisten Siedlungen bis sp�testens 31. Dezember 2004 ein. 

Der einzig m�gliche Friede ist ein bewaffneter Friede 

Die pal�stinensische Gesellschaft ist nach der R�ckkehr Jassir Arafats im Mai 1994 rivalisierenden Machtgruppen anheim gefallen, und f�r eine dieser Eliten wird sich das Trio entscheiden m�ssen. Alles deutet darauf hin, dass diese Entscheidung bereits gef�llt wurde: zugunsten der Gruppe von Mahmud Abbas, der trotz seiner revisionistischen Vergangenheit als sehr gem��igter Pal�stinenser gilt. 1998 ver�ffentlichte Abbas ein Buch mit dem Titel Racial and Religious Polarization in Israel, in dem er die folgende taktische Frage behandelte: �Was ist besser geeignet, die Konflikte und die rassischen und religi�sen Gegens�tze in der israelischen Gesellschaft zu versch�rfen und eskalieren zu lassen: Krieg oder Frieden?� Seine zynische Antwort lautet, dass die Araber alles daransetzen sollten, die Israelis von ihrem aufrichtigen Friedenswillen zu �berzeugen, �denn diese �berzeugung wird die Uneinigkeit in der israelischen Gesellschaft vertiefen und die Israelis aus ihren Panzern und Befestigungen locken�. Einer der zentralen Streitpunkte zwischen Israelis und Pal�stinensern sind die israelischen Siedlungen im Westjordanland und im Gaza-Streifen. In der Zeit des Friedensprozesses seit 1993 hat sich die Zahl der Siedler verdoppelt. In den vergangenen Jahren sind �wilde Siedlungen� hinzugekommen, die selbst nach israelischem Rechtsverst�ndnis als illegal anzusehen sind. Mit der Unterzeichnung der �Roadmap� sichert Israels Premierminister Ariel Scharon zu, den Siedlungsbau einzufrieren. 

Dennoch ist Mahmud Abbas, der Schatzmeister der Fatah war und wie viele andere Fatah-F�hrer mit einem Import-Export-Unternehmen Multimillion�r wurde, derzeit die einzige Option. Man wird ihn mit Waffen und Geld ausstatten m�ssen, damit er den B�rgerkrieg mit Hamas, Fatah und dem islamistischen Dschihad gewinnen kann, oder besser: Das Trio wird ihn derart st�rken m�ssen, dass jegliche Opposition von vornherein vergeblich ist. Die pal�stinensische Gesellschaft kann nicht kurzfristig liberalisiert oder demokratisiert werden, und das bedeutet, dass der einzig m�gliche Friede ein bewaffneter Friede sein wird. 

Ein �demokratisches und lebensf�higes Pal�stina� ist eine Fata Morgana. M�glich ist, mithilfe des Trios eine aufgekl�rte Diktatur zu etablieren, die mittels eines umfangreichen Marshall-Plans wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritt erm�glicht. Das kann Jahrzehnte dauern. Und fraglos wird dieses Programm schwere Spannungen und h�ufige terroristische Gewaltakte aushalten m�ssen. Um den pal�stinensischen Terrorismus � der seit 1920 existent ist � zu bek�mpfen, wird das Trio milit�risch auftreten und Soldatenleben riskieren m�ssen. Aber es wird nun mal die Hauptrolle zu spielen haben. Und das hei�t Verantwortung �bernehmen, Schl�ge einstecken, Fehlverhalten bestrafen und Wohlverhalten belohnen. Pal�stina wird sich unter der Vormundschaft des Trios zu einer selbstbewussten, verantwortungsvollen Gesellschaft entwickeln m�ssen. Die Belohnung daf�r sind Ruhe und Wohlstand. Die Strafe, sollte das nicht geschehen, sind totale Isolierung, Tod und Verderben f�r viele zuk�nftige Generationen. 

Es fragt sich, ob das Trio je in dieser Weise auftreten kann. Zum gegenw�rtigen Zeitpunkt hei�t die Antwort: Nein. Chirac, Schr�der und Putin ist sehr daran gelegen, die Macht der Amerikaner im Nahen Osten zu brechen. Jeder der drei spielt sein eigenes Spielchen mit Syrien, anderen arabischen Staaten und dem Iran, und jeder der drei ist daran interessiert, die �ffentliche Meinung im Westen, die mit den Pal�stinensern sympathisiert, in seinem Sinne zu manipulieren und die Symbolfigur Arafat zumindest dem Anschein nach zu respektieren. Die heutige �Roadmap� ist dem Tode geweiht. Wenn die EU und Russland nicht aufrichtig kooperieren und eine gr��ere Priorit�t darin besteht, amerikanische Interessen zu vereiteln, als die, die gewaltigen Probleme in der arabisch-islamischen Welt einzud�mmen, bleibt der amerikanischen Regierung nur, eine Waffenruhe (von einem Frieden kann man beim obigen Programm nicht sprechen), eine Pax Americana, zu erzwingen. Das wird sich mehr oder weniger nach den hier beschriebenen Prinzipien vollziehen. Man darf erwarten, dass die Franzosen, Deutschen und Russen hinter den Kulissen ihre Privatinteressen ausspielen und notorische Schurken wie Assad und Arafat in Schutz nehmen werden. Und damit werden sie Verwirrung, Unruhe und Gewalt stiften. 

Die �civilized world� l�sst nicht zu, dass Israel den pal�stinensischen Terrorismus, der erst bei der v�lligen Vernichtung Israels aufh�ren wird, gewaltsam beendet. Also wird die �civilized world� selbst diesen Terrorismus stoppen m�ssen. Eine andere �Roadmap� gibt es nicht. 

Leon de Winter

Aus dem Niederl�ndischen von Hanni Ehlers 

(c) DIE ZEIT 26.06.2003 

 

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