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Durban - 

Hetze gegen Juden unter dem Dach der UNO

 

Die sog. "Antirassismuskonferenz vom August/ September 2001 ist zu einem ganz traurigen Kapitel der Welt bzw. der Staatengemeinschaft verkommen. Alte Klischees gegen die Juden wurden ausgepackt und - statt sich des eigentlichen Themas 'Rassismus' anzunehmen ist die Konferenz zu einer Hasstirade gegen Juden und Israel verkommen.

NGO's (Nicht Regierungsorganisationen) aller Welt haben auf Israel eingeprügelt und eine unglaubliche Hetze gegen einen (!) Staat verbreitet; christliche Organisationen haben - in Kenntnis einer traurigen eigenen Geschichte - die alte Hetze die Juden seien die Christusmörder wieder aufgenommen.

Nochmals: Es ist unbegreiflich, daß man stillschweigend hinnimmt, daß die UNO-Menschenrechtskommission  lediglich einen nationalen Konflikt als ihr Thema sieht. Mary Robertson, Vorsitzende der UNO-Menschen- rechtskommision muß sich ebenso wie der UNO Generalsekretär Kofi Annan fragen, weshalb man diesen Hass gegen Israel durch die Konferenz in Durban gefördert hat.

Durban erhält einen ganz traurigen Platz in der Geschichte der Beziehungen der Staatengemeinschaft zu Israel. 

Diese Seite fasst die schlimmsten Auswüchse kurz zusammen. 

28.08.02

Anti-israelische Propaganda auf Weltgipfel in Johannesburg

 Palästinensische Aktivisten nutzten den am Montag eröffneten UN-Gipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg als Plattform für Anschuldigungen gegen Israel. Fadwa Barghouti, die Ehefrau des von Israel inhaftierten Top-Terroristen Marwan Barghouti hielt am ersten Tag des zweiwöchigen Gipfels eine Pressekonferenz ab, bei der sie Israel beschuldigte, ihren Mann zu foltern. Barghouti befindet sich seit April diesen Jahres in Haft und wurde am 14. August vor einem israelischen Gericht der Initiierung von 37 Terroranschlägen mit 26 Todesopfern angeklagt. Er gilt als Hauptfigur der aktuellen Intifada, die bisher über 2000 Tote forderte (Palästinenser und Israelis). Fadwa, die von Barghoutis Anwalt Khader Shikrat unterstützt wurde, verglich ihren Ehemann mit dem früheren südafrikanischen Staatspräsidenten Nelson Mandela und klagte Israel an, einen „Holocaust in Palästina“ zu veranstalten. Shikrat hatte sich zuvor mit dem stellvertretenden südafrikanischen Außenminister Aziz Pahad getroffen. Letzterer hatte sich bereiterklärt, die palästinensische „Free Barghouti“- Kampagne ( Befreit- Barghouti- Kampagne) zu unterstützen. Auch Nelson Mandela ist Mitglied dieser Bewegung, die von mehreren Vertretern der regierenden südafrikanischen Partei „Afrikanischer Nationalkongress“ unterstützt wird. Mark Sofer, ein hoher Beamter des israelischen Außenministeriums kommentierte: „Ich habe Vergleiche Barghoutis mit Slobodan Milosovic und Saddam Hussein gehört. Ihn mit Mandela gleichzusetzen ist eine Verzerrung höchsten Grades." Als Shikra auf der Pressekonferenz Israel beschuldigte, 230 palästinensische Kinder in Lagern des Geheimdienstes „Schin Bet“ zu foltern, erhoben sich 50 Mitglieder des Weltverbandes Jüdischer Studenten als Protest von ihren Plätzen. Sie trugen T-Shirts mit der Aufschrift „Stop hijacking the summit“ (Hört auf, den Gipfel zu übernehmen) und "Stop Durbanizing the WSSD" (Hört auf, den Weltgipfel zu „Durbanisieren“). Damit verwiesen sie auf die anti-israelische Stimmung auf dem UN-Gipfel gegen Rassismus in Durban/Südafrika im letzten Jahr. Als die Studenten sich weigerten, sich wieder hinzusetzen, wurden sie von der Polizei nach draußen befördert, wo sie nach Augenzeugenberichten Friedenslieder in Englisch, Hebräisch und Arabisch sangen. Palästinensische Studenten versuchten, sie mit dem Slogan „Befreit Palästina“ zu übertönen. Die Pressekonferenz war vom „Palästinensischen Solidaritätskomittee Südafrikas“ organisiert worden. Diese Organisation plant Demonstrationen während des Gipfeltreffens und insbesondere am 28. September, dem zweiten Jahrestag der aktuellen Intifada. An dem Gipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg nehmen ca. 50 000 Delegierte aus 104 Ländern teil. Ziel ist es, eine „Agenda des Handels“ mit konkreten Zielvorhaben und Zeitplänen zu verabschieden, die weltweite Armutsbekämpfung, fairen Welthandel, Veränderung von Konsumgewohnheiten, Umwelt-, Klima- und Artenschutz voranbringen soll. Der Jüdische Nationalfonds, die einzige private israelische Organisation, die mit einem Stand vertreten ist, befindet sich unter ständigem Druck palästinensischer Demonstranten und lokaler islamischer Radiosender. Der Stand der Palästinensischen Autonomieverwaltung befindet sich in 15m Entfernung und zeigt keinerlei Informationen zum Thema der Konferenz. Vielmehr ist er mit einem Banner „Viva Intifada“ (Es lebe die Intifada) geschmückt, anti-israelische Zeitungen und Palästinensertücher mit einer Israelkarte, unter der „Palästina“ steht, werden verteilt. 

(c) ICEJ

24.08.02

Durban-Genf-Johannesburg

Die unsäglichen Kampagnen gegen Israel unter dem Mantel der UNO.

Link:

Durban-Genf-Johannesburg
Plattform gegen Israel

Letzte Meldung:

09.03.02

Antisemitismus - die Herausforderung annehmen

Das empfehlenswerte Wochenmagazin beleuchtet das Thema "Durban" nochmals ausführlich

 

 

Die Herausforderung annehmen (bitte anklicken!)
Das Herz europäischer Studenten schlägt für Israel (bitte anklicken!)
Schlimmste Zeit seit dem Weltkrieg (bitte anklicken!)

09.03.02

Hässlich und niveaulos"

Das empfehlenswerte Wochenmagazin nimmt mit einem weiteren Artikel zum Thema "Durban" Stellung 

 

(bitte anklicken!)

 

09.03.02

Alte Berichte aus dem Jahr 2001 über die Hasskonferenz in Durban

UN Papier setzt Zionismus mit Rassismus gleich 
Vom 31. August bis zum 7. September wird in Durban in Südafrika als 
Höhepunkt des diesjährigen "Internationalen Jahres gegen Rassismus" die dritte "Weltkonferenz gegen Rassismus" der Vereinten Nationen (UN) stattfinden. 

Die Konferenz werde ein Meilenstein im Kampf gegen den 
Rassismus sein, verspricht Mary Robinson, UN-Hochkommissarin für 
Menschenrechte und habe das „Potential, den Geist des neuen Jahrhunderts auf der Grundlage der gemeinsamen Überzeugung zu gestalten, dass wir alle Mitglieder einer Menschen-Familie sind." 
In der Themenauswahl befindet auch sich ein Vorentwurf für eine 
Deklaration, die Israel in Bezug auf die Palästinenser der "Verbrechen gegen die Menschheit" beschuldigt und sich auf die Entwicklungen nach 1948 mit "ethnischer Säuberung unter der arabischen Bevölkerung im historischen Palästina" bezieht. Weiter lautet nach Angaben aus der "Jerusalem Post" der Vorentwurf zur Klausel 55 wie folgt: 

"Es besteht große Sorge über die Zunahme der rassistischen Praktiken des Zionismus. genauso wie über das 
Auftreten von rassistischen und gewalttätigen Bewegungen, die sich auf Rassismus und diskriminierende Ideen gründen, insbesondere die zionistische Bewegung, die auf der Überlegenheit einer Rasse [der jüdischen] basiert." 
Ebenso zielt Klausel 25 auf Israels Siedlungspolitik ab. Unter dem 
Stichwort „Ethnische Säuberungen, Völkermord, Sklaverei und ähnliche 
Verbrechen“ heißt es: „Wir bestätigen, dass fremde Besatzung, die auf 
Siedlungen gegründet ist, die auf Rassendiskriminierung mit dem Ziel 
beständiger Besatzung baut, die auf militärischer Abriegelung von Städten und Dörfern beruht, völlig den Grundsätzen der Vereinten Nationen widerspricht. Sie stellt eine neue Form der Apartheid dar, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine ernste Bedrohung des Weltfriedens und der weltweiten Sicherheit.“ 
Diese Deklaration, stößt in Israel auf große Bedenken. Der stellvertretende Außenminister Michael Melchior sieht darin nicht nur eine Delegitimierung des Staates Israel im allgemeinen, sondern auch eine Abschwächung der Verbrechen, die in der Vergangenheit gegen das jüdische Volk begangen worden sind. 
In einer abschließenden Vorbereitungskonferenz in Genf am 30. Juli wird es zu einer letzten Abstimmung über das Dokument und möglichen Umformulierungen kommen. Billigt das UNHCR-Vorbereitungskomittee die derzeit vorliegende Deklaration, wird der Zionismus auf der "Weltkonferenz gegen Rassismus" Thema sein. 
 



Fischer: "Antizionismus führt zu Antisemitismus" 
In der vergangenen Woche trafen sich Vertreter des amerikanisch-jüdischen 
"Simon-Wiesenthal-Centers" mit dem deutschen Außenminister Joschka Fischer in Berlin, um mit ihm über eine geplante anti-zionistische Deklaration auf der Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban (Südafrika) Ende des nächsten Monats zu sprechen. 

Die Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, 
die Verbrechen des Holocausts aufzudecken und weltweit Antisemitismus zu 
bekämpfen, zeigt sich sehr besorgt über die Deklaration, welche konstatiert, 
dass die zionistische Bewegung auf einer rassistischen Grundidee basiert. 
Nach Informationen des "Simon-Wiesenthal-Centers" habe sich der deutsche 
Außenminister während des einstündigen Treffens gegen eine Ettiketierung 
Israels als rassistischen Staat ausgesprochen habe. "Antizionismus führt 
unvermeidbar zu Antisemitismus", hatte Fischer in diesem Zusammenhang 
bemerkt. Weiter habe er bezüglich des Nahostkonflikts sein Verständnis für 
die israelische Ablehnung des von Palästinensern geforderten "Rechts auf 
Rückkehr" ausgedrückt und hinzugefügt, dass dieses Konzept in der 
Nachkriegszeit des 2. Weltkrieges in Europa "den ganzen Kontinent 
destabilisiert hätte". Auch in Zukunft werde Fischer sich außerdem gegen 
arabische antijüdische Rhetorik wenden, wie er es bei dem letzten Besuch des syrischen Präsidenten Bashar Assads getan habe. Bei Assads Besuch in Berlin am 11. Juli, dem ersten Deutschlandbesuch eines hohen syrischen Vertreters nach 23 Jahren, hatte Fischer den syrischen Präsidenten zu einem "postiven Beitrag in dieser schwierigen Phase der Friedensbemühungen im Nahen Osten" aufgefordert und ihm zu einer veränderten politischen Rhetorik gegenüber Israel geraten. 
Auf einer Anti-Rassismus-Konferenz haben sich am Sonntag in Kairo nach 
Informationen der Associated Press (AP) ca. 65 Vertreter regionaler und 
internationaler Menschenrechtsorganisationen für einen "bedingungslosen 
Rückzug Israels aus palästinensischem und syrischen Territorium" 
ausgesprochen und zu einer Unterstützung des palästinensischen Aufstandes 
aufgerufen, "da dieser mit rassistischen Unterwerfungspraktiken und 
Menschenrechtsverletzungen [durch Israel] konfrontiert ist." 
 
 

Kapstadt: Zehntausende islamische Gläubige nahmen gestern an einer
Kundgebung gegen Israel in Südafrika teil, in der Premierminister Ariel
Scharon als "Mörder" bezeichnet und mit Adolf Hitler verglichen wurde.
Südafrika ist auch der Schauplatz für die "Weltkonferenz gegen Rassismus",die vom 31. August bis zum 7. September in Durban stattfinden soll. 

Eine geplante Deklaration, die Israel bezüglich des Umgangs mit den
Palästinensern der "ethnischen Säuberung" bezichtigt und den Zionismus als rassistische Bewegung brandmarkt, wird auch von der USA und den europäischen Staaten abgelehnt werden, so die Zusage mehrerer Staaten gegenüber dem israelischen Außenministerium.

 

UN-Weltkonferenz über Rassismus
In Durban (Südafrika) hat heute die UN-Weltkonferenz über 
Rassismus begonnen. Die Palästinenser nutzen das achttägige 
Forum, zu dem sich politische Vertreter aus mehr als 150 
Ländern und zahlreiche Menschenrechtsorganisationen versammelt 
haben, als politische Plattform. In einer überwiegend von 
arabischen Staaten gestützten Deklaration, die im Laufe der 
kommenden Woche von der Konferenz verabschiedet werden soll, 
wird Israel als einziger Staat der Erde gesondert erwähnt und 
in Bezug auf den Umgang mit der arabischen Bevölkerung scharf 
kritisiert. Proteste gegen eine einseitige Verurteilung des 
jüdischen Staates, die im Vorfeld von Seiten Israels zur Sprache
gebracht wurden, hatten jedoch zu keiner wesentlichen
Umformulierung geführt. 
Bereits gestern war es im Vorfeld der Konferenz zu 
Demonstrationen gekommen.
Heute marschierten etwa Zehntausend durch Durban, um gegen 
Israel und für die Palästinenser zu protestieren. 
UN-Generalsekretär Kofi Annan nahm in seiner Eröffnungsrede 
ebenfalls Stellung zum Nahostkonflikt. Nie dürfe vergessen oder 
abgemindert werden, dass das jüdische Volk in vielen Teilen
der Welt Opfer von Antisemitismus gewesen sei und in Europa Ziel
des Holocausts, sagte er. "Dennoch können wir von den 
Palästinensern nicht erwarten, dass sie dies als Grund dafür 
akzeptieren, dass das Unrecht, das ihnen angetan wird - 
Vertreibung, Besatzung, Abriegelung und außergerichtliche 
Tötungen - ignoriert wird", fuhr er fort und wurde an
dieser Stelle in seiner Rede durch den Beifall des 
Auditoriums unterbrochen.

 

 

 

 

Jerusalem, 25. Juli 2001

 

BRIEFING FÜR DAS DIPLOMATISCHE KORPS VOM STELLVERTRETENDEN AUßENMINISTER RABBI MELCHIOR UND DEM DIREKTOR DER ANTIDIFFAMIERUNGSLIGA ABE FOXMAN

(Übersetzung aus dem Englischen)

 

RABBI MELCHIOR: Guten Morgen, Ihre Exzellenzen, willkommen, Herr Abe Foxman, Direktor der ADL, ein guter Freund und jemand, der - seitdem ich denken kann, zumindest aber seitdem ich im öffentlichen Leben stehe - ein wirklicher Verfechter im Kampf gegen den Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen jegliche Art von Ungerechtigkeit ist. Wir fühlen uns geehrt, Sie heute bei uns begrüßen und Ihre Worte hören zu dürfen. Ich fühle mich sehr geehrt, so namhafte Teilnehmer bei diesem Treffen hier zu haben, da das Thema, das wir hier behandeln, überaus ernst ist.

Der Staat Israel hat als Staat des jüdischen Volkes eine besondere Verpflichtung gegenüber dem Weltjudentum, der Geschichte des jüdischen Volkes, seiner eigenen Zukunft und auch gegenüber der Menschheit, über das älteste Vorurteil zu sprechen, das Vorurteil, das von allen Vorurteilen das bösartigste ist – den Antisemitismus, den wir während der letzten mindestens 2.500 Jahre schon in so vielen Verkleidungen gesehen haben.

Wenn ich über die Verkleidungen spreche, ist es interessant, die Entwicklung des Antisemitismus zu verfolgen und zu sehen, dass in jedem Zeitalter, in jedem Zeitabschnitt der Antisemitismus auf verschiedene Weise zum Ausdruck gekommen ist, aber das zentrale Motiv – der Hass auf Juden  – ist immer dasselbe gewesen. Es wurde immer auf die Art dargestellt, auf die man wahrgenommen hat, was die Menschen zu dieser Zeit als Identitätsmittelpunkt in den verschiedenen Gesellschaften gesehen haben, in denen diese Art des Hasses zum Ausdruck gekommen ist. In den Zeiten, in denen das Christentum die Quelle der Legitimation war, gab es den christlichen Antisemitismus, der sich darin widerspiegelte, den Juden als Antichristen zu betrachten oder als denjenigen, der verantwortlich war für die Kreuzigung von Jesus, und das war das zentrale Motiv des Antisemitismus jener Zeit. Es gab andere Zeiten, zu denen die Menschen weniger an die Religion glaubten und das zentrale Motiv der Jude als religiöse Person war, während die Welt um ihn herum aus Agnostikern oder Atheisten bestand. Es gab Zeiten, zu denen der Nationalismus das wesentliche Identitätsmotiv war und die Juden diejenigen waren, die nicht nationalistisch waren, die kosmopolitisch waren. Und auf der anderen Seite gab es Zeiten, als der Internationalismus das Codewort der Identität war und die Juden die Nationalisten waren und nicht diejenigen, die an den Internationalismus glaubten.

Auf diese Weise kann man von Gesellschaft zu Gesellschaft gehen und sehen, wie die Identität dieser Gesellschaft aussah und wie sie ihren Hass auf das jüdische Volk dargestellt hat. Es gab Zeiten der rassistischen Diskriminierung, wie zum Beispiel die Zeit der Nazis. Es gab Zeiten und Länder, in denen es überhaupt keine Juden gab, aber in diesen Ländern war der Antisemitismus häufig anzutreffen. Es gab Länder mit einem sehr hohen jüdischen Bevölkerungsanteil, in denen der Antisemitismus stark vertreten war. Jean Paul Sartre, der berühmte französische Philosoph, kam, nachdem er all die verschiedenen Gründe für den Antisemitismus untersucht hat – die psychologischen, die soziologischen Gründe usw., all das, was in sämtlichen Zeitaltern der Fall war – am Ende zu dem Schluss, dass der Antisemitismus etwas Erklärbares sei, und er erläuterte es einfach als ein metaphysisches Phänomen der Menschheit.

Leider ist das, was ich Ihnen heute morgen erzählen will, eine Situation, die heute offenkundig ist, in der wir den Antisemitismus in allen verschiedenen Aspekten durch alle Zeiten der Geschichte hindurch heute in einer neuen, bösartigen Form ausgedrückt sehen, die sich seit Beginn der Intifada im letzten Jahr sehr verstärkt hat. Ich denke, wir müssen dies auf normale Weise zur Kenntnis nehmen, aber auch dementsprechend handeln.

Ich will hier ein paar der ernstesten Erscheinungen beschreiben, die ich in dieser Situation sehe, und wie diese mit der anstehenden Konferenz gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Durban, Südafrika, zusammenhängen.

Was mich am meisten nervös macht, ist das, was heute in der arabischen Welt geschieht. Ich muss Ihnen sagen, dass der arabische Antisemitismus, der moslemische Antisemitismus sich meines Erachtens traditionell sehr stark vom europäischen Antisemitismus unterscheidet. Juden waren in moslemischen Ländern wie Christen tolerierte Minderheiten und wir haben beinahe durch die ganze Geschichte hindurch keinen Antisemitismus der traditionellen Art erlebt, wie er in erster Linie in Europa zu finden war. In den moslemischen und arabischen Ländern der arabischen Welt gab es nicht viele Formen dieser Art des Antisemitismus. Natürlich gibt es ganz bekannte Ausnahmen und Ausdrucksformen von Antisemitismus und Massakern gegen Juden, aber das war nicht die traditionelle Tagesordnung der moslemischen Welt. Das gilt auch für die letzten 50 Jahre. Ich denke, wenn mich irgendjemand letztes Jahr gefragt hätte, ob es der Antisemitismus in den arabischen Ländern weit verbreitet sei, hätte ich geantwortet: „Nein, überhaupt nicht.“

Ich möchte auch gerne eine Unterscheidung zwischen dem Antisemitismus und dem Teil eines politischen Konflikts zwischen den arabischen Ländern und dem Staat Israel treffen. Es handelt sich um einen politischen Konflikt, wegen dem ich persönlich in die Politik gegangen bin, um ihn - leider ohne großen Erfolg - zu beenden. Aber wir werden nicht aufgeben, um diesem Konflikt ein Ende zu setzen. Aber Israel zu kritisieren, die israelische Regierung zu kritisieren, wird nicht, wurde nicht und darf niemals als Antisemitismus bezeichnet werden. Es ist absolut legitim, die israelische Regierung zu kritisieren, genauso wie man die ägyptische Regierung, die amerikanische Regierung oder sogar die norwegische Regierung kritisiert. Jede Regierung kann kritisiert werden, und die Kritik an der israelische Regierung ist eine Aufgabe, der ich persönlich seit vielen Jahre nachgehe. Es ist in meiner derzeitigen Position etwas schwieriger, aber es ist innerhalb eines demokratischen Rahmens absolut legitim, Regierungen zu kritisieren. Selbst scharfe Kritik und harte Worte haben nichts mit Antisemitismus zu tun. Wir müssen sehr vorsichtig sein, wenn es darum geht, Personen, Dinge oder Erklärungen als antisemitisch abzustempeln.

Aber es gibt eine rote Linie und diese rote Linie wurde in den letzten Jahren, insbesondere während des letzten Jahres, sehr deutlich überschritten. Um es noch einmal zu sagen, hätten Sie mich vor einem Jahr gefragt, ob es den Antisemitismus in den arabischen Ländern als zentrale, vorherrschende Erscheinung gäbe, hätte ich dies verneint. Aber wenn Sie mich heute fragen, weiß ich die Antwort wirklich nicht. Ich kenne die Antwort nicht, weil ein Tornado des Hasses, der Aufhetzung, der antisemitischen Propaganda gewütet hat, der alle klassischen Phänomene des Antisemitismus benutzt hat, alle, die wir kennen, einschließlich einiger neuer Phänomene in dieser Kampagne, die durch die ganze arabische Welt gezogen ist und die von der modernen Technologie noch verstärkt wurde – hauptsächlich vom kommerziellen Fernsehen. Heute gibt es 30 arabische Fernsehsender – einige dieser Sender machen ausgezeichnetes Fernsehen, anders als das Propagandafernsehen der Vergangenheit, als jeder in der arabischen Welt einfach irgendeinen Kanal eingeschaltet hat. Heutzutage haben wir es mit Qualitätsfernsehen zu tun.

Wir finden ihn auch in den Zeitungen, auf eine ganz andere Art und Weise. Es gab früher auch die klassischen Ausdrucksformen des Antisemitismus – vor dem Frieden mit Ägypten beispielsweise – sogar unter führenden Journalisten, aber nicht in der Intensität, mit der wir es heute zu tun haben. Es geht heute nicht darum, ein Beispiel zu finden. Die Beispiele werden an jedem einzelnen Tag, zu jeder einzelnen Stunde, in den meisten Zeitungen, in den Leitartikeln geliefert von den Hauptautoren der Zeitungen und des Fernsehens. Man sieht darin wieder eine klassische Form des Antisemitismus, die der arabischen Welt fremd ist, die aber die arabische Welt heute von Europa und von anderen Orten übernommen hat.

Sie kennen den alten Vorwurf gegen die Juden, dass die Juden zum Beispiel die Brunnen vergiften würden, ein Vorwurf aus dem Mittelalter. Wollten die Anführer die Aufmerksamkeit von ihrem Versagen ablenken, sagten sie: „Die Juden sind der Grund für all unsere Schwierigkeiten, wisst ihr, sie vergiften die Brunnen,“ als der Hygienestandard nicht so war wie er sein sollte. Dieses alte antisemitische Motiv kommt heute in der arabischen Welt, in einem Artikel nach dem anderen, in Fernsehprogrammen, auf viele verschiedene Arten wieder ins Spiel: die Israelis bringen Drogen in Umlauf; die Israelis stellen einen besonderen Kaugummi her, der die arabische Bevölkerung langsam schwächt; die Israelis benutzen Giftgas; die Israelis ermutigen die arabischen Nationen zum Glücksspiel; die Israelis vergiften die Nahrung und das Wasser, um der palästinensischen Bevölkerung Krankheit und einen langsamen Tod zu bringen.

Sie werden Arafat nie darüber reden hören, dass die Israelis die Palästinenser erschießen; er wird immer sagen, dass die Israelis Uranmunition verschießen, um daraus nicht nur einen Kampf zu machen, sondern ein Verbrechen gegen die Menschheit. Sie werden in der palästinensischen Presse hören, dass die israelischen Hubschrauber Schokolade für die jungen Palästinenser abwerfen, so dass sie von dieser Schokolade vergiftet werden; dass die Israelis Gürtel sehr billig verkaufen, für nur ein paar Schekel. Warum? Weil diese Gürtel radioaktives Material enthalten, das die arabische Bevölkerung vom Gürtel abwärts schwächt, so dass die nächste Generation, die in der arabischen Welt geboren wird, eine schwache Generation sein wird, nicht in der Lage, sich gegen die Juden aufzulehnen. Und wieder haben wir es mit einem Vorwurf zu tun, einem klassischen antisemitischen Motiv, und es wiederholt sich immer und immer wieder in allen Formen.

Religiöser Antisemitismus ist ein anderes Thema, das in vielen Formen in der arabischen Presse auftaucht. Es gibt ein Motiv, dass die Juden nicht an das Leben nach dem Tod glauben und daher so gierig sind. Darum müssen sie die Welt kontrollieren, sie müssen die Weltpresse kontrollieren, sie müssen die Regierungen der Welt kontrollieren. Man hat das Motiv, wie das Protokoll der Ältesten von Zion, das heutzutage in der arabischen Welt als gültiges Dokument angesehen wird. Jeder, der es vom historischen Standpunkt aus untersucht hat, weiß natürlich, dass dies eine diffamierende Entstellung ist, aber in der arabischen Welt wird es heute leider als eine als authentische Hauptquelle akzeptiert, und alle darin enthaltenen Beschuldigungen werden verbreitet.

Außerdem gibt es alle traditionellen Bilder der Juden, des hässlichen Juden, des satanischen Juden, des Juden mit Hörnern, des gerissenen Juden, des gierigen Juden – all diese Bilder sieht man wieder und wieder, und heute gibt es keine Unterscheidung zwischen den einzelnen Juden: manchmal ist es ein Jude ohne Gesicht, manchmal trägt er das Gesicht von Sharon, manchmal das von Peres oder von Barak. In diesem Zusammenhang gibt es keine Unterscheidung zwischen rechts und links.

Noch gravierender ist der Einsatz des Holocaust. Das ist sehr interessant. Das Leugnen des Holocaust existierte in der arabischen Welt überhaupt nicht. Es ist ein Phänomen der westlichen Welt, das sich mit vielen Hassgedanken der westlichen Welt ausbreitet, um zu verstehen, dass man heute nicht neue Verbrechen gegen die Menschheit vorbereiten oder gegen irgendjemanden Rassismus praktizieren kann, vor dem Hintergrund dessen, was während des Holocaust geschah. Darum muss man zuallererst den Holocaust leugnen bzw. wenn man den Holocaust nicht leugnet, ihn zumindest zu etwas Belanglosem machen, ihn bagatellisieren oder ihn minimieren oder ihn relativieren, ehe man die eigene Bevölkerung auf neue Verbrechen gegen irgendjemanden vorbereiten kann, gegen Juden, Schwarze oder Moslems oder gegen irgendjemanden sonst.

Es handelt sich dabei um ein Phänomen, das man an verschiedenen Orten in der westlichen Welt finden kann, und ich weiß, dass dies eines der Motive ist, die Abe Foxman sehr genau untersucht hat. Heute wurde dies in der arabischen Welt übersetzt. Es wurde in der arabischen Welt hauptsächlich übersetzt, so glaube ich, weil die arabische Welt eine Interpretation der Gründung des Staates Israel angenommen hat, von der ich glaube, dass sie absolut falsch ist, aber diese Theorie besagt, dass die Gründung des Staates Israel aufgrund des schlechten Gewissens der Europäer nach dem Holocaust erfolgte. Kann man daher den Holocaust leugnen und sagen, dass er entweder nicht stattfand oder dass er, falls er stattfand, eine von so vielen Episoden der Geschichte ist, ein Detail in der Geschichte, und den Holocaust bagatellisieren; wenn man das machen kann, nimmt man dem jüdischen Volk und der Suche des jüdischen Volkes nach seiner Selbstbestimmung den letzten Funken Legitimation.

Leider sind diese Ausdrucksformen, die für viele viele Jahre lang nur sporadisch auftraten, sehr viel konzentrierter geworden, sogar in Ländern wie Jordanien, in dem es bisher keinen offiziellen Antisemitismus gab. Heute kann man sie in der jordanischen Presse finden und viele dieser Artikel erscheinen in Ländern wie Ägypten und Syrien. In einigen dieser Länder wird man keine dieser Ausdrucksformen bei Staatsoberhäuptern finden, in anderen Ländern, insbesondere Syrien und in den verbrecherischen Ländern Irak, Iran, Libyen usw. hört man, wie selbst die Staatsoberhäupter diese antisemitischen Äußerungen von sich geben.

Ich möchte Ihnen nur ein paar der berühmten Beispiele aus Syrien geben. Als Bashar Assad vor kurzem den Papst empfing, am 5. Mai, sagte er, die Israelis würden versuchen, alle Prinzipien der monotheistischen Religionen abzuschaffen. Es sei die gleiche Art von Mentalität, die sie dazu brachte, Jesus zu verraten und ihn zu foltern, und es sei die gleiche Mentalität, mit der sie versuchten, den Propheten Mohammed zu töten. Es gibt viele solcher Äußerungen. Ich gebe Ihnen nur sehr wenige Beispiele. Da gibt es den Ausspruch des Verteidigungsministers, der ein notorischer Antisemit ist und sogar Bücher darüber geschrieben hat. Er sagte zum Beispiel am 6. Mai im syrischen Fernsehen: „Das israelische Problem hat wirklich keine Priorität, wenn jeder Araber nur einen Juden tötet, wird es keine Juden mehr geben. Also gibt es kein Problem.“ Das sagt der Verteidigungsminister eines Landes, das Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sein will. Er sagte, dass er der erste sein möchte. „Wenn mir ein Jude gegenübersteht, werde ich der erste sein, diesen Schritt zu unternehmen und den Juden zu töten.“ Das sagt er öffentlich im Fernsehen und niemand ficht das an.

Meine Sorge ist, dass dieser Hass und diese Aufhetzung etwas sind, das heute in der arabischen Welt eine neue Bewegung gründet, an der viele der arabischen Führer selber kein Interesse haben. Ich bin sicher, dass die Staatsoberhäupter solcher Länder wie Marokko oder Ägypten, Jordanien und Saudi-Arabien an Stabilität interessiert sind, und ich bin der Meinung, dass sie daran interessiert sind, Lösungen zu finden, aber gleichzeitig lassen sie dies geschehen. Dadurch entsteht eine neue Situation aufgrund der Tatsache, dass ein tiefer Hass unter den Menschen, die dies tagtäglich sehen, gesät wird. Es sind nicht nur Worte, es ist etwas, das Wirklichkeiten verändert. Sie müssen wissen, dass all der Hass mit Worten begann, aber mit Handlungen fortgesetzt wurde. Auschwitz begann mit Worten, aber fuhr fort mit Handlungen. Auschwitz begann nicht in Auschwitz. Auschwitz hatte vor dem Hintergrund von so viel Hass und Aufhetzung eine Legitimation. Wir wissen aus unserer Erfahrung, wie gefährlich das ist, und um es noch einmal zu sagen, dies geschieht sehr oft in Ländern, in denen man nie irgendeine andere Meinung darüber hören kann.

Man kann natürlich auch Beispiele in der demokratischen Welt finden, auch in Israel, schreckliche Beispiele und Ausdrucksformen von Hass. Man wird sie auch hier bei uns finden. Sogar einige unsere führenden Politiker und einige unserer Verantwortlichen, bei denen man davon ausgeht, dass sie verantwortungsbewusste Menschen sind – religiöse Führer, führende Politiker, können mit denselben Äußerungen des Hasses aufwarten. Der Unterschied besteht darin, dass man, wenn dies in einem demokratischen Land geschieht, wenn es in einem Land wie Israel geschieht, eine Bevölkerung hat, Meinungsmacher hat, andere führende Politiker hat, die an die Öffentlichkeit treten und dies mit der ganzen Kraft dessen, was richtig und vernünftig ist, verurteilen.

Ich befürchte, dass dies so weitergehen wird, es wird sich entwickeln und es wird einen völlig veränderten Mittleren Osten schaffen. Ich befürchte, dass dies, auch wenn wir praktische Lösungen für unseren Konflikt mit den Palästinensern finden können, den Konflikt von einem territorialen Konflikt zwischen zwei Völkern, die dasselbe Gebiet als das ihrige beanspruchen, was wir mit territorialen Mitteln lösen können – ich hoffe, ich gehe davon aus, dass wir ihn lösen können, in dem wir uns an den Verhandlungstisch setzen, so wie es anfing mit dem Besuch des Präsidenten Sadat hier und mit dem Frieden mit Jordanien und mit dem Osloer Abkommen und mit den Vorschlägen von Camp David – auf einen religiösen Konflikt ausweiten wird. Man kann an einem Tisch sitzen und man kann den Konflikt lösen, indem man teilt oder aufteilt. Man kann politische Lösungen für politische, für territoriale Fragen finden.

Aber wenn man den Konflikt zu einem religiösen Konflikt macht, in dem es um meinen Gott gegen deinen Gott geht -  in dem es nur so sein kann, wie es der Mufti von Jerusalem kurz nach dem Beginn der Intifada ausdrückte: „Dies ist ein existentieller Kampf zwischen dem Judentum und dem Islam,“ wenn man es zu dem macht und man weiterhin sagt, dass es nur einen Überlebenden in diesem Kampf geben kann, dann macht man ihn zu einem existentiellen Kampf, in dem wir nicht gemeinsam existieren können. Es kann keinen Friedensprozess geben, wenn es sich hier um einen existentiellen Kampf gegen ein absolutes Böses in der Welt handelt.

Genau dies geschieht auch bei den Vorbereitungen für Durban. Unter Initiative der regionalen Konferenz, abgehalten in Teheran, wurden Vorschläge zurück nach Genf gebracht, die den Konflikt hier als einen Konflikt gegen das jüdische Volk definierten. Nach diesen Vorschlägen, die jetzt in Genf zur Debatte stehen, und die unter Umständen in Durban akzeptiert werden, wird Israel das einzige Land der Welt sein, das gegen die Prinzipien des Weltrechts verstößt und den Rassismus praktiziert, das den Völkermord praktiziert, das ethnische Säuberung praktiziert, das eine neue Apartheid praktiziert, wenn wir es nicht schaffen, diesbezüglich etwas zu unternehmen. Es wäre das einzige Land der Welt.

Sicherlich haben wir in Israel einige Probleme und wir gehen sie an, aber man kann auch zur Debatte stellen, was in allen anderen Ländern passiert. Ich denke, es gibt einige andere Länder, die auch einige Probleme haben. Aber nicht nur das, diese Probleme werden aus dem Zusammenhang gerissen. Man nehme ein Thema wie die Siedlungen. Ich spreche absichtlich das umstrittenste Thema an. Man kann gut und gerne behaupten, die Siedlungen seien ein Hindernis für den Frieden. Man kann gut und gerne sagen, die Siedelungen seien ein Verstoß gegen die vierte Genfer Konvention. Darüber lässt sich streiten. Aber es ist rechtmäßig als Teil einer politischen Debatte. Aber das entspricht nicht dem, was in Durban gesagt wird. Was in der Vorbereitung für Durban gesagt wird, ist, dass die Siedelungen ethnischen Säuberungen gleichkommen, Völkermord sind und absolut teuflisch für die Menschheit. Eine Wohnung in Gilo zu haben, heißt Völkermord zu betreiben. Zionismus – die Gründung des Staates Israel, ist auf Sünde gebaut. Die ethnische Säuberung des palästinensischen Volkes. Und wieder wird alles zu einer absolut existentiellen Bedrohung der Menschheit gemacht, zu einer absoluten Dämonisierung Israels und des israelischen Volkes.

Um das Bild zu vervollständigen: Dasselbe wird auch mit der jüdischen Vergangenheit gemacht. Man nehme ein Thema wie den Holocaust und sage: „Es ist nicht DER Holocaust, es gibt viele Holocausts“ – nicht der EINE, sondern einer von vielen. Man bagatellisiert DEN Holocaust, und dann fährt man fort, indem man sagt, dass der wirkliche Holocaust nicht der Holocaust gegen das jüdische Volk war, es ist der Holocaust, der gegen das palästinensische Volk geht. Wenn die Juden so sind, dass sie den Holocaust gegen das palästinensische Volk verüben können, dann bringt das zum Ausdruck, dass sie auch den gegen sie gerichteten Holocaust verdient haben, weil sie das absolut Böse der Menschheit praktizieren.

Der Antisemitismus, das älteste, hartnäckigste und gefährlichste Vorurteil, das die Menschheit kennt, wird zu einer Farce. In den Genfer Vorschlägen ist Antisemitismus das Phänomen, dessen Hauptausdruck der Antisemitismus der Zionisten gegen die palästinensischen Semiten ist. Das ist natürlich eine absolute Verzerrung der Wahrheit und nimmt dem Wort Antisemitismus – ein Wort, das vor ca. 130 Jahren in Mitteleuropa aufkam, als es nicht angebracht war anti-jüdisch zu sein, aber man es anständig machen wollte, also fand man ein neues Wort für anti-jüdisch, indem man es anti-semitisch nannte, und das war schon damals eine sehr schickliche Einstellung, die man in den größten und schönsten Versammlungen Mitteleuropas haben konnte – seine ursprüngliche Bedeutung.  Das ist der Hintergrund des Wortes Antisemitismus. Jeder weiß, dass dies das historische Phänomen des Judenhasses ist. Diejenigen, die mit Wörtern spielen wollen, können natürlich sagen, dass die Semiten nicht nur Juden sind, sondern Völker, die zu allen semitischen Sprachgruppen gehören, einschließlich natürlich den Palästinensern.

Hier ist die Absurdität in eine neue Wahrheit verwandelt worden. Der wirkliche Antisemitismus ist das, was die Juden gegen die palästinensischen Semiten machen. Sie verspotten die jüdische Vergangenheit, verspotten das jüdische Leiden und verspotten auch jede moralische Lektion, die aus diesen Vorurteilen gelernt werden kann, die aus dem Holocaust gelernt werden kann, nicht nur was das jüdische Volk anbelangt, sondern gegen jeden, der solch ein Verbrechen gegen die Menschheit vorbereitet. Wenn man verspottet, bereitet man den Boden für die Möglichkeit, die Menschheit in unserer Zeit wieder anzugreifen.

Wenn das, was nun für Durban vorbereitet wurde, Erfolg hat, wird es meiner Meinung nach vier Hauptopfer geben. Ein Opfer wird das jüdische Volk sein. Das jüdische Volk wird auch das noch irgendwie überleben. Wir kennen das seit ewigen Zeiten und wir greifen auf Traditionen zurück, wie wir diese Art von Phänomen überleben. Ich möchte Sie nur daran erinnern, was Präsident Sadat sagte, als er im November 1977 nach Israel kam und von Abba Eban gefragt wurde, warum er jetzt nach Israel käme. Abba Eban war etwas verärgert, dass er kam, als die Likud an der Macht war, und nicht kam, als Abba Eban Außenminister des Staates Israel war. Sadat gab folgende Antwort: „Nun, ich versuchte während des Krieges, das zurückzubekommen, was mein war. Ich habe es nicht geschafft. Ich versuchte, es durch internationale Abkommen zurückzubekommen.“ Wie Sie sich erinnern werden, fanden damals die Konferenzen in Genf zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion statt, um den Versuch zu unternehmen, ein internationales Friedensabkommen anzuordnen – ohne Erfolg. „Ich versuchte, es zurückzubekommen, indem ich die automatische Mehrheit in der UN und anderen internationalen Versammlungen zur Verurteilung Israels nutzte. Es funktionierte nicht. Nun, als ich kam und mich direkt von Angesicht zu Angesicht mit den Israelis traf, bekam ich alles, was ich wollte.“

Das sage ich auch als Empfehlung für arabische Staaten, die mit uns Frieden schließen wollen. Sie werden mit diesen Verurteilungen keinen Erfolg haben. Das jüdische Volk ist an diese Verurteilungen und an diese Art der internationalen Heuchelei gewöhnt. Wir werden es also überleben. Aber es gibt stattdessen andere Opfer.

Ein weiteres Opfer ist der Kampf gegen den Rassismus. Wieder verdreht man das, was ein wichtiger Kampf gegen den Rassismus sein soll, indem man den Sieg über die Apartheid in Südafrika feiert und zum ersten Mal innerhalb von 18 Jahren die Konferenz gegen Rassismus abhält, um die ganze Welt gegen dieses wirklich absolute Übel zu mobilisieren, das für jedes vernünftige menschliche Wesen, jedes gläubige menschliche Wesen, jedes humanistische menschliche Wesen, jeden, der auch nur einen Funken von Gottes Abbild ist und der weiß, dass über „niedere“ und „höhere Rassen“ und Rechte für bestimmte, aber nicht für andere Rassen, zu sprechen widerlich ist, das widerlichste aller Phänomene ist, das wir kennen. Diese Verdrehung macht es zu einem Israel-Bashing einem Schlag gegen Israel, zu einem Schlag gegen Juden, wobei jeder den wahren Grund der Handlungen vergessen wird – den Kampf gegen den Rassismus. Nicht nur das, sondern im wesentlichen, indem man sagt, dass alles Rassismus ist und alles Apartheid ist und alles ethnische Säuberung ist, gibt es keine moralischen Werte im Kampf gegen den Rassismus und der ethnischen Säuberung. Die absoluten Gräueltaten werden relativiert und darum verlieren sie jede Art von moralischem Wert.

Das dritte Opfer davon wären die Vereinten Nationen. Die Arbeit der Vereinten Nationen wird zu einer absoluten Farce. Was während der letzten zwei Jahre auch mehr und mehr geschehen ist – wir kennen es aus den siebziger und den achtziger Jahren – und alles zu einer absoluten Farce machte. Man kann keine UN-Konferenz über irgendein Thema abhalten, in der das zentrale Motiv nicht der Schlag gegen Israel ist. Wir reden davon, eine Konferenz über Kinder abzuhalten, also wird nicht über die Problematik der Kinder geredet, die durch AIDS zu Waisen wurden, es wird nicht über die Kinder geredet, die Teil der Sklavenindustrie der Welt oder der Sexindustrie der Welt sind. Es wird nur von den palästinensischen Kindern gesprochen. Auf diese Weise kämpft die UN als Organisation tatsächlich nicht für die, wie ich glaube, wesentlichen Werte der Menschheit, die Arbeit wird neutralisiert, wird zerstört, indem man wieder alles zu einer Anti-Israeli-Feier macht.

Schließlich wird der letzte Schlag, wenn er eintrifft, ein Schlag gegen die Möglichkeit eines Friedensprozesses sein. Denn um es noch einmal zu sagen: Geht es beim Friedensprozess um einen Kampf, einen Streit zwischen Nationen über territoriale Fragen, dann ist dies ein Friedensprozess, der weitergeführt werden kann. Wenn jedoch dieser Friedensprozess, wie dort vorgestellt, ein Kampf gegen das absolute Böse ist, gegen das große Übel dieser Welt, wie schließt man dann Frieden mit dem großen Teufel dieser Welt, der in Sünde geboren ist und alle Verbrechen gegen die Menschheit verübt? Wie schließt man Frieden mit so einer Nation? Wie schließt man Frieden mit so einem Land? Das kann man nicht machen. Dann ist es eine Frage des Überlebens. Und dann legitimiert man die Gewalt gegen das jüdische Volk, den Terror gegen das jüdische Volk, weil man über das absolute Böse spricht.

Ich sage dies mit großem Schmerz, weil ich glaube, dass wir auf dieser Region keine andere Möglichkeit haben, als zum Friedensprozess zurückzufinden. Wir haben keine anderen Möglichkeiten, weil wir 5,9 Millionen Menschen sind, die zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan leben, in einem sehr kleinen Gebiet. Ich glaube, wenn sie, die Palästinenser, in Zukunft keinen Frieden und keine Würde und keine Selbstbestimmung haben werden, dann werden auch wir als jüdisches Volk des Staates Israel das nicht haben. Alle Bemühungen sollten in diese Richtung gelenkt werden. Aber wenn man dämonisiert, wenn man die existentiellen Begriffe allen Übels benutzt, und Israel und das israelische Volk mit in diese Schublade steckt, dann wird das nicht möglich sein.

Ich denke, das ist der Punkt, an dem die Weltethik einsetzen sollte. Ich hoffe, wir werden Erfolg haben. Die letzte Vorbereitungskonferenz wird am Montag in Genf beginnen und wir hoffen, dass alle Länder dieser Erde, in denen eine Form der Demokratie, des Anstands, der Gerechtigkeit oder der Bereitschaft zur Suche nach Frieden herrscht, dass sich alle Länder der Welt um andere Resolutionen bemühen werden, damit die Konferenz von Durban auf das zurückgeführt werden kann, was sie sein soll: die Konferenz gegen den Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, und damit die Konferenz nicht zu einem neuen Codewort für die Rassistenkonferenz gegen das jüdische Volk wird. Vielen Dank.

ABE FOXMAN: Herr Minister, Ihre Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren. Ich habe eine akademische Darstellung des modernen Antisemitismus vorbereitet, aber ich werde sie hier nicht vorstellen. Wenn Sie es wünschen, können wir sie Ihnen durch das ADL-Büro in Jerusalem oder in Europa zukommen lassen. Nachdem wir Rabbi Melchior, Minister Melchior, zugehört haben, bleibt sicherlich in Bezug auf Darstellung und Analyse wenig zu sagen. Also erlauben Sie mir, einige Augenblick sehr persönlich zu Ihnen zu sprechen. Als ich dasaß und zuhörte, sah ich mich im Saal um, und ich war bewegt und gerührt von der Bedeutung dieser Zusammenkunft hier an diesem Morgen. Hier sind wir, zusammengekommen in Jerusalem an einem anderen Morgen an einem anderen Tag, als die Nachbarschaft in der Umgebung in der Sprache und des Tonfalls des Hasses sprach, als Minister Melchior genaue Erklärungen abgab, als andere diese Worte des Hasses in Munition und Mörsergranaten umwandelten. Und irgendwo da draußen planten gute Menschen zusammenzukommen, als wir in ein neues Jahrtausend eingetreten sind, um die Lektionen der Vergangenheit zu lernen.

Was haben wir hier? Dies ist eine Demokratie. Eine Einladung des Außenministeriums ist kein neuer Anlass, ist kein Befehl und ist keine Anordnung. Drei Viertel des diplomatischen Korps dieses Landes kamen der Einladung zu diesem bestimmten Thema der Unverwüstlichkeit des Hasses, der Bigotterie, der Vorurteile, des Rassismus, des Antisemitismus nach.

Während die Presse die anderen Elemente lösen kann, wäre es schön, wenn die Presse Ihre Anwesenheit hier an diesem Morgen feierte. Da Sie, wie ich meine, nicht verpflichtet waren zu kommen, Sie wussten, worum es geht. Das ist für mich so wichtig und so ermutigend wie alles, was ich in der vergangenen Woche in diesem Land gesehen habe. Das sage ich, weil ich persönlich ein Überlebender des Schlimmsten bin, das die Menschheit hervorgebracht hat, zu dem sie mit grenzenlosem, unbeantwortetem, ungezähmten und unkontrolliertem Hass fähig ist.

Ich wurde 1940 in Polen geboren – kein guter Ort für ein jüdisches Kind – und ich überlebte. Ich überlebte, weil es inmitten dieser Hölle und des Hasses einen Menschen gab, der kaum lesen und schreiben konnte – ihr Name ist Branislava Korpi –, die weder das Risiko noch die Zweckmäßigkeit, noch den Verlust an Bequemlichkeit maß und aufstand für einen einzelnen Menschen, da er ein einzelner Mensch war. Hätte sie sich die Risiken und die möglichen Konsequenzen bewusst gemacht, stünde an diesem Morgen ein anderer hier und spräche zu Ihnen.

Dann gab es diesen Priester, der den Mut hatte, der die Moral hatte, der mir den Schutz der katholischen Kirche gewährte, der mir eine falsche Identität verschaffte, um es mir das Überleben zu ermöglichen. Als ich aufwuchs und erwachsen wurde und nach und nach zu verstehen begann, wie ich als Kind überlebt hatte, fing ich an, ein paar sehr schwierige Fragen zu stellen – die Fragen nach dem Warum. Warum passierte es? Warum ließ die Welt den Antisemitismus zu, schreckliche Worte des Hasses, die zum Fundament der Ziegelsteine in Auschwitz wurden? Warum schwieg die Welt? Warum schrie sie nicht, als Synagogen verbrannt wurden? Wo war der Allmächtige und warum griff Er nicht ein? Dann noch weitere sehr schmerzhafte Fragen nach dem Warum: Warum überlebte ich, während 1,5 Millionen anderer jüdischer Kinder starben? Warum ich und nicht sie? Ich habe keine Antworten, und ich glaube auch nicht, dass wir in diesem Saal mit all den Diplomaten und all den Gelehrten mit einer Antwort auf diese belastenden, universellen und persönlichen Fragen nach dem Warum aufwarten können.

Und so habe ich angefangen, andere Fragen zu stellen, die Fragen des Was wäre wenn: Was wäre, wenn es keinen Raoul Wallenberg gegeben hätte, der 100.000 Juden rettete, sondern 100.000 Wallenbergs – wie viele Tausende und Abertausende von Juden hätten gerettet werden können? Was wäre, wenn es nicht einen Oskar Schindler gegeben hätte, sondern Hunderte von Oskar Schindlers? Was wäre, wenn es mehr Bulgaren und Albaner gegeben hätte, die nein sagten? Was wäre, wenn Amerika seine Tore für ein Schiff namens St. Louis geöffnet hätte? Was wäre, wenn die Welt auf die Wannsee Konferenz reagiert hätte? Was wäre, wenn die Schweiz 20.000 jüdischen Waisen erlaubt hätte, ihre Grenzen zu überschreiten, wäre die Gleichheit zerstört worden? Was wäre wenn, was wäre wenn, was wäre wenn?

Jetzt wissen wir zwei Dinge. Wir wissen jetzt, dass die Welt Bescheid wusste, sie wusste es – es gab kein CNN, es gab die BBC, aber die Welt wusste Bescheid. Wir wissen jetzt, dass die Alliierten davon wussten, sie wussten genau, an welchem Tag wie viele Juden in Minsk und Pinsk abgeschlachtet wurden. Das sollte eine belastende Lehre für uns sein – sie wussten Bescheid. Aber was haben sie unternommen?

Wir haben noch etwas anderes gelernt, dass wo auch immer und wann auch immer und wie auch immer Menschen „Nein“ gesagt haben, Menschen überlebten, Juden überlebten. Das ist die Lehre aus Albanien, Bulgarien, Dänemark und Holland und anderen Ländern. Was bedeutet das für uns? Es bedeutet für uns, dass wir hier zusammengekommen sind, so dass zukünftige Generationen niemals die Frage stellen müssen: „Was wäre wenn?“ Es ist ein Lackmus-Test für die internationale Gemeinschaft. Es gibt Erklärungen aller Art – Rabbi Melchior erwähnte ein paar. Es wurden alle möglichen rationalen Erklärungen geschrieben, warum die Resolution, die Zionismus und Rassismus gleichsetzte, beschlossen wurde. Es gab einen sowjetischen Block und es gab einen arabischen Block und es gab Abhängigkeiten und es gab dies und es gab das. Aber diese Dinge gibt es heute nicht mehr. Israel lebt in Frieden mit Ägypten und mit Jordanien und hat sich aus dem Libanon zurückgezogen. Keine dieser Entschuldigungen existiert heute noch.

Es wurde gesagt, dass das jüdische Volk der Kanarienvogel einer zivilisierten demokratischen Gesellschaft sei. Genau wie die Minenarbeiter einen Kanarienvogel auf ihren Helm setzen, um zu sehen, wie sicher es ist, wenn sie in die Tiefen der Minen vordringen, ist das immer noch die Art, wie die Welt auf das jüdische Volk reagiert. Es ist ein Test der Höflichkeit, der Anständigkeit, der Demokratie in dieser Welt. Und wissen Sie was? Es sieht gar nicht so gut aus. Ja, wie Minister Melchior sagte, wir werden überleben, aber wird die Demokratie überleben? Bei dieser ersten Anstrengung in diesem neuen Jahrtausend, in dem die Welt zusammenrückt, um sich selbst gegen die Bigotterie und die Vorurteile und den Rassismus stark zu machen, was wird beidem übrigbleiben?

Mein Text spricht von der existierenden Doppelmoral. Herr Melchior sprach über den Antisemitismus in der arabischen Welt. Das überrascht mich nicht. Wir haben den Weltraum erobert, wir haben den Mond erreicht, wir haben kleine Teile ausgerottet. Nein, wir haben keinen Impfstoff, kein Gegenmittel gefunden gegen den Hass. Wir wissen seit 2.000 Jahren, dass an oberster Stelle der Hitparade des Hasses der Antisemitismus steht. Er ist unverwüstlich. Wir haben mit keinem Kommunismus, keinem Faschismus, keinem Nazismus zu tun. Da draußen wartet noch ein anderer „ismus“, ein unverwüstlicher, mit Namen Antisemitismus. Das einzige Gegenmittel, das wir haben, ist die Erinnerung und die Verpflichtung zur Anständigkeit.

Was uns am Antisemitismus in der arabischen Welt beunruhigt, ist nicht, dass er existiert. Leider existiert er. Er existiert auch in den Vereinigten Staaten. Was uns beunruhigt, ist, dass es in Kairo, in Amman, in den von den Palästinensern kontrollierten Gebieten keinen Menschen gibt, der die Anständigkeit, den Mut besitzt, aufzustehen und „nein“ zu sagen. Ich hatte das Privileg, neben Präsident Mubarak zu sitzen, und ich habe ihn angefleht: Ich stelle die freie Presse nicht in Frage, keine freie Presse, ich sagte: „Präsident Mubarak, sagen Sie etwas.“ Warum ist das so? Können wir von den demokratischen Nationen der ganzen Welt verlangen, ihre Stimmen zu erheben? Wir baten Freunde in Deutschland, in Österreich, in Italien, in Schweden, in Norwegen, in Taiwan, wo immer die Möglichkeit bestand, baten wir die Staatsoberhäupter und anständigen Menschen, ihre Stimme zu erheben. Warum sollten wir nicht von den anständigen Menschen in der arabischen Welt dasselbe verlangen? Denn durch ihr Schweigen legitimieren sie die Worte, die zu Ziegelsteinen in Auschwitz wurden.

Also beschäftigen wir, das jüdische Volk, uns letztendlich mit Worten. Unsere Tradition lehrt uns, dass die Macht des Lebens und des Todes in der Zunge liegt. Die, die drei Mal am Tag beten, wie es vorgeschrieben ist, sagen drei Mal am Tag: „ Oh Herr, bewahre meine Zunge davor, Böses auszusprechen.“ Weil wir aus unserer bitteren Erfahrung wissen, was böse, hässliche, schlechte und hasserfüllte Worte anrichten können. Aber wir wissen auch etwas anderes: Dass das Fehlen von Worten – die Stille, die Gleichgültigkeit, die Apathie, das Rationalisieren, die Zwänge – es ermöglicht, dass die hässlichen Worten wachsen und gedeihen und rechtfertigen, dass Menschen ums Leben kommen.

Ich danke Ihnen von ganzem Herzen, dass Sie es sich in Ihrem Kalender und in Ihrem Zeitplan vermerkt haben, heute morgen hier zu sein, da Sie allein durch Ihre Anwesenheit, allein durch Ihre Entscheidung hier herzukommen, um zuzuhören und um sich mit uns diesem Thema zu widmen, hinausposaunen, dass wir nie wieder den Luxus haben werden, still zu sein angesichts des Hasses, der Bigotterie, der Vorurteile, des Rassismus und des Antisemitismus. Vielen, vielen Dank.

 

Berlin, August 2001

 

Rede von Yaacov Levy (10.8.), Botschafter Israels ständiger Vertretung bei den UN-Organisationen in Genf, zum Ende der dritten Vorbereitungsrunde für die UN-Weltkonferenz gegen Rassismus

 

„Herr Vorsitzender,

zum Abschluss einer zweiwöchigen Vorbereitungskommission möchte ich Ihnen die Enttäuschung der israelischen Delegation zum Ausdruck bringen, dass es der Vorbereitungskommission nicht gelang einen Durchbruch bei einigen Schlüsselthemen in beiden Arbeitsgruppen zu erreichen. 

Die israelische Delegation sprach auf dieser Konferenz mehrfach über die Notwendigkeit, den Kampf gegen Rassismus, die damit verbundene Intoleranz, Rassendiskriminierung, Fremdfeindlichkeit in den Brennpunkt zu setzen - ohne von den Versuchen einiger Delegationen abgelenkt zu werden, diese Themen künstlich mit den Schwierigkeiten im Mittleren Osten zu verbinden und ein einzelnes Land auszusondern. Ich möchte wiederholen, dass der Konflikt im Mittleren Osten politisch und nicht rassistisch ist.

Auf unseren Treffen legten wir Parameter für die Behandlung sensibler Themen fest. Diese schlossen ein: keine hasserfüllte Sprache in den Dokumenten, keine Isolierung eines einzelnen Landes oder einer Region und keine Verurteilung einer einzelnen Partei. Wir brachten wiederholt das Gefühl zum Ausdruck, dass die Tragödie des Holocaust wie auch der Kampf gegen die weltweite Geißel des Antisemitismus einen angemessenen Platz in der Dokumentation haben sollte und zwar sowohl in der Abschlusserklärung als auch in dem Aktionsplan.

Unser Antrag wurde offensichtlich nicht akzeptiert. Beide Erklärungen enthalten die gleiche schändliche Sprache. Wenn die Dokumente in Durban angenommen werden, könnte eine solche Sprache den Erfolg der Konferenz, wie auch den Kampf gegen Rassismus  und Rassendiskriminierung, beeinträchtigen. Statt eine Botschaft der Hoffnung an jene zu senden, die sich hierfür engagieren, würde sie im Gegenteil die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Nationen und der Welt schaden sowie jene ermutigen, die die Sprache des Hasses predigen, statt jene, die sich für die Förderung des Friedens einsetzen.

In der Konsequenz wird Israel in den kommenden Tagen seine Teilnahme an der Durbankonferenz noch einmal überdenken müssen.“

 

Jerusalem, 27. August 2001

 

Briefing der ausländischen Presse seitens des stellvertretenden Außenministers Rabbi Michael Melchior zur Konferenz in Durban  

(Übersetzung aus dem Englischen)

Fragen und Antworten

F:   Könnten Sie bitte die Bedingungen erläutern, die erforderlich wären, um nach Durban zu gehen? Sie sagten, Sie würden immer noch auf eine Chance hoffen, dorthin zu gehen – was wäre notwendig, damit Sie Ihre Meinung ändern?

A:   Es gibt Länder, die daran arbeiten, die gesamte Sprache des Hasses herauszunehmen und sicherzustellen, dass Israel nicht ausgegrenzt wird und diese Konferenz zu dem zurückzuführen, was sie sein soll, nämlich eine weltweite Versammlung gegen Rassismus. Es gibt Länder, die sehr, sehr hart daran arbeiten – interessanterweise auf der ganzen Welt. Wir haben afrikanische Länder, die daran arbeiten, asiatische Länder – auf dem Weg hierher haben wir eben die Nachricht aus Indien erhalten, bei dem es sich um ein Land handelt, das Israel nicht zu allen Zeiten in internationalen Foren unterstützt hat, dass sie ebenfalls dagegen sind, dass sie in eine Konferenz verwandelt wird, bei der es um regionale Probleme geht, was nicht der Fall sein sollte. Dafür gibt es andere Konferenzen, was legitim ist.

Die Beschlüsse können nicht geändert werden. Die letzte Möglichkeit dafür bestand in Genf, bei der dritten Vorbereitungskonferenz, die vor zwei Wochen zu Ende gegangen ist. Deshalb kann nichts geändert werden, bevor wir nach Durban kommen, aber wenn sich die ganze Welt einig ist und sich verpflichtet, dass die Sprache des Hasses aus diesen Vorschlägen entfernt wird, dann bin ich der Ansicht, dass wir unsere Entscheidung überdenken sollten, und ich glaube, dass wir möglicherweise hingehen sollten, wenn dies der Fall ist.

Ich muss sagen, dass wir hier erlebt haben, wie sich die Meinung der Welt ändert, und viele der Länder, darunter auch die afrikanischen Länder, waren sehr verärgert über diesen Versuch der extremistischen, arabischen, fundamentalistischen Länder, die Konferenz anzugreifen und sie in einen heftigen Schlag gegen Israel zu verwandeln.

F:   Herr Minister, Sie sprechen über Vorschläge. Könnten Sie das etwas genauer erläutern? Über welche Vorschläge reden wir? Von wem hören wir?

A:   Zunächst einmal haben wir von den Vereinten Nationen gehört und von Mary Robinson und auch vom südafrikanischen Außenminister, dass die Vorschläge von Zionismus = Rassismus vom Tisch seien. Soweit wir gesehen haben, und ich habe dies von allen anderen Regierungen bestätigt bekommen, mit denen wir in sehr engem Kontakt stehen, ist das nicht der Fall. Es stimmt zwar, dass die Sprache Zionismus = Rassismus, die im UN-Beschluss von 1975 enthalten war, nicht in exakt derselben Form vorliegt. Aber was vorliegt, ist viel schlimmer. Zunächst einmal heißt es, dass zionistische Praktiken rassistisch seien. Deshalb entzieht es sich meinem Verständnis, welchen Unterschied es zwischen dieser Aussage und der Gleichsetzung Zionismus = Rassismus geben soll. Aber was noch schlimmer ist: Es heißt, der Zionismus sei nicht nur Rassismus, sondern ethnische Säuberung, Völkermord, Apartheid, alles Böse, das diese Welt kennt.

Bei dem Vorschlag, über den wir jetzt reden, geht es darum, die Sprache des Hasses herauszunehmen, die Ausgrenzung Israels herauszunehmen. Wenn wir mit allen Ländern der Welt zu tun hätten, bin ich sicher, dass es wiederum Dinge geben würde, mit denen wir auch in Israel umgehen könnten, und wir haben auch hier in Israel Probleme. Aber wie Sie wissen, sind wir beispielsweise verglichen mit einigen unserer guten Nachbarn noch in guter Verfassung, und daher lautet die Bedingung, dass die Sprache, die eingebracht wird, eine allgemeine Sprache sein sollte, die für jeden akzeptabel ist und nicht darauf hinarbeitet, eine Partei zu verurteilen, sondern die für den Frieden arbeitet und die wahren Ursachen, um die es bei dieser Konferenz geht. Wenn ein solcher Paragraph eingebracht wird – und ich sage, dass einige Länder im Hintergrund daran arbeiten – dann ist es sehr schwer, weil es nicht wirklich jemanden gibt, der über die Vollmacht verfügt, eine solche Maßnahme zu ergreifen – aber es gibt Länder, die jetzt daran arbeiten, eine solche Einigung zu erzielen, dann werden wir sicher allem die Hand reichen, was positiv ist und was den Frieden im Nahen Osten fördern kann.

F:   Gesetzt den Fall, Sie nehmen an der Konferenz teil, sind Sie der Meinung, dass Sie tatsächlich etwas ändern können, wenn Sie erst in der letzten Woche dort sind?

A:   Wenn vorher nichts vereinbart wird, glaube ich das nicht. Es gibt eine gewisse Stärke, eine gewisse automatische Mehrheit, wenn man mit 55 Ländern beginnt, bevor man damit beginnt, andere zu zählen, und es gibt große finanzielle Abhängigkeiten. Wir wissen von einigen Ländern, die uns garantiert haben, dass es sie anwidert, was hier vor sich geht, dass sie der Ansicht sind, es sei eine Art Arroganz der extremistischen Araber, die die Tagesordnung der ganzen Welt übernimmt – insbesondere die afrikanischen Länder, die so lange so hart an dieser Konferenz gearbeitet haben – seit Jahren -, um diese Konferenz vorzubereiten. Sie sagen uns das, aber es ist sehr schwer für sie, dasselbe in den offenen Foren zu äußern, und daher glaube ich, dass wir nicht gehen sollten, wenn es keine Einigung gibt, dass es sich hier nicht um eine Konferenz des Hasses handelt, um Ausgrenzung, und ich glaube auch, dass dies die amerikanische Sichtweise ist.

F:   Ich frage mich, ob Sie mir etwas mehr darüber erzählen könnten, was in Genf bei den Vorbereitungen vor sich gegangen ist. Wie kommt es, dass dort keine Änderungen vorgenommen wurden? Und könnten Sie auch etwas mehr zu den Europäern sagen? Wo stehen die europäischen Länder? Mit welchen Ländern haben Sie zusammengearbeitet und wie sieht die offizielle Stellungnahme der EU diesbezüglich aus?

A:   Was die letzten Vorbereitungen angeht, so bin ich persönlich der Ansicht – und ich war einige Tage dort -, dass der Versuch gescheitert ist, weil es keine richtige Führung gab, die dafür sorgte, dass etwas geschieht. Viele Länder wollten, dass dort etwas geschieht. Das Niveau der Entscheidungsfindung war ebenfalls niedrig – eine scheinbar so triviale Sache -, aber die Außenminister sind im Urlaub und die Botschafter haben niemanden, den sie zurückrufen können und den sie um Anweisungen bitten können. Selbst ein solches Detail hatte Einfluss darauf, was in Genf geschah, so dass selbst der Korridor und die informellen Beratungen, die dort abgehalten wurden, die zunächst einmal von den Südafrikanern initiiert wurden, in der offiziellen Debatte zu nichts führten und nicht ein Paragraph herausgenommen wurde. Ich denke, das ist sehr wichtig, weil in dieser Frage falsche Informationen umgingen, und ich möchte mich diesbezüglich sehr klar ausdrücken.

Was die Europäer angeht, so gab es bei der letzten Konferenz der Außenminister einen Beschluss, der zu 100% mit dem übereinstimmte, was ich dort gesagt hatte, was die Sichtweise der Israelis ist: dass es sich nicht um eine regionale Konferenz handelt, dass es nicht um Regionen gehen sollte, dass es keine Ausgrenzung von Israel geben darf, dass die Vorschläge, die auf dem Tisch liegen, antisemitisch sind. Unter den europäischen Außenministern war alles klar beschlossen, und zwar einstimmig, soweit mir dies bekannt ist. Ich war vergangene Woche einige Tage lang in den Hauptstädten von Belgien und Frankreich. Ich hatte ein sehr, sehr langes und umfassendes Gespräch mit dem belgischen Außenminister, der mir garantierte, dass die Europäer kompromissbereit seien, jedoch nicht zu einem Kompromiss auf Kosten des jüdischen Volkes, und dass sie bezüglich der Beschlüsse, die beim Treffen der Außenminister gefasst wurden, 100% sicher seien. Der Leiter der französischen Delegation sprach mehr oder weniger dieselbe Sprache. Er sagte genau dasselbe, und wir haben Signale aus Osteuropa erhalten, die sehr, sehr positiv waren, so dass der europäische Standpunkt sehr eindeutig ist.

F:   Nicht hörbar.

A:   Es tut mir leid, dass die Rhetorik, die wir in den letzten Tagen gehört haben, insbesondere von den arabischen Staaten, auf dem Gipfel der Außenminister in Kairo und in der Erklärung der Arabischen Liga, die wir am Donnerstag oder Freitag erhalten haben, kein positives Signal ist. Sie möchten den Hass dort wieder aufleben lassen und was sie beschlossen haben, steht im Widerspruch zu dem, was sie bei einigen bilateralen Gesprächen mit Außenministern geäußert haben. Sie haben beschlossen, dass sie nicht nur eine strenge Verurteilung Israels fordern werden, sondern dass dies auch im Kontext des Rassismus erfolgen soll, um den Konflikt wirklich in eine Frage von Rassismus umzuwandeln.

F:   Wie sieht der Modus operandi dort aus? Ich meine, wenn Sie hingehen, und ich nehme an, dieses gesamte Dokument muss zur Abstimmung vorgelegt werden, glauben Sie nicht, dass es passieren könnte, dass eine Mehrheit dagegen stimmt oder funktioniert das so nicht?

A:   Wir haben uns dieselbe Frage gestellt. Die allgemeine Vorstellung, was jeder will, der diese Konferenz vorbereitet oder daran gearbeitet hat, ist, dass alles in Genf vereinbart werden sollte und dass es sich bei der Konferenz in Durban mehr um eine deklarative Konferenz handelt, die viele sehr, sehr gute Ausschüsse und Debatten zu vielen Fragen sowie Seminare usw. anbietet. Jeder sollte sich in Genf entscheiden, und man geht nach Durban und hat eine Konferenz mit Abertausenden von Menschen, mit einigen Tausend NGOs (Organisationen, die nicht zur Regierung gehören) und man geht sowohl mit einer Erklärung als auch mit einem Arbeitsplan nach Hause, der vorab vereinbart wurde.

Diese Technik arbeitet nicht auf eine Abstimmung hin. Sie ist nahezu unmöglich – das Dokument umfasst einige hundert Seiten. Wenn man beginnt, über alle Paragraphen darin abzustimmen, sitzt man für die nächsten – ich weiß nicht, wie lange – in Durban. Das ist nicht der Zweck der Konferenz, aber es kann dazu kommen, es kann zu einigen Abstimmungen kommen, und ich weiß nicht, wie die Mehrheit in diesem Fall ausfallen würde.

F:   Aber gab es nicht in Genf eine Abstimmung?

A:   Nein, so sieht die Technik aus, die es sehr schwierig macht. Wenn jemand etwas vorschlägt, wird es formuliert, und wenn jemand dagegen ist, wird es in Klammern gesetzt. Da die israelische Delegation automatisch gegen diese gesamte Sprache war, wurde sie umgehend in Klammern gesetzt, aber es gab in Genf keine Abstimmung. Alles geht so nach Durban, wie es jetzt ist. Deshalb brauchen wir die Kooperation derjenigen, die diese ungeheuerlichen Vorschläge gemacht haben, um sie vom Tisch zu bekommen.

F:   Wie kann man sie denn vom Tisch nehmen?

A:   Man kann sich nur vom Tisch nehmen, wenn es eine allgemeine Einigung gibt. Es gibt arabische Länder, die sich dabei unwohl fühlen, aber es ist schwierig, weil sie internem Druck ausgesetzt sind. Wenn einige arabische Länder zusammen mit den Südafrikanern, den Europäern und einigen anderen zentralen Ländern aus Asien und Lateinamerika, wenn sie alle zusammen einer Meinung sind – und das sollte unserer Ansicht nach der Fall sein – wenn sie alle in den Parametern übereinstimmen, was sein sollte, dann glaube ich, dass wir gerettet werden könnten und dass es eine wichtige Konferenz werden könnte. Ich glaube nicht, dass die Araber – sagen wir, die Syrer oder Iraker – etwas auf den Tisch bringen würden, von dem sie wüssten, dass sie dafür keinerlei Unterstützung erhalten würden. Deshalb ist dies in dieser Phase das einzige, was die Konferenz retten könnte – wenn es diese Art von weltweiter Koalition gibt und sie bereit sind, dafür aufzustehen, dies nicht nur uns gegenüber zu erwähnen oder gegenüber den Kanadiern oder Australiern, sondern es öffentlich zu sagen und aufzustehen und dafür mit allen Konsequenzen zu kämpfen.

F:   Wie sind die Aussichten, dass dies wirklich passiert?

A:   Ich denke, die Aussichten sind nicht allzu gut.

F:   Wenn Israel nicht nach Durban geht, ist möglicherweise der einzige Vertreter der jüdischen Sache das Simon-Wiesenthal-Zentrum. Was halten Sie davon?

A:   Heute um achtzehn Uhr habe ich mit allen wichtigen jüdischen Organisationen der Welt eine Konferenzschaltung, auch mit dem Simon-Wiesenthal-Zentrum. Sie sind selbstverständlich vollkommen unabhängig, wie sie dies bereits während des gesamten Prozesses waren, zu entscheiden, was sie entscheiden wollen, ob sie teilnehmen wollen oder nicht, und wir werden einander beraten und darüber sprechen. Ich bin der Ansicht, dass viele jüdische Organisationen, wenn wir nicht hingehen und wenn die Konferenz sich als das herausstellt, was die Konferenz ist, ebenfalls nicht hingehen werden, aber es liegt ganz und gar an ihnen.

Ich muss sagen, dass es eine sehr starke jüdische Aktion gegeben hat. Ich denke, dies ist das erste Mal seit der schwierigen Zeit der sowjetischen Juden [bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion], das jede jüdische Organisation, ob rechts oder links oder egal aus welcher Richtung, der Meinung ist, das es sich um einen großen Angriff auf das jüdische Volk und seine Legitimität handelt, und dass sie daher sehr stark darauf reagieren müssen, und wir hatten bis jetzt in dieser Frage eine sehr gute Zusammenarbeit.

F:   Rabbi Melchior, besondere Praktiken Israels in den besetzten Gebieten und der Umgang mit der arabischen Minderheit innerhalb seiner Grenzen werden bei dieser Konferenz besonders hervorgehoben, ob Israel dort vertreten ist oder nicht. Wie verteidigen Sie diese Praktiken, die kritisiert werden? Praktiken wie z.B. die Checkpoints, die Unterbrechungen des normalen Lebens der Menschen innerhalb von Israel, die unterschiedliche Anwendung von Baugenehmigungen, diese Art von Maßnahmen, Praktiken, die eindeutig diskriminierend sind und als rassistisch bezeichnet werden können. Sie sind sich der Kampagne bewusst, Israel als neuen Motor der Apartheid hinzustellen. Es gibt immer ein Körnchen Wahrheit in einigen dieser Anschuldigungen. Sie werden vorgebracht werden und wie werden Sie darauf antworten, insbesondere, wenn Sie nicht dort sind?

A:   Wenn wir in einer Konferenz wären, bei der es um den Konflikt im Nahen Osten geht, dann wäre es meines Erachtens angemessen, diese Fragen zu erörtern und einigen von ihnen zuzustimmen oder nicht zuzustimmen und diese Debatte zu führen. Ich bin der Ansicht, dass die Tatsache, dass wir die Checkpoints haben, eine Tragödie ist. Ich hätte gerne weniger Reibungspunkte mit der palästinensischen Bevölkerung. Deshalb bin ich in die Politik gegangen, um den Versuch zu unternehmen, auf den Frieden hinzuarbeiten, aber Sie wissen so gut wie ich und so gut wie jeder in Durban, dass die Checkpoints nichts mit Rassismus zu tun haben. Die Checkpoints sind da – Sie können sagen, sie sind richtig oder sie sind falsch – die Checkpoints sind da, um die Terroristen davon abzuhalten, all unsere Kinder in die Luft zu sprengen, was ihr erklärtes Ziel ist.

Ich habe mit vielen Befreiungsbewegungen auf der Welt zusammengearbeitet – einige von ihnen habe ich sogar auf verschiedene Art und Weise unterstützt. Ich habe niemals in meinem Leben eine Befreiungsbewegung gesehen, deren Hauptziel darin besteht, vorzugsweise so viele Kinder oder Jugendliche wie möglich in die Luft zu sprengen. Es ist kein Zufall, dass Schulen und Kindergärten, Pizzerias, Kneipen und Diskotheken bevorzugt werden, die ersten Ziele dieser Terroristen sind, und deshalb haben wir die Checkpoints. Das hat nichts mit Rassismus zu tun, und der Moment und der Tag, an denen wir diese Checkpoints loswerden können – je eher, desto besser. Und jeder weiß das.

Bei unserem Konflikt geht es um Land. Er hat nichts mit Rassismus oder Apartheid oder Völkermord zu tun. Es geht um Land und der einzige Weg, einen territorialen Konflikt zu lösen, besteht darin, sich an einen Tisch zu setzen, zu beschließen, Gewalt und Terror hinter uns zu lassen und von mir aus auch Checkpoints und alle anderen Dinge, das alles hinter uns zu lassen und einen territorialen Kompromiss einzugehen, der beiden Nationen eine Möglichkeit gibt, nebeneinander zu leben. Das ist die Antwort, die ich geben werde, ob ich in Durban bin oder in Jerusalem.

F:   Nicht hörbar.

A:   Es gibt berechtigte Kritik an der Frage, wie die Araber in Israel behandelt werden, und uns ist das nicht nur bewusst, sondern wir arbeiten auch daran. Ich selbst habe als Teil des Außenministeriums, obwohl dies nicht zu den Aufgaben des Außenministeriums gehört, etwas geschaffen, das sich „Bürgereinigungsforum“ nennt, gegründet von 200 Juden und 200 Arabern, um die gegenteilige Botschaft auszusenden: Nicht nur, dass die Araber nicht unwillkommen sind, sie sind sogar sehr, sehr willkommen. Wir als Bürger des Staates Israel müssen alles tun und wir investieren eine Menge – dies gilt für die jüdische Welt – und schaffen daraus viele Foren, wir lassen auch Tausende von Menschen jeden Tag in diesem Rahmen arbeiten, der die Situation ändern soll, in der es hier in der Gesellschaft diskriminierende Handlungen gibt, die nicht gesetzlich sind – sie sind gegen das Gesetz. Das Gesetz ist sehr eindeutig, aber wir müssen – wie viele andere Länder – an unseren Beziehungen mit unseren Minderheiten arbeiten.

Wenn wir eine Konferenz hätten, bei der es um diese Frage ginge, ist dies meiner Meinung nach sehr wichtig. Aber es hat nichts mit Rassismus zu tun und es hat nichts mit Apartheid zu tun. Und wenn man darüber spricht, wie man mit Minderheiten umgeht, mit allem gebotenen Respekt feststellt, was im Sudan und im Iran und in Syrien und in den palästinensischen Gebieten und in Ägypten und anderen Ländern vor sich geht, und sich ansieht, wie Minderheiten dort behandelt werden ... Sie haben noch einen langen, langen Weg vor sich, bevor sie das Niveau der Minderheiten in diesem Land erreichen. Ich bin stolz, dass wir Organisationen haben, die uns auf all unsere Fehler hinweisen. An dem Tag, an dem unsere Nachbarn auch nur eine Organisation hätten, die nicht im Gefängnis landen würde, die ebenfalls auf Fehler hinweisen könnte, hätten wir einen sehr großen Schritt in Richtung Frieden im Nahen Osten gemacht.

F:   Nur um einen Kontext anzugeben: Wie geht der Entwurf für die Resolution von Durban mit anderen Ländern um, die gegen die Menschenrechte verstoßen?

A:   Diese Frage ist sehr einfach zu beantworten. Gar nicht. Es geht um kein anderes Land. Es gibt kein anderes Land, dass Probleme mit den Menschenrechten hat! Deshalb ist es sehr, sehr einfach zu beantworten. Kein anderes Land. Keine andere Region, nichts.

F:   OK, und wenn Israel nicht teilnimmt, wie Sie vorschlagen, welche Auswirkungen hat das auf künftige Konferenzen? Kann das Land dann bei der nächsten Konferenz gegen Rassismus erscheinen und im Protokoll diesen Resolutionsentwurf haben, der den Zionismus mit Rassismus gleichsetzt oder wie dies auch immer am Ende formuliert wird?

A:   Ich glaube, dass wir an jeder Konferenz teilnehmen sollten. Ich glaube, dass wir Konferenzen initiieren sollten. Ich hätte gerne eine Konferenz gegen Rassismus hier in Jerusalem. Ich hätte gerne, dass wir am Rassismus in uns selbst und in unseren Gesellschaften arbeiten. Demokratien haben ebenfalls Probleme mit Rassismus, und wir haben auch hier in Israel Ausdrucksformen des Rassismus wie in vielen, vielen Ländern. Ich glaube, in jedem Land der Welt, und wir müssen das angehen. Aber wenn es so angegangen wird, dass man auf einer Lüge, auf einer Neuinterpretation der Geschichte, auf einer Relativierung des Holocaust, auf Gelächter über all das Leiden unter dem Antisemitismus aufbaut, wenn alles auf einer Lüge aufbaut, ist dies kein Kampf gegen Rassismus. Dann geht es nur darum, neuen Hass und neuen Rassismus zu erzeugen. Und wir werden kein Teil davon sein, weder zu diesem Zeitpunkt noch zu irgendeinem anderen Zeitpunkt!

F:   Aber was ich wissen wollte, ist: Gibt es ein Potential, dass sich jemand, wenn diese besondere Resolution akzeptiert wird und Israel und die Vereinigten Staaten, sagen wir, nicht auf der Konferenz erscheinen, in vier Jahren daran erinnern wird, dass diese Konferenz geächtet wurde oder wird man den Resolutionsentwurf in Erinnerung behalten, der sich daraus ergeben hat?

A:   Ich weiß es nicht. Ich weiß, dass die Absicht der Staaten, die in Teheran waren, darin bestand, in einer neuen Anstrengung nach Durban zu gehen, eine neue Form des Judenhasses in die Welt zu bringen, und wir werden das nicht unterstützen. Wir werden uns nicht daran beteiligen.

[Unterbrechung der Aufzeichnung]

Wenn diese Resolutionen akzeptiert werden, werden sie auch unsere Arbeit an den Menschenrechten in Israel zerstören, weil das als was die Leute die Menschenrechte betrachten nur eine weitere Methode sein wird, auf Israel einzuschlagen. Wir wollen das nicht. Es wird die Möglichkeiten der wahren Arbeit für Menschenrechte in diesem Land zerstören.

F:   [Nicht hörbar].

A:   Wir sind der Meinung, dass die Teilnahme an diesem Punkt, an dem die Chancen so gut stehen, dass dies geschieht, der Konferenz mehr Legitimation verleihen würde, als diese in dieser Hinsicht effizient sein könnte. Aber ihre Frage ist berechtigt, dieselben Fragen werden von den Amerikanern und anderen erörtert. Was ist effizienter? Was ist richtig? Und es ist ein gültiges Argument, das wir auch intern im Außenministerium debattiert haben, aber unsere Schlussfolgerung lautet bis jetzt, dass wir, falls sich nichts ändert, dies nicht unterstützen und eine Konferenz legitimieren dürfen, die den Hass fördert.

F:   Sehen Sie ein Szenario, in dem die USA eine andere Entscheidung treffen würden als Israel, d.h. dass Israel hingehen würde und die USA nicht, oder sind die beiden Beschlüsse miteinander abgestimmt?

A:   Wir arbeiten gerade sehr eng zusammen, und deshalb glaube ich, dass wir dieselbe Meinung vertreten. Falls es eine Teilnahme geben sollte, falls es zu einer Änderung kommen sollte, muss dies nicht unbedingt auf der gleichen Ebene der Fall sein, aber wir arbeiten in dieser Frage sehr eng mit den Amerikanern zusammen.

Die Schande der UNO

Leitartikel in „Haaretz“ vom 28.8.01

Die UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus und Fremdenhass, die am kommenden Wochenende in der südafrikanischen Stadt Durban eröffnet wird, hätte ein Schlüsselereignis von historischer Tragweite werden können. Ungefähr 60 Jahre nach der Schoa hätte die Menschheit die Möglichkeit gehabt, sich um eine Erklärung zu sammeln, in der von der Beschreitung eines neuen Weges und der Zuwendung hin zu einer besseren Welt die Rede ist, in der jeder Mensch, da er Mensch ist, geachtet werden soll.

Auch der Standort der Konferenz in Schwarzafrika, in einem Staat, der in den letzten Jahrzehnten mehr als alles andere die Diskriminierung von Menschen und den Kampf gegen diese Diskriminierung symbolisiert hat, hätte nicht nur sinnbildlich für einen bereits von Erfolg gekrönten Kampf sein, sondern auch die richtige Kulisse für eine Absichtserklärung bieten können.

Es ist höchst bedauerlich, dass die arabischen Staaten und der Block islamischer Staaten überhaupt anders dachten. Sie möchten die Konferenz als weiteres Mittel im Kampf gegen Israel und den Zionismus nutzen. Unter Ausnutzung ihrer großen Zahl und ihres Einflusses auf viele andere Staaten haben sie der Konferenz außergewöhnlich harsche Formulierungen gegen Israel unterbreitet.

In diesen Formulierungen kommen drei zentrale Probleme zum Ausdruck: Zuerst die Tatsache, dass Israel im Text als einziger Staat explizit kritisiert wird, während die Beschlüsse der Konferenz naturgemäß dazu bestimmt sind, sich mit allgemeinen universalen Problemen zu beschäftigen. Zweitens wird in den Vorschlägen in unfairer Weise von höchst scharfen Ausdrücken aus dem Vokabular der humanitären Begriffe wie „ethnische Säuberung“ Gebrauch gemacht, um das Vorgehen von Israel in den Gebieten zu beschreiben. Und drittens begnügen sich die islamischen Staaten nicht mit der Gegenwart, sondern möchten auch die Geschichte neu schreiben. So ist in ihren Formulierungen die Vernichtung des europäischen Judentums in der Schoa nicht die „Katastrophe“ schlechthin [d.h. ein einzigartiges Phänomen, Anm. d.Übers.], sondern eine Komponente in einer Reihe von „Katastrophen“, deren Erwähnung zusammen mit der Benennung der „ethnischen Säuberung der arabischen Bevölkerung im historischen Palästina“ erfolgt. In den Formulierungen wird zudem der Antisemitismus nicht mehr als ein Begriff verwandt, der den seit Generationen bestehenden Judenhass prägt, sondern auch „die Taten des Zionismus“ gegen Semiten“ umfasst. (die Palästinenser selbst).

Die Verbindung dieser drei Komponenten stellt Israel und den Zionismus als das „neue Weltreich des Bösen“ dar, deren Verhalten von allen zu Beginn des 21. Jahrhunderts in der Welt geltenden Normen in negativer Weise abweicht. Dies ist eine Beschreibung, die jeder aufrichtige Mensch, auch wenn er zu den Kritikern Israels allein wegen dessen Herrschaft über die Gebiete oder wegen gewisser Aktionen Israels gegen die palästinensische Bevölkerung  zählt, nicht akzeptieren kann. Aus diesem Grund gebührt dem Präsidenten der USA, George Bush, Hochachtung für seine Ankündigung, nicht an der Konferenz teilzunehmen, solange diese Formulierungen zur Diskussion stehen.

Die Vorschläge des islamischen Blocks sind ein Zeichen der Schande für die gesamte UN-Weltorganisation, die ihre Hände beim Versuch, in der Welt angemessene humanistische Normen zu verbreiten, beschmutzt hat. Dadurch wird auch der eigentliche wahre und würdige Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit befleckt, denn es ist nicht möglich, einen Kampf mittels Beschlüssen zu führen, die selber von der Plage des Rassismus befallen sind. Es bleibt jedoch zu hoffen, dass es der US-Administration mit ihrer Drohung gelingen werde, und sei es im letzten Augenblick, die Vorschläge, welche die Konferenz zum Scheitern bringen könnten, von deren Tagesordnung zu entfernen.

Jerusalem, 3. September 2001

 

Abzug der israelischen Delegation von der Konferenz in Durban

(aus der Pressekonferenz des Außenministers)

 

Außenminister Schimon Peres: Wir haben unsere Delegation in Durban angewiesen, nach Hause zurückzukehren. Wir bedauern diese bizarre Vorstellung sehr. Eine wichtige Konferenz, welche die Menschenrechte hätte verteidigen sollen, ist zu einer Quelle des Hasses, einem Forum für unfundierte Bezichtigungen, zur Antithese von jeder verantwortungsvollen Haltung auf internationaler Ebene geworden.

Wir fühlen uns nicht als Besiegte. Wir fühlen, dass der Frieden besiegt wurde. Wir fühlen uns nicht, als ob Israel angeklagt worden sei. Ich denke, die Ankläger sind diejenigen, denen die Schuld gegeben werden muss.

In den 53 Jahren seit der Gründung Israels wurden wir fünf Mal angegriffen, wobei versucht wurde, uns zu bezwingen und das Ende des Staates Israel herbeizuführen. Wir standen allein einer Überzahl von hochgerüsteten Feinden gegenüber und verteidigten unser Leben. Wir haben alle Kriege gewonnen und erhielten viele Gebiete. Wir haben Ägypten die Gebiete, das Erdöl und das Wasser zurückgegeben. Wir haben Jordanien das Land und das Wasser zurückgegeben. Wir haben uns gemäß UNO-Resolution 435 einseitig aus dem Libanon zurückgezogen. Wir haben den Syrern den Austausch von Land für Frieden angeboten.

Wir haben den Palästinensern etwas angeboten, was kein arabischer Staat vor uns getan hat, da das Westjordanland und der Gazastreifen unter arabischer Kontrolle gewesen waren. Wir haben ihnen einen unabhängigen Staat angeboten. Wir haben ihnen angeboten, uns aus den meisten Gebieten zurückzuziehen. Wir haben Ihnen eine Präsenz in Jerusalem angeboten. Sie haben das abgelehnt. Statt dessen kam es zur Intifada und sogar heute wurden in Jerusalem, der Hauptstadt Israels, vier Bomben gelegt. 

Ich möchte mich bei den Vereinigten Staaten von Amerika für ihre außerordentlich mutige Haltung bedanken, die zum Ziel hatte, eine verantwortungsvollere,  ausgewogener und mehr der Wahrheit verpflichtete Welt zu schaffen. Ich glaube, die Vereinigten Staaten haben die Ehre unserer heutigen Welt gerettet. Ich möchte mich beim Präsidenten der USA und bei Außenminister Colin Powell für ihre entschlossene Führungsrolle zugunsten einer besseren Welt bedanken. Ich möchte mich auch bei den 43 Staaten bedanken, die eine klare Haltung gegen diesen unglaublichen Versuch, Israel in einem verzerrten Licht darzustellen, eingenommen haben. Zu diesen gehören zusätzlich zu den Vereinigten Staaten die Republik Russland, Indien, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Staaten Osteuropas, die meisten Länder Lateinamerikas und viele afrikanische Staaten.

Wir wissen, dass es zwei Ligen gibt, die Vereinigungen des Hasses gegen Israel sind: Die Arabische Liga, welche für Kriegstreiberei, für Boykott, für den Abbruch von Beziehungen und für das Ende der Friedensbemühungen eintritt, sowie die Islamische Liga. Wir wissen, dass wir keine Chance haben, unsere Position zu erklären und unseren Hoffnungen Ausdruck zu geben. Ich glaube jedoch, dass eine Gruppe, die gewöhnlich gegen uns gestimmt hat, die blockfreien Staaten, diesmal gespalten war. Viele der wichtigsten Staaten stimmten gegen die arabischen Vorschläge, und ich bin nicht überrascht, dass einige so altmodisch und voreingenommen wie in der Vergangenheit geblieben sind.

Wir gehören zum Lager der Freiheit und bleiben im Lager des Friedens. Wir haben trotz aller Schwierigkeiten unser Vertrauen nicht verloren. Wir glauben, dass die Zukunft einer verantwortungsvollen, der Wahrheit verpflichteten und freien Welt gehört, einer Welt, die nach Beziehungen ohne Hass, ohne Vorurteile und ohne Töten strebt.

In Beantwortung von Fragen fügte der Außenminister hinzu:

Es gab keine Abstimmung. Die 43 Staaten, die ich erwähnt habe, haben sich gegen den Vorschlag geäußert. Wäre es zu einer Abstimmung gekommen, hätte vielleicht eine größere Zahl von Staaten gegen den arabischen Vorschlag gestimmt.

Wir fühlten, dass wir ermitteln mussten, ob eine Chance der Rückkehr zum richtigen Weg besteht. Dies wurde von den Vereinigten Staaten angestrebt. Es gab einen Versuch der norwegischen Delegation, eine andere Sprache zu benutzen, doch ist dieser gescheitert. Wir kämen uns verantwortungslos vor, wenn wir nicht versuchten, eine Alternative zu dieser extrem voreingenommen, unfundierten Resolution zu finden, die meiner Meinung nach diese Konferenz lächerlich gemacht hat. Wenn wir von Menschenrechten sprechen, dann ist das erste Menschenrecht, am Leben zu bleiben. Das ist sehr wichtig für Israel, da es Versuche gibt, uns zu töten und zu zerstören. Und wenn man kein Recht hat, am Leben zu bleiben, sind alle anderen Rechte irrelevant.

© 2001 Botschaft des Staates Israel in der Bundesrepublik Deutschland

Einige Weblinks aus "Die Welt":

Israel im Spiegelsaal der Nationen

Rassistischer Anti-Rassismus

Dickes Lob für Adolf Hitler

 


 

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