Die Gerechten unter den V�lkern der Welt

Ein Artikel von Aahorn Meged

Um die Lektion in Sachen �Grausamkeit� der israelischen Soldaten in Dschenin beurteilen zu k�nnen, sollten einige der Nationen, die keine Ruhe geben werden bis sie die T�ter des �Massakers� vor ein Gericht gebracht haben, sich an deren eigene Vergangenheit erinnern.

Dschenin l�sst Europa nicht zur Ruhe kommen. Jeden Abend widmen die Fernsehstationen in England, Frankreich, Italien, Griechenland, Holland und Belgien, ihre wertvolle Hauptsendezeit den Schrecken, welche die Israelis �ber Fl�chtlingslager von Dschenin gebracht haben und die alle Propagandisten der Pal�stinenser zusammenrufen, um sie zu bezeugen.

LePen bedroht die Demokratie in Frankreich. Auf Sri Lanka morden Tausende von Tamilen und werden ermordet. Die Zahl der Opfer von Terror und Unruhen in England, den Philippinen, Indonesien geht ebenfalls in die Tausende. Doch die Moralapostel in Europa k�nnen sich immer noch nicht beruhigen, was das �Massaker� von Dschenin betrifft. Sie werden keine Ruhe geben, bis die Verantwortlichen vor ein Gericht gestellt und bestraft werden.

Der Anblick einer besiegten Stadt, nachdem in ihr gek�mpft und gebombt wurde, ist entsetzlich. Selbst das Herz eines Steines w�rde erbeben, bei dem Bild eines Alten, der in den Tr�mmerhaufen w�hlt und die Leichen seiner Familie sucht, seine Hand gen Himmel streckt und ruft �es gibt keinen Gott�. In solchen Momenten vergisst du, dass von diesem Ort aus das B�se ausgebrochen ist, um Menschen zu massakrieren, nur weil sie Juden sind.

1945, als die Niederlage Deutschlands bereits besiegelt war, bombardierten Flugzeuge der Alliierten Dresden, zerst�rten es fast vollst�ndig. Bomben fielen auf ihre antiken Kirchen und ihre Lieblingspl�tze und verurteilten 135.000 M�nner, Frauen und Kinder zum Tod. Die �freie Welt� war damals nicht entsetzt. Aber sie ist entsetzt von der Zerst�rung des Fl�chtlingslagers von Dschenin, als Ergebnis von K�mpfen, die von Haus zu Haus ausgetragen wurden, um Terroristen zu fassen, welche nicht aufh�ren wollten zu k�mpfen.

Die nach Gerechtigkeit strebenden Studenten in Berkeley, Kalifornien, haben nicht gegen die Bombardierungen in Afghanistan durch die amerikanische Luftwaffe demonstriert, die ganze D�rfer zerst�rt, eine unbekannte Zahl (da die Presse eine Beobachtung untersagte) von Afghanen get�tet und viele von ihnen zu Fl�chtlingen gemacht hat. Aber sie demonstrierten gegen das Massaker, das Israel in Dschenin angerichtet hat.

Die Freunde der Freiheit in Rom demonstrierten niemals gegen den Massenmord von mehr als einer Million Tutsi durch die Hutu in Rwanda. Aber sie demonstrieren mit gr�sstem Zorn gegen die �Nazi-Schrecken�, die Israel an einigen Dutzend Pal�stinensern ver�bt hat. Die aufgebrachten B�rger von Paris und Lyon � die meisten Moslems, wie Augenzeugen berichteten � machten das Gewissen der Welt�ffentlichkeit aufmerksam, als mehr als 9000 ihrer Br�der in Inhaftierungslagern der Serben in Bosnien ermordet, Tausende Frauen dort vergewaltigt wurden und dann ermordet wurden.

Und als 10.000 allein in Sebrenica get�tet wurden.

Sie waren auch taub, als extreme Moslems ganze D�rfer in Algerien  abgebrannt haben. Aber sie gingen mit Zornesrufen gegen �den M�rder Sharon� auf die Strasse, mit Hakenkreuzen auf israelischen Flaggen.

Um die Lektion in Sachen �Grausamkeit�, die die israelischen Soldaten in Dschenin ausgeteilt hat, beurteilen zu k�nnen, sollten sich die Franzosen an die 8,000 Moslems erinnern, die 1945 in der algerischen Stadt Satif kaltbl�tig ermordet wurden, als Strafe f�r die T�tung von 88 Franzosen (3 % von 250.000 Moslems in Algerien, die von franz�sischen Soldaten und Zivilisten innerhalb weniger als 20 Jahre seit dem 2. Weltkrieg get�tet wurden). Und die Engl�nder sollten sich daran erinnern, wie sie mit Kindern in Indien umgegangen waren, in Rhodesien, Kenia, sowie in ihren anderen Kolonien, in denen �die Sonne niemals unterging� � und sie sollten sich fragen, ob sich jemals ihre Soldaten  mit moralischen Fragen herumgeschlagen haben, wie einer solchen, ob sie den gegen�berstehenden Feind t�ten oder verschonen sollten.

Die Entscheidung des Israelischen Kabinetts �ber die UN-Kommission

1. Der Kampf in Jenin:

1. Israel hat bez�glich seines Kampfes gegen Terroristen in Jenin nichts zu verbergen, auch nicht bei der Versorgung der Zivilbev�lkerung mit humanit�rer Hilfe.

2. W�hrend des Kampfes hat Israel viele Opfer in seinen eigenen Reihen in Kauf genommen, um Leid bei der Pal�stinensischen Zivilbev�lkerung zu vermeiden, Israel hat  entschieden sorgf�ltig von Haus zu Haus zu gehen an Stelle sich auf die Feuerkraft zu verlassen, wie es andere Armeen tun w�rden.

3. W�hrend den K�mpfen hat Israel der pal�stinensischen Bev�lkerung so viel Hilfe wie nur m�glich geleistet. Bedauernswerter Weise wurde ein gro�er Teil der Hilfe zur�ckgewiesen, das Angebot Ambulanzen zuzulassen wurde zur�ckgewiesen, Israelische Blutspenden wurden ebenfalls nicht angenommen.

4. Israel hat diesen Kampf nicht gew�hlt hat und mu� sich auch keine moralischen Vorw�rfe �ber die Art und Weise des Kampfes machen. In Jenin hat Israel die Terroristen besiegt, hat die Verletzung von Unschuldigen minimiert und das Leben seiner B�rger verteidigt.

2. Die Kampagne Israel absichtlich zu beschmutzen:

1. Es ist mehr als deutlich, da� auf der Pal�stinensischen Seite der gute Willen fehlt die j�ngsten Ereignisse im Fl�chtlingslager Jenin pr�zise darzustellen.

2. Der Vorwurf eines vors�tzlichen �Massakers� an Hunderten von Zivilisten wurde von offiziellen Sprechern der Pal�stinensischen Autonomiebeh�rde propagiert, genau so wie Klagen, da� humanit�re Hilfe vors�tzlich verhindert wurde.

3. Au�erdem wurden die wesentlichen Fakten, wie die Zahl der get�teten Pal�stinensern und das Ausma� der Zerst�rungen in der Gegend manipuliert.

4. Es scheint, da� neben den 50-60 bewaffneten Terroristen, 7 oder 8 Zivilisten get�tet wurden, die Zahl ist weit entfernt von den Hunderten, die angeblich massakriert wurden. Au�erdem gibt es absolut keine Anzeichen von Verhungern oder anderen menschlichen Grausamkeiten.

5. Unter diesen Umst�nden mu� Israel �u�erst vorsichtig sein um seine Soldaten und B�rger gegen den �berw�ltigenden Einflu� der Internationalen Gemeinschaft der Pal�stinensischen Propaganda zu sch�tzen. Israel mu� sich absichern, da� den blutigen Verleumdungen der Pal�stinenser nicht der kleinste Glauben geschenkt wird.

3. Der doppelte Standard:

Israel bedauert zutiefst den Verlust von unschuldigen Leben durch den Kampf gegen die Terroristen, die sich hinter der Zivilbev�lkerung versteckten. Dennoch mu� man sich in Erinnerung rufen, da� alleine in einer terroristischen Greueltat, am 27.M�rz am Pessach Abend-Massaker in Netanya (ver�bt von Terroristen, die vom Fl�chtlingscamp in Jenin aus operierten), 28 unschuldige Israelis ermordet wurden und 140 verletzt wurden.  Die Israelis fragen sich warum die Internationale Gemeinschaft so darauf beharrt die boshafte Herstellung eines �Massakers� an Pal�stinensern in Jenin, ver�bt von israelischen Soldaten, zu untersuchen w�hrend bisher noch niemand gefordert hat die wirklichen Massaker an  Israelischen Zivilisten, ver�bt von Pal�stinensischen Terroristen, zu untersuchen.

4. Die Untersuchungskommission der UN

1. Am 19.April hie� die UN-Resolution 1405 des Sicherheitsrates, die �Initiative des Generalsekret�rs genaue Informationen bez�glich der letzten Ereignisse im Fl�chtlingscamp durch ein fact-finding-team zu erarbeiten�, willkommen. Am selben Tag hat Israel angek�ndigt, da� es mit den Bem�hungen des Generalsekret�rs voll kooperieren wird, alle erforderlichen Informationen liefern und jedes Hindernis bei der Besichtigung der Stelle oder beim Treffen mit den Einwohnern w�hrend der fact-finding Mission beseitigen werden.

2. Nach sorgf�ltigen �berlegungen, hat das Israelische Kabinett beschlossen, da� ungl�cklicherweise die Umst�nde noch nicht reif sind f�r die Ankunft des UN-Teams. Vor der Ankunft wollte Israel noch einige Punkte bez�glich der Methode des Teams kl�ren, um die Unparteilichkeit der Arbeit zu sch�tzen:

-                   Einhaltung von Grund und Wirkung:

Das Team wurde geschaffen um Informationen �ber die die letzten Ereignisse in Jenin zu sammeln. Dieses Mandat mu� eindeutig auch den Pal�stinensischen Terror beinhalten, wegen dem Israel die milit�rische Aktion gestartet hat.

-                   Einhaltung der legalen Gleichheit:

 Das Team wurde angewiesen die Anwendung der Internationalen Menschenrechte nicht zu vergessen. Dabei d�rfen zwei weitere internationale Gesetzesgrundlagen nicht vergessen werden, das Recht auf Selbstverteidigung und das Recht, eigentlich die Verpflichtung, Terror zu bek�mpfen.

-                   Einhaltung der Definition des Sicherheitsrates:

Die Resolution 1405 hat die Initiative, die als �Fact-Finding� Team beschrieben wurde willkommen gehei�en. So ein Team sollte sich darauf konzentrieren die Fakten zu finden. �Beobachtungen� vorzulegen oder �Schl�sse� zu ziehen entsprechen nicht dem Mandat f�r das Team.

-                   Einhaltung der B�rgerrechte:

Die Regeln des Teams m�ssen so sein, da� die Identit�t und die Rechte der  Personen, die ihnen Informationen geben gesch�tzt sind. Die B�rgerrechte dieser Personen m�ssen respektiert werden, genau so wie es bei anderen Fact-Finding Missionen der UN in der Vergangenheit gehandhabt wurde. Man kann nicht von Israel verlangen, da� es seine B�rger einer Verletzung ihrer Rechte aussetzt.

-         Vertraulichkeit von Geheimen Informationen:

Israel hat die Absicht Informationen mit dem Team zu teilen, das Team mu� aber verstehen, da� einige Informationen vertraulich bleiben m�ssen. Es w�re unzumutbar von einem Land auf Gehei� zu verlangen, all seine Sicherheits, -und operativen Geheimnisse zu verraten. Dies w�rde eine Verletzung der israelischen Souver�nit�t bedeuten.          

3. Israel hat sich sofort bereit erkl�rt die Resolution 1405 zu respektieren wegen der hohen Achtung gegen�ber des Un-Generalsekret�rs. Ungl�cklicherweise ist es f�r Israel bald klar geworden, da� einige Parteien versuchen werden, der Resolution Elemente hinzuzuf�gen, die sie nicht enth�lt. Der Grund f�r die Gr�ndung des Teams war die Frage des angeblichen �Massakers� zu kl�ren. Nach der Entscheidung �ber das Team wurde es mehr als klar, da� so ein �Massaker� nicht stattgefunden hat. Die Umst�nde hatten sich wesentlich ge�ndert, einige Elemente riefen dazu auf die Richtung der Bem�hungen des Teams zu �ndern, die in keinerlei Verbindung mit der Gr�ndung des Teams standen.

06.05.02

Rede von Au�enminister Shimon Peres vor der Knesset am 1.5.2002

Shimon Peres: Herr Vorsitzender, sehr geehrte Knessetabgeordnete. Ich danke dem Abgeordneten Zeev Baum, der dieses Thema, welches die B�rger Israels in hohem Ma�e besch�ftigt, zur Sprache gebracht hat. Ich muss an dieser Stelle die Position der israelischen Regierung erkl�ren. Ich stimme mit dem Abgeordneten Baum �berein, dass unsere Position in der UNO nicht gut ist. Der Grund hierf�r liegt darin, dass es mindestens drei Bl�cke gibt, die gegen uns sind. Dagegen kann man nichts unternehmen. Da ist zuerst der Block der arabischen Staaten, 22 Mitglieder insgesamt. Fast alle sind bei jedem Thema, das in der UNO zur Sprache kommt, gegen uns. Es gibt einen zweiten Block von 55 islamischen Staaten, die, von ein oder zwei Ausnahmen abgesehen, gegen uns eingestellt sind. Und es gibt die Gruppe der blockfreien L�nder. Das hei�t, dass jedes Mal, wenn wir zur UNO kommen, es eine Mehrheit gegen uns gibt. Wenn ein Ungleichgewicht besteht, stimmt die Balance nie, da man kann gar nichts dagegen tun. Deswegen sind alle von uns vorgebrachten Argumente und alle unsere Handlungen v�llig nutzlos, da unser Schicksal bereits im Vorfeld besiegelt ist.  

Es gibt eine Institution der UNO, in der wir bessere Karten haben als bei den anderen Institutionen der Weltorganisation, und das ist der Sicherheitsrat. Da sind erst einmal die f�nf festen Mitglieder, die ein Vetorecht haben, unter diesen die Vereinigten Staaten von Amerika. Und die USA k�nnen weitreichende anti-israelische Beschl�sse verhindern, die immer wieder zur Diskussion gelangen. Deswegen besteht bei jedem Thema eine ganz enge Koordination zwischen uns und den Vereinigten Staaten. 

Dem Sicherheitsrat wurde ein Vorschlag unterbreitet, eine Kommission zu errichten, um die Vorg�nge in Dschenin zu untersuchen. Wir haben von den USA einen freundschaftlichen Rat erhalten. Die USA haben uns gesagt, dass sie sich nicht verpflichten k�nnten, ihr Veto einzulegen. Wir wussten im Voraus, dass wir kein Stimmrecht haben. Die USA schlugen dem Premierminister vor, dass wir einen Gegenvorschlag machen sollten. Anstelle einer Untersuchungskommission mit juristischen Kompetenzen sollte eine Kommission zur Feststellung der Tatsachen (�fact-finding-commission�) errichtet werden . Diese Kommission sollte nicht im Auftrag des Sicherheitsrates, sondern im Auftrag des Generalsekret�rs handeln. Der Unterschied besteht darin, dass, wenn den Anweisungen einer solchen Kommission nicht Folge geleistet wird, die Mi�achtung dem Generalsekret�r und nicht dem Sicherheitsrat gilt. Wir waren sicher, so wie ich heute noch sicher bin, dass, h�tten wir nicht die Errichtung einer �Kommission zur Feststellung der Tatsachen� vorgeschlagen, wir eine im Auftrag des Sicherheitsrates handelnde Untersuchungskommission bekommen h�tten. Wir waren der Ansicht und dies ist auch heute meine Meinung, dass eine �Kommission zur Feststellung der Tatsachen� einer Kommission, die Schuldige bestimmt, vorzuziehen und ein vom Generalsekret�r erteilter Auftrag besser als ein Auftrag des Sicherheitsrates ist.  

Im Gegensatz zu allen in der Presse ge�u�erten Ger�chten haben der Premierminister und ich unsere Schritte in dieser Angelegenheit in vollem Umfang miteinander abgestimmt. Ich wandte mich an den Generalsekret�r der UNO, nachdem ich mich mit dem Premierminister beraten hatte, auch was den Stil unseres Vorschlages betrifft. Nichts wurde hier dem Zufall �berlassen und diese Geschichten in der Presse sind das Ergebnis einer entsetzlichen Ignoranz. Der Generalsekret�r hat unserem Vorschlag zugestimmt. 

Dann begannen Verhandlungen �ber die Arbeitsweise einer solchen Kommission. Nach unserem Willen sollte dies lediglich eine Kommision zur Feststellung von Tatsachen sein. Sie sollte keine Schl�sse ziehen. Und der Staat Israel sollte bestimmen k�nnen, wer in seinem Namen aussagen d�rfe. Wir waren nicht bereit, die Protokolle unserer Kabinettssitzungen offen zu legen.  

Es begannen Verhandlungen mit dem Generalsekret�r der Vereinten Nationen. Er sagte uns anf�nglich, dass das Mandat, auf Grund dessen er die Kommission zusammenstellen werde, auf Artikel 3 des Sicherheitsratsbeschlusses 1405 beruhe. Darin war die Rede davon, dass die volle Wahrheit �ber die Vorg�nge in Dschenin bestimmt werden m�sse, das ist alles. Dieses Mandat hat uns im Allgemeinen zufrieden gestellt und auch heute finden wir es zufriedenstellend.   

In unseren Augen bot eine solche Kommission eine gute Gelegenheit, vier f�r Israel wichtige Tatsachen zu erkl�ren, die aus irgendeinem Grund der Aufmerksamkeit des Sicherheitsrates oder der meisten seiner Mitglieder entgangen waren. Erstens: Es war nicht so, dass die israelische Armee eines Morgens aufgewacht ist, nicht wusste, was sie tun sollte und dann beschloss, einen Ausflug nach Dschenin zu unternehmen. Was f�r ein Unsinn! Wir waren in Dschenin und hatten beschlossen, Dschenin aus freiem Willen zu r�umen, davon ausgehend, dass die pal�stinensischen Kr�fte f�r Ordnung und Sicherheit verantwortlich sein w�rden. Warum sind wir wieder in Dschenin einger�ckt? Es waren die Ereignisse des Monats M�rz. Das war ein schwarzer Monat, in dem es zu 26 Zwischenf�llen kam, darunter sechs Selbstmordanschl�gen. 26 israelische Zivilisten wurden get�tet. Darunter befanden sich Frauen, Kinder, Greise sowie Menschen, die das Pessachfest feierten. Der H�hepunkt war meiner Meinung nach der Anschlag im Parkhotel in Netanya, der alle ersch�ttert hat. Wir sahen, dass die Pal�stinenser nichts unternahmen. Wir hatten keine andere Wahl, als die Kraft unserer Armee einzusetzen. �brigens haben wir Dokumente gefunden, in denen Dschenin als Hauptstadt des Terrors und der Selbstmordattent�ter bezeichnet wird. 

Wir hatten Skrupel, in Dschenin einzur�cken. Das Fl�chtlingslager hat einen Sonderstatus. Es wird auch von der UNRRA , dem Fl�chtlingshilfwerk der Vereinten Nationen, und von anderen Organisationen unterst�tzt. Das Gesetz verbietet die Pr�senz von Terroristen und von Waffen im Fl�chtlingslager. Das steht im Gegensatz zu allen Gesetzen. Wir wussten, dass die H�user im Fl�chtlingslager in einem elenden Zustand sind. Wir wussten, dass die Gassen eng sind und die Menschen in Armut leben. Wir waren �berhaupt nicht geneigt, in das Lager einzur�cken. Aber nachdem weder wir noch die pal�stinensischen Sicherheitskr�fte einen Fu� in das Lager gesetzt hatten, ist dieses zu einem Zentrum der Gewalt  geworden, in dem sich terroristische Strukturen entwickeln konnten, ohne dass irgend jemand dagegen vorging. Die pal�stinensischen Sicherheitskr�fte h�tten auf Grund des Gesetzes, auf Grund der bestehenden Vertr�ge, die illegalen Waffen einsammeln, die illegalen Organisationen verbieten und den von dort ausgehenden Terror unterbinden m�ssen. Wir wissen, dass viele von denen, die Terroranschl�ge ver�bten, aus Dschenin kamen.  

Es war nicht leicht, in das Fl�chtlingslager einzur�cken. Ich habe gesagt, dass die Gassen eng waren. Wir gingen mit Traktoren vor, mit denen H�user zerst�rt wurden. Bevor dies erfolgte, wurden die Bewohner �ber Lautsprecher aufgefordert, die H�user zu verlassen. Die Alternative w�re gewesen, die H�user aus der Luft zu bombardieren. Wir waren jedoch der Meinung, dass Bombardierungen aus der Luft sehr viele Opfer zur Folge gehabt, ja ein Blutbad verursacht h�tten. Wir haben nicht getan, was an anderen Orten in der Welt getan wird. 

Als die Armee in Dschenin einr�ckte, kam sie sich fast wie auf einem aus Menschen bestehenden Minenfeld vor. Menschen, die sich ergaben, trugen Sprengstoffg�rtel an ihrem K�rper. In sehr vielen H�usern fanden wir Minen. Die Armee musste mit gr��ter Vorsicht vorgehen, einerseits, um keine Zivilisten zu treffen und anderseits, um nicht von �verminten Menschen� getroffen zu werden. Das war �berhaupt nicht einfach. 

Zum Hintergrund: Wenn man von den Ereignissen in Dschenin spricht, muss man festhalten, dass diese im Parkhotel in Netanya begonnen haben. Dort fing eigentlich der Einmarsch in Dschenin an. Wir hatten keine Wahl, da die Pal�stinenser nicht taten, was sie tun sollten.   

Nachdem wir in Dschenin einger�ckt waren, begann man, Geschichten �ber ein Massaker zu verbreiten. Personen im Autonomiegebiet, die ich nicht nennen m�chte, sprachen von Dreitausend toten pal�stinensischen Zivilisten in Dschenin. Ein Massaker sei ver�bt worden. Nach meinem besten Wissen sind tats�chlich sieben Zivilisten in Dschenin ums Leben gekommen. Glauben Sie mir, ich bedauere jeden unschuldigen Menschen, der umgekommen ist. Ein Unschuldiger bleibt ein Unschuldiger. Hinzu kommen 45 get�tete Pal�stinenser, die bewaffnet waren. In einer blutigen Schlacht haben wir 23 Soldaten verloren, auf einem Gebiet, das, wie wir im Fernsehen gesehen haben, nicht gr��er als ein Fu�ballfeld ist, ein dicht bebautes, schwieriges Terrain, das zum Teil vermint war und auf welchem sich �verminte� Menschen befanden. 

Ich m�chte bemerken, dass es sich hier in den Augen Israels um eine Mordverleumdung handelt. Man spricht von 3000 zivilen Opfern, wo in Wirklichkeit sieben Zivilisten umgekommen sind. Was immer gesagt wird �ber humanit�re Hilfe, �ber Wasser, jede Behauptung muss gepr�ft werden. Doch das Ergebnis ist, dass lediglich sieben Zivilisten get�tet wurden. Ich habe bereits mein Bedauern dar�ber zum Ausdruck gebracht. Sie sind in dieser blutigen Schlacht gefallen, in diesen engen Gassen, auf einem Gebiet  so gro� wie ein Fu�ballfeld. Diese Tatsache spricht f�r sich. Israel war aufrichtig daran interessiert, in der UNO in jeder erdenklichen Art zu beweisen, dass hier der Versuch unternommen wurde, eine Mordlegende zu verbreiten. 

Drittens: Wir wollten auch zeigen, dass Fl�chtlingslager, die daf�r bestimmt sind, Fl�chtlingen eine Unterkunft zu bieten und daf�r auch humanit�re Hilfe erhalten, zu Brennpunkten der Gewalt, des Terrors und des Selbstmordes geworden sind. 

Zu diesen drei Punkten wollten wir unsere Position darlegen.  

Jetzt hat eine Diskussion �ber den Aufgabenbereich (�terms of reference�) der UNO-Kommission, d.h. �ber deren Vorgehen begonnen. Am Anfang hatte Kofi Anan gesagt, dass er sich mit der Umsetzung von Resolution 1405 des Sicherheitsrates begn�gen w�rde. Dort war die Rede davon, dass die Vorg�nge in Dschenin  festgestellt werden m�ssten und nicht mehr. Wir wollten hierf�r Garantien erhalten. Es begannen Verhandlungen mit der UNO �ber den Aufgabenbereich, �ber die in dieser Sache anzuwendende Prozedur.  

Und wieder m�chte ich entgegen allen Ger�chten betonen, dass wir eine Delegation aus drei Juristen nach New York geschickt haben, um mit der UNO Verhandlungen zu f�hren. Sie hielten sich w�hrend f�nf oder sechs Tagen in New York auf. Die Delegation umfasste den Rechtsberater des Verteidigungsministerium, den stellvertretenden Direktor des Verteidigungsministerium und den Hauptankl�ger der Armee. Es fanden ordentliche und geregelte Verhandlungen statt, nicht am Telefon und nicht auf andere abenteuerliche Weise, wie phantasiert wurde. Zum Teil wurde eine Einigung erzielt, zum Teil nicht.  

Als die Kommission uns die Ergebnisse mitteilte, die sp�ter auch dem st�ndigen Vertreter Israels bei der UNO durch den Generalsekret�r in Briefform dargelegt wurden, erkannten wir, dass ernsthafte M�ngel bestanden. Welches waren diese M�ngel? Sie betrafen die Zusammensetzung der Kommission. Diese bestand - so glaubten wir - aus drei namhaften Pers�nlichkeiten, die vor allem auf dem Gebiet der Menschenrechte erfahren waren. Der Kommission geh�rten jedoch keine Spezialisten an, die etwas von Terrorbek�mpfung verstanden. Was muss getan werden, um Artikel 51 der UN-Charta umzusetzen, in dem vom Recht auf Selbstverteidigung die Rede ist? Sp�ter erkl�rte mir der UNO-Generalsekret�r, dass noch drei Berater zur Kommission geh�rten, ein Milit�rberater, ein Polizeiberater und ein Rechtsberater und dass diese gleichberechtigte Mitglieder der Kommission seien. Er erkl�rte mir, dass die Kommission nicht aus drei, sondern aus sechs Mitgliedern bestehe.  

Welches waren nun die Probleme, die vor uns standen? In der UNO-Resolution stand �Feststellung von Tatsachen�. In der Aufgabenbeschreibung, die mir der Generalsekret�r zukommen lie�, war von �Beobachtungen� (�observations�) die Rede. Dieser Begriff beinhaltet bereits eine Haltung oder die Feststellung von Eindr�cken. Wir sagten, es tut uns leid, wir bestehen jedoch darauf, dass es um die �Feststellung der Tatsachen� geht. In Gespr�chen erkl�rte mir der Generalsekret�r, dass er mit �Feststellung von Tatsachen� anstelle von �Beobachtungen� einverstanden sei. W�re es bei �Beobachtungen� geblieben, h�tten wir uns nicht beteiligt. 

Der Generalsekret�r war auch damit einverstanden, dass eine Zeugenaussage einer Person, die zu ihren Ungunsten aussagt, nicht im juristischen Sinne gegen diese verwendet werden k�nnte. Das heisst, dass keine Schl�sse daraus gezogen werden d�rften und die Zeugenaussagen anonym bleiben m�ssten. Mit andern Worten, sie d�rften nicht verwendet werden, um gegen jemanden von den Zeugen Anklage zu erheben. 

Au�erdem haben wir dem Generalsekret�r sechs Punkte mitgeteilt. Ich glaube, dass wir diese jetzt nennen k�nnen. Wir wollten bis jetzt keine �ffentliche Auseinandersetzung dar�ber f�hren.  

In diesen Punkten haben wir zuerst dargelegt, dass es bei der Festlegung der Arbeitsbereiche nicht nur um Menschenrechtsverletzungen gehen d�rfe, sondern zwei weitere Punkte Ber�cksichtigung finden m�ssten, n�mlich das Recht auf Selbstverteidigung und der Kampf gegen den Terror.  

Au�erdem wollten wir bestimmen, wer als Zeuge geladen werden k�nne und wer nicht. Ich spreche von Zeugen, die Vertreter der �ffentlichkeit sind. Wir haben eine unbefriedigende Antwort erhalten, in der es hie�, dass wir �ber den einen oder anderen Zeugen bestimmen k�nnten, jedoch nicht grunds�tzlich. Wir erwiderten, dass dies grunds�tzlich gelten m�sse. 

Und jetzt m�chte ich festhalten, dass wir zu keinem Zeitpunkt bereit waren, dass Soldaten als Zeugen geladen werden. So etwas kann es nicht geben. Die Soldaten befinden sich immer noch im Krieg. Sie gef�hrden ihr Leben tagt�glich, manchmal sogar st�ndlich. Wir m�chten nicht, dass sie in eine Situation geraten, in der sie sich verteidigen oder, Gott beh�te, einen Rechtsanwalt nehmen m�ssen. Es kommt nicht in Frage, dass eine Armee, die sich im Kriegszustand befindet, pl�tzlich einer Untersuchung einer fremden Institution ausgesetzt wird. 

Heute Nacht habe ich ein Telegramm vom Generalsekret�r erhalten. Darin kommt zum Ausdruck, dass er diesen Punkt verstanden hat. Der Generalsekret�r klang ruhig. Er sagte, dass er das gro�e Dilemma versteht, in dem die israelische Gesellschaft steckt, einschlie�lich der Problematik hinsichtlich der Armee. Hier m�chte ich ihn zitieren: �Eine k�mpfende Armee kann sich eine solche Untersuchung mitten in einem Krieg nicht erlauben.� Er hat diesen Punkt verstanden. Bei diesem Punkt haben wir keine Absicht, Zugest�ndnisse zu machen.  

Ein weiterer Punkt betrifft die Dokumente. Wir sagten, dass wir uns vorbehalten zu bestimmen, welche Dokumente wir der Kommission vorlegen k�nnen und welche nicht.  

In der UNO-Resolution war von �Vorf�llen� die Rede, �die sich in der letzten Zeit in Dschenin ereignet haben.� Wir baten, dem Wort �Vorf�lle� den Begriff �Terror� hinzuzuf�gen. Es sollte nicht nur von Vorf�llen die Rede sein, sondern auch von terroristischen Handlungen. 

Ein weiterer Punkt betraf die Zeugenaussagen von israelischen Privatpersonen. Wir verlangten, dass, auch wenn ihre Identit�t uns nicht mitgeteilt werde, man die Aussage uns zur Verf�gung stellen m�sse, damit wir darauf erwidern k�nnten. Wir wollten nicht in eine Situation geraten, in der jemand eine private Zeugenaussage macht und der Staat Israel nichts dar�ber weiss. 

Wir baten auch darum, den Schlussbericht der Kommission vor seiner Ver�ffentlichung einsehen zu d�rfen, um unsere Anmerkungen anbringen zu k�nnen. Der Generalsekret�r sagte, dass wir und die Pal�stinenser dies 48 Stunden vor der Ver�ffentlichung des Berichts tun k�nnten und unsere Anmerkungen dem ver�ffentlichten Bericht beigef�gt w�rden.  

Hier fand tats�chlich eine grunds�tzliche Diskussion statt. Es gab einige Punkte, bei denen wir keine Zugest�ndnisse machen k�nnen und konnten. Ich habe dem Kabinett gesagt, und ich wiederhole das an dieser Stelle, dass die Verantwortung beim Kabinett liegt. Ich schlage vor, dass wir diese Verantwortung nicht der Armee aufb�rden. Diejenigen, welche die Entscheidung getroffen haben, m�ssen diese zum Guten und zum Schlechten verteidigen. Es darf nicht zwei Staaten geben, einen f�r die Zivilisten und den anderen f�r die Armee, nein es gibt eine politische, zivile Gewalt, die beschlie�t und auch die Verantwortung f�r ihre Beschl�sse tragen muss. (...) 

(...) Der Generalsekret�r war mit den von mir vorgebrachten Punkten einverstanden. Er war damit einverstanden, dass anstelle von �Beobachtungen� von �Feststellung von Tatsachen� die Rede sein sollte und das Wort �Terror� hinzuzuf�gen sei. Er war auch einverstanden, dass wir bei der Auswahl unserer Zeugen eine Verweigerungsm�glichkeit haben sollten, jedoch keine umfassende. Dieser Punkt blieb kontrovers. 

Und jetzt m�chte ich Folgendes bemerken: Wir sind ein Volk, dass auf sich gestellt ist. In sehr vielen F�llen ist das so. Es l�uft eine gro�e Hetzkampagne gegen Israel, die auch Mordlegenden umfasst. Wir haben eine Verb�ndete, die Vereinigten Staaten. Wir m�ssen den USA unsere Meinung darlegen und auch h�ren, was sie zu sagen haben. Die USA haben uns gesagt, dass sie in dieser Sache nicht ihr Veto einlegen w�rden. Deswegen mussten wir zwischen einer vom Sicherheitsrat ernannten Untersuchungskommission und einer vom Generalsekret�r eingesetzten �Kommission zur Feststellung der Tatsachen� w�hlen. Meiner Meinung nach haben wir eine richtige Entscheidung getroffen. Die Diskussion ist nicht abgeschlossen. Der Sicherheitsrat hat in der Zwischenzeit seine Kommission ernannt. Sie befand sich in Genf und es ist ein wenig Ungeduld entstanden. 

Ich habe dem Generalsekret�r die von mir hier erw�hnten sechs Punkte auf nicht formellem Weg mitgeteilt, da ein entsprechender offizieller Kabinettsbeschluss noch nicht vorliegt. Wir haben unser Vorgehen mit den USA in vollem Umfang abgestimmt. Die Vereinigten Staaten haben uns gesagt, dass sie uns in f�nf der sechs Punkte unterst�tzen. Der einzige Punkt, zu welchem es keine �bereinstimmung gab, war das Thema Zeugenaussagen von Privatpersonen. �ber alle anderen Punkte haben wir uns geeinigt. Ich glaube, dass wir uns vern�nftig verhalten haben. 

Ich bedauere, dass Personen, die keine Ahnung haben, wovon sie sprechen, so tun, als ob wir uns in der Welt als alles bestimmende Herren auff�hrten. 

Ich denke, dass Israel die Wahrheit sagen muss. Es hat nichts zu verbergen. Ich weiss, dass es bei den Ereignissen in Dschenin auch nicht ordnungsgem��e Vorkommnisse gegeben hat. Es kam zu vereinzelten F�llen von Pl�nderungen und die Armee hat beschlossen, die daran beteiligten Soldaten vor Gericht zu stellen. In der Armee gilt, was auch in der zivilen Gesellschaft seine G�ltigkeit hat: Wenn eine Einzelperson das Gesetz �berschreitet, so ist diese Person - und nicht die Institution als ganzes - verantwortlich und wird vor Gericht gestellt.  

 26. April 2002

Vor Besuch des UN-Tatsachen-Untersuchungsausschuss: Pal�stinenser f�llen Gr�ber in Jenin mit zus�tzlichen Leichen

(Mitteilung eines Sprechers des israelischen Inlandgeheimdienstes ISS)

 
Um den in K�rze in der Region eintreffenden UN Fact-Finding-Committee zu ihren Gunsten zu beeinflussen und das Ausma� der Zerst�rung gr��er erscheinen zu lassen, greift die pal�stinensische Seite zu T�uschungsman�vern und Manipulationen. Im Rahmen einer PR-Offensive hat die pal�stinensische Seite ein PR-Komitee eingerichtet, um das Fl�chtlingslager von Jenin auf die Ankunft des UN Fact-Finding-Committeevorzubereiten. Dieses Komitee hat anscheinend keine Skrupel, hierf�r Betrug zu gebrauchen.

Am erschreckensten ist in diesem Zusammenhang der Umgang mit den Leichen in dem Fl�chtlingslager. Die pal�stinensische Seite hat damit begonnen, vor dem israelischen Milit�reinsatz beerdigte K�rper auszugraben und sie in das Grab zu transferieren, in dem sich die Leichen der bei den K�mpfen w�hrend der Operation Schutzwall get�teten Pal�stinenser befinden.

In diesem Grab befinden sich die Leichen von 26 Pal�stinensern. Es wurden zus�tzliche Leichen von dem Friedhof des nahegelegenen Krankenhaus hinzugef�gt, so dass sich jetzt schon 50 Leichen hier befinden. Damit soll die Zahl der angeblich bei den K�mpfen ums Leben gekommenen Pal�stinensern erh�ht werden.

Von der Pal�stinensischen Autonomiebeh�rde wurde angeordnet, die Suche nach weiteren Opfern zu unterbrechen, damit solche in Anwesenheit des UN Fact-Finding-Committee bestattet werden k�nnten.

Im Rahmen des Versuchs, die Wahrnehmung von dem Leiden im Fl�chtlingslager zu verst�rken, hat das pal�stinensische PR-Komitee die Bewohner zerst�rter H�user aufgefordert, sich - mit finanzieller Unterst�tzung - zeitweilig in Jenin-Stadt einzumieten. Tags�ber sollen sie jedoch in das Fl�chtlingslager zur�ckkehren (Die Arbeitszeit des UN-Tatsachen-Untersuchungsausschuss) und die Zeit bis zum Abend in der Zeltstadt zu verbringen, am Abend k�nnten sie dann wieder in ihre gemieteten Stadtwohnungen ziehen.  

Um das Bild der Zerst�rung im Fl�chtlingslager aufrecht zu erhalten, hat die Pal�stinensischen Autonomiebeh�rde ihre Bewohner dazu aufgerufen, ihre Wohnungen w�hrend der Anwesenheit des UN-Teams nicht zu sanieren. Die Bewohner sollen au�erdem alle Anzeichen f�r terroristische Ausr�stung wie Uniformen und Waffen verstecken sowie davon Abstand nehmen, in dieser Zeit bewaffnete Aktionen durchzuf�hren.  

70 Pal�stinenser, die an den K�mpfen in dem Fl�chtlingslager von Jenin teilgenommen hatten, teilten mit, dass sie keine bewaffneten Eins�tze durchf�hren w�rden solange sich der UN Fact-Finding-Committeein der Umgebung aufhielte.

Nach dem R�ckzug der IDF aus dem Fl�chtlingslager von Jenin wurden bereits 21 Zivilisten von Sprengfallen und Sprengs�tzen verwundet, die von Pal�stinensern in den Wohnh�usern verteilt worden waren.