Camp David 2000

 

 

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Camp David 2000

 

 

"Der Tag an dem der Frieden starb"

Unvergessen sind die - heute historischen - Versuche des ehemaligen Präsidenten der USA Clinton in Camp David die Verhandlungsführer Ehud Barak und Jassier Arafat zu einer Einigung zu bewegen.

Oft schon hat man sich gefragt, warum Arafat im Juli 2000 diese historische Chance abgelehnt hat und 4 Monate später die Tür des Terrors wieder neu gegen Israel geöffnet hat.

Die Terrorintifada - gleich ob mit Arafats Wissen, Duldung oder Anordnung - war die mittelbare Folge seines politischen Kalküls.

Ein Weg, der seit September 2000 mit Hunderten von Toten und unsagbarem Leid verbunden ist.

Ein Weg, der zurückgeführt hat in den jahrzehntelangen blutigen Terror gegen Israel und unschuldige Menschen.

Shlomo Ben-Ami, Israels ehemaliger Außenminister, berichtet über Camp David im Juli 2000, wo er als Verhandlungspartner maßgeblich beteiligt war, von den Kompromissangeboten Israels an die Palästinenser. Ausgangspunkt war - nach Ben Ami - Israels Friedensplan, in welchem Israel den Abzug aus 88 % des Territoriums von Judäa und Samaria (Westjordanland) anbot. Israel erhöhte im Verlauf auf 92 % und bot zuletzt 97 % der Fläche an sowie die Bereitschaft zur Teilung der Souveränität in der Hauptstadt Israels Jerusalem, inklusive der Altstadt. Die palästinensische Seite (sprich: PA Präsident Arafat) lehnte in Camp David die Vorschläge ab. Über die Hintergründe berichtet Ben-Ami erstmalig:

"Der Tag an dem der Frieden starb"

 

(Übersetzung eines Interviews von Ari Shavit mit dem ehemaligen israelischen Außenminister Shlomo Ben-Ami, erschienen in Haaretz am 13.09.2001.

 

Wieso endete ein Friedensprozess, der mit solch großen Hoffnungen begonnen hatte, in einer Intifada? Was geschah wirklich in Camp David? Der frühere israelische Außenminister Shlomo Ben-Ami führte dort ein Tagebuch; in einer Unterhaltung mit Ari Shavit enthüllt er zum ersten Mal, warum die stürmischen Verhandlungen fehlschlugen.

Er sagt, dass er nicht traurig ist, nur sehr beunruhigt. Beunruhigt im wahrsten Sinn des Wortes. Innerhalb von vier oder fünf Jahren wird es im Nahen Osten nukleare Waffen geben und es stellt sich heraus, dass der Friedensprozess nicht das ist, was wir dachten, dass er sei. Es stellt sich heraus, dass der palästinensische Partner nicht das ist, was wir dachten, dass er sei. Und die nationale Einheitsregierung ist gelähmt; sie tut nichts, sie ist nicht fähig, etwas zu tun. Die Linke weigert sich, sich für irgendeine Bestandsaufnahme zu engagieren; die Rechte weigert sich, sich in Richtung irgendeiner Art von Lösung zu bewegen. Und Yassir Arafat rast mittlerweile innerhalb dieses Vakuums mit uns zurück in die Mitte der 70er Jahre und Ariel Sharon in die 50er. Sogar hier in Kfar Sava kann man nachts das Schießen hören. Jede Nacht kann man beinahe die ganze Zeit das Schießen aus der Ferne hören.

Shlomo Ben-Ami ist auch nicht besonders glücklich. In Jerusalem hat gerade der frühere Polizeichef des Nördlichen Distrikts, Alik Ron, seine Zeugenaussage gemacht, und zwar vor der Untersuchungskommission, die die Reaktion der Polizei auf Krawalle in arabischen Dörfern im letzten Oktober untersucht; hierbei wurden 13 der Demonstranten erschossen. Dann zeigt das Fernsehen Filmmaterial über die Vorwahlen der Arbeiterpartei, an denen Ben-Ami sich nicht beteiligt hat. Selbst wenn das Telefon klingelt und EU’s Javier Solana in der Leitung ist –er wird in fließendem Spanisch über irgendeinen Gedanken unterrichtet, der vielleicht irgendeinen Fortschritt bezüglich eines Übereinkommens bringt- kann man nicht über das Gefühl hinwegkommen, dass Shlomo Ben-Ami sehr stark mit seinen eigenen Gedanken und Überlegungen beschäftigt ist. Und mit seiner Bestandsaufnahme.

Mit Hilfe eines schweren Stapels an Dokumenten, den er aus einem anderen Raum holt, versucht er zu erklären, was hier tatsächlich passiert ist. Was falsch gelaufen ist. Das T-Shirt, das er trägt, ist aus Camp David, eine Art amerikanisches Sommerlager-T-Shirt von einem Sommerlager, das nicht sehr erfolgreich war.

Aber Ben-Ami, der Ehud Baraks Repräsentant in den Friedensverhandlungen war, versichert immer wieder, dass Camp David nicht der springende Punkt war; dass jeder, der sich auf Camp David beschränken möchte, keine Ahnung hätte. Diese zwei Wochen in Maryland, die die Aufmerksamkeit der Welt fesselten, sind nur ein Teil des Puzzles.

Ben-Amis Charme ist nicht verblasst. Seitdem die große Anspannung der politischen Macht etwas abgenommen hat, ist er locker; er lächelt und hat einen fesselnden Sinn für Humor. Seine Analysen sind tiefgehend und komplex. Seine Sinnzusammenhänge sind mehrsprachig und multikulturell. Wenn er seine Lesebrille auf seine Nasenspitze setzt und aus dem Tagebuch, das er in diesen verhängnisvollen Tagen geschrieben hat, zu lesen beginnt, scheint es, als wollte er versuchen zu verstehen.

Shlomo Ben-Ami, welches waren die Thesen, die Sie und den Premierminister, Ehud Barak, dazu geführt haben, sich im Frühling 2000 auf den Weg zu machen, um den israelisch-palästinensischen Konflikt zu beenden?

„Wir hatten eine Anzahl von Arbeitsthesen, aber ich denke, die wichtigste von ihnen war die Hauptthese, die von den Amerikanern, den Europäern und der israelischen Mitte und Linken seit Jahren geteilt wurde: dass Oslo eine vernünftige Ordnung im Nahen Osten geschaffen hat, die auf Geben und Nehmen basiert und die in der Zukunft zu einem akzeptablen Kompromiss führen kann; dass 1993 gewissermaßen ein palästinensischer Staat gegründet worden war, zumindest was geregelte internationale Beziehungen betrifft. Im Rückblick hat sich dies als falsche These erwiesen. Es stellte sich heraus, dass Oslo für Palästinenserführer Yassir Arafat ein riesiges Tarnnetz gewesen ist, das er gewoben hat und immer noch weiter webt; er benutzt politischen Druck und Terrorismus in unterschiedlichen Dosen um die eigentliche Idee von zwei Staaten für zwei Nationen ins Wanken zu bringen.“

Lassen Sie uns an den Anfang zurückgehen – zu Ihren ersten Gesprächen mit Herrn Barak, bei denen er Ihnen die Verantwortung für die Verhandlungen übertrug. An welche Art von territorialem Kompromiss hatten Sie damals gedacht?

„Bei einem unserer ersten Treffen zeigte Barak mir eine Landkarte, die den Jordangraben zeigte und die eine Art überarbeiteter Allon-Plan war (formuliert in den 70er Jahren von Yigal Allon, basierend auf einem territorialen Kompromiss). Er war auf die Tatsache stolz, dass seine Landkarte Israel etwa ein Drittel der Territorien lassen würde. Wenn ich mich richtig erinnere, gab er den Palästinensern nur 66 % des Landes. Ehud war überzeugt, dass die Landkarte äußerst logisch sei. Er hatte eine Art von gönnerhaftem Wunschdenken, eine naive Einstellung. Er sagte enthusiastisch: ‚Schau, dies ist ein Staat, es sieht in jeder Hinsicht wie ein Staat aus.‘“

„Zu diesem Zeitpunkt diskutierte ich nicht mit ihm. Ich sagte ihm nicht, er solle die Landkarte in den Müll werfen oder einen Drachen daraus bauen. Aber später, infolge der vorrückenden Gespräche mit den Palästinensern und internen Klärungen, verstand er, dass es unmöglich war, solch eine Karte in der Öffentlichkeit zu präsentieren.“

Mit welchen Voraussetzungen gingen Sie dann in die Verhandlungen? Welches war die offizielle israelische Position, die Sie und Gilad Sher den Palästinensern in Stockholm im Mai 2000 präsentierten?

„In Stockholm brachten wir eine Landkarte mit einem Territorienverhältnis von 12 zu 88 auf den Tisch. Wir forderten drei Siedlungsblöcke (Etzion, Ariel und das Gebiet von Jerusalem) und eine Sicherheitszone im Jordangraben über einen Zeitraum von 20 Jahren. Gemäß der Landkarte, die wir präsentierten, würde der Jordan selbst unter israelischer Souveränität bleiben, um dem Waffenschmuggel vorzubeugen und um jeder Verletzung der Vereinbarungen zur Entmilitarisierung zuvorzukommen. In Stockholm lehnten wir auch den Gedanken eines Gebietsaustausches ab. Unser Konzept bestand darin, dass die Westbank und der Gazastreifen der Boxring waren, in dem alle Probleme gelöst werden mussten.“

Wie reagierten die Palästinenser darauf?

„Sie wollten sich die Landkarten nicht ansehen. Abu Ala hatte zu mir gesagt: „Shlomo, nimm die Karte weg.‘ Und in privaten Gesprächen hatte er mich bedrängt: ‚Welchen Prozentsatz meinst du wirklich?‘ Und doch hatten wir im Gästehaus des Premierministers von Schweden, wo man diesen wunderbaren Blick hatte, und das am Ufer eines Sees lag, der zu schön ist, um ihn zu beschreiben, die besten Gespräche überhaupt. Die Umgebung war ruhig, die Atmosphäre war gut, die gegenseitige Annäherung war pragmatisch. Wir konnten einen schriftlichen Rahmen für eine Vereinbarung entwickeln und wir haben es sogar geschafft, Experten für internationales Recht für den korrekten juristischen Aufbau der Vereinbarung zu konsultieren. Unsere Einschätzung war, dass wir wirklich auf dem Weg zu einem israelisch-palästinensischen Friedensabkommen waren.“

Welche Abkommen haben Sie dort erreicht?

„Das Wort ‚Abkommen‘ ist zu bindend. Nichts wurde beschlossen. Aber es gab Verständnis für das Bedürfnis der Siedlungsblöcke und es gab Verständnis, dass die Palästinenser in Bezug auf die Sicherheit flexibel sein würden. Bezüglich des Themas ‚Flüchtlinge‘ entwickelten wir ein vollständiges Konzept, das auf einer Lösung von arabischen Gastgeberstaaten, dem palästinensischen Staat, Ländern wie Kanada und Australien und der Familienzusammenführung in Israel basierte. In Stockholm sprachen wir über zehn- bis fünfzehntausend Flüchtlinge, die in Israel in einer Periode von einigen Jahren aufgenommen werden würden.“

„Abu Ala und Hasan Asfour akzeptierten diese Zahlen nicht, aber sie zeigten Bereitschaft, in erforderliche Gespräche einzusteigen und über Zahlen zu diskutieren. Was das Thema der Territorien anging, so hatten wir auch hier das Gefühl, dass wir uns auf halbem Wege treffen würden. In einem Gespräch, das wir nach Stockholm im Hotel Holiday Inn in Jerusalem hatten, stimmte Abu Ala eindeutig 4 % Land zu, das in Händen Israels bleiben sollten. Wir hatten also das Gefühl, dass ein Abkommen in greifbarer Nähe war.“

Und Jerusalem?

„Über Jerusalem wurde überhaupt nicht diskutiert. Barak wollte das nicht. Ich denke, dass dies ein Fehler war. Wenn wir über Jerusalem diskutiert hätten, wären wir besser vorbereitet nach Camp David gekommen. Aber Barak hatte Angst vor undichten Stellen und auch davor, dass die eigentliche Diskussion über Jerusalem die Regierung destabilisieren und die Regierungskoalition in Gefahr bringen würde. Deshalb blieb der Jerusalem-Paragraf in den Entwürfen ein weißes Blatt Papier. Sogar das regte Barak auf. Man kann auf den Dokumenten, die wir im Mai ausgearbeitet haben, einen Kommentar in seiner Handschrift sehen: Barak zog es vor, dass nicht einmal die Überschrift des Jerusalem-Paragrafen gedruckt erschien.“

Welche Richtung nahm der Prozess nach den Gesprächen in Stockholm und vor Camp David? Wenn ich Sie im Juni oder Juli 2000 gefragt hätte, worin man würde übereinstimmen können, was hätten Sie gesagt?

„Offiziell entfernten wir uns nicht von der 12/88er Landkarte in Stockholm und auch nicht vom Prinzip, dass es keinen Gebietsaustausch geben würde. Aber in Gesprächen unter vier Augen sprach ich über 8 bis 10 %, die unter israelischer Kontrolle bleiben würden. Wie ich Ihnen sagte, sprach Abu Ala über 4 %. Soviel ich weiß, erhielt der amerikanische Präsident Bill Clinton vor Camp David von den Palästinensern ein Versprechen über 2 % Land, das in den Händen der Israelis bleiben sollte. Also kann man annehmen, dass wir über 90 % gegangen wären und die Palästinenser über 4 % und dass wir uns irgendwo in der Mitte getroffen hätten. Was das Thema ‚Territorien‘ angeht, so hätte Clinton sagen können, dass die beiden Seiten zwar nicht in der Quantität übereinstimmen, aber im Prinzip.“

„Was in den Gesprächen, die unmittelbar nach Stockholm stattfanden, klar wurde, war, dass die Palästinenser eine gewisse Flexibilität bezüglich der Siedlungsblöcke zeigen würden. Aber bezüglich der Ostgrenze und dem Jordangraben waren sie unnachgiebig. Sie forderten eine Lösung für die Jordangrenze und zu diesem Zeitpunkt waren wir nicht gewillt, ihnen dafür eine Garantie zu geben.“

Und was war mit Jerusalem und den Flüchtlingen?

„Es gab überhaupt keine detaillierten Gespräche über Jerusalem. Das einzige war ein Versprechen, das Arafat uns während eines Gesprächs in Nablus gab und das lautete, dass die Klagemauer und das Jüdische Viertel uns gehören sollten. Er sprach lang über seine Erinnerungen, wie er selbst in den 30er Jahren mit jüdischen Kindern in der Nähe der Klagemauer gespielt hatte. Er weiß, dass die Mauer uns gehört. Einige der anderen Palästinenser erwähnten einige Male Gilo und zwar auf eine Art und Weise, die darauf schließen ließ, dass sie die jüdische Nachbarschaft im Ostteil Jerusalems akzeptierten.“

„Aber bezüglich der Frage der Flüchtlinge gab es so etwas wie eine rückläufige Entwicklung in der Zeit zwischen Stockholm und Camp David. Abu Mazen überzeugte Abu Ala davon, in keine Diskussion über Zahlen zu verfallen, sondern am Prinzip „Recht auf Rückkehr“ festzuhalten. Nach unseren Treffen brachte Abu Ala das gemeinsame palästinensisch-israelische Dokument von Abu Ala und Yossi Beilin und zeigte mir, wie viele Vorbehalte Abu Mazen bezüglich dieses Dokuments hatte, ganz besonders im Blick auf die Flüchtlinge.“

„Übrigens, nicht nur Abu Mazen hatte Vorbehalte bezüglich dieses Dokuments, sondern auch Arafat. Als ich Arafat in einem Gespräch, das wir einige Monate später in Gaza abhielten, danach fragte, wiederholte er verächtlich: „Worte, Worte.““

Welches waren die Startpositionen der Israelis während des Treffens in Camp David Mitte Juli? Welches war die offizielle israelische Position bei diesem Friedensgipfel?

„Die Landkarte, die ich in Camp David in Gegenwart von Präsident Clinton dem palästinensischen Team zum sorgfältigen Studium auf den Tisch legte, war die 12/88er Landkarte. Zwischen Stockholm (Mai 2000) und Taba (Januar 2001) präsentierten wir den Palästinensern offiziell keine andere Karte. Wir stimmten nicht zu, unseren offiziellen Standpunkt zu ändern, bevor auf ihrer Seite keine Bewegung zu erkennen war. Und weil es diese Bewegung auf ihrer Seite nicht gab, präsentierten wir auch keine neuen Landkarten.“

„Aber inoffiziell war es klar, dass wir für die 8 bis 10 % bereit waren. Wir wehrten uns noch gegen einen Gebietsaustausch. Und wir forderten noch, dass Jerusalem ungeteilt unter unserer Herrschaft blieb.“

„Die Palästinenser dagegen bestanden darauf, dass die Gespräche mit einer Anerkennung der 1967er Grenzen durch Israel begann. Sie waren in diesem Punkt sehr unnachgiebig. Ich werde nie eine Diskussion vergessen, die wir in Gegenwart von Präsident Clinton, Außenministerin Madeleine Albright und Sandy Berger (Berater in Fragen der nationalen Sicherheit) hatten. Ich schlug vor, dass wir die Diskussion auf der Basis der Hypothese der 1967er Grenzen beginnen, ohne uns jedoch an diese Hypothese zu binden. Abu Ala weigerte sich vehement, auf diese Annahme einzugehen. Er bestand darauf, dass wir zu allererst die Grenzen vom 4. Juni 1967 (vor dem Sechstagekrieg) anerkennen sollten.“

„Nach einer Weile war Clinton am Überkochen und begann fürchterlich zu schreien. Er sagte zu Abu Ala, dass dies hier keine Rede vor den Vereinten Nationen sei und dass die Palästinenser ihre eigenen positiven Vorschläge auf den Tisch bringen sollten. Clinton schrie, dass niemand alles von dem bekommen könnte, was er wollte und dass auch er gern eine dritte Amtszeit als Präsident regieren würde, aber er wüsste, dass dies nun mal unmöglich sei. Er wurde total rot, stand schließlich auf und stolzierte hinaus. Abu Ala war zutiefst beleidigt. Von diesem Moment an war das Herumfahren auf dem Golfrasen beinahe das einzige, was er noch in Camp David tat.“

Machten die Palästinenser keinen Gegenvorschlag?

„Nein, und das ist der Kern der Angelegenheit. Es gab in den Verhandlungen zwischen uns und den Palästinensern keinen einzigen palästinensischen Gegenvorschlag. Es gab keinen und es wird niemals einen geben. Deshalb befindet sich der israelische Unterhändler immer in einem Dilemma: Entweder stehe ich auf und gehe hinaus, weil diese Jungs nicht bereit sind, von sich selbst aus weiterführende Vorschläge zu machen oder ich mache ein weiteres Zugeständnis. Am Ende macht auch der moderateste Unterhändler die Erfahrung, dass es kein Ende dieses Ablaufes gibt.“

Gab es jemals einen Moment, an dem es schien, dass die Dinge sich änderten? An dem es schien, dass in Camp David eine Art Durchbruch erreicht werden könnte?

„Als das Gefühl vorhanden war, dass wir auf der Stelle treten, organisierte der Präsident ein Simulationsspiel, das eine ganze Nacht lang dauerte, bis zum Mittag des nächsten Tages. Der Schlüssel des Spiels war, dass die Führer nicht daran teilnahmen. Die Teilnehmer waren Gilad Sher, Yisrael Hasson und ich gegen Saeb Erekat, Mohammed Dahlan und einen palästinensischen Juristen aus Oxford.“

„In diesem Spiel brachten wir zum ersten Mal einen Vorschlag über Jerusalem ein. Der Vorschlag lautete, dass die äußere Hülle der arabischen Nachbarschaft der Stadt unter palästinensischer Hoheit sein sollte, die innere Hülle sollte unter einer funktionsfähigen Autonomie sein, die Altstadt unter einer speziellen Regierungsform und der Tempelberg unter dauernder palästinensischer Treuhänderschaft. Clinton war mit unserem Vorschlag sehr zufrieden. Ehud dachte auch, dass wir einen mutigen Schritt getan hatten –das war noch bevor er seine eigenen mutigen Entscheidungen getroffen hatte- und es war eine Art von Durchbruch, der den Prozess aus seiner Sackgasse holte.“

Wie war die palästinensische Reaktion?

„Enttäuschend. Der Jurist aus Oxford sagte, dass sie eine Entschädigung für all die Jahre der Besatzung fordern würden. Saeb Erekat sprach in Gegenwart von Clinton auf gleicher Ebene. Ich konnte mich nicht beherrschen und explodierte. Ich sagte ihnen, dass sich die Unterhändler der zionistischen Bewegung am Vorabend der Gründung des jüdischen Staates nicht so nonchalant benommen hätten wie sie das nun tun würden. Ich fragte sie, welche von beiden Seiten hier eigentlich einen Staat gründen wolle – wir oder sie. Ich war total frustriert, weil wir solch einen kreativen und flexiblen Schritt nach vorne gegangen waren und einen der besten Augenblicke dieser Verhandlungen erreicht hatten und sie konnten sich nicht von ihrer Stichelei, von ihrem Bedürfnis nach Rechtfertigung und von ihrer Opferrolle trennen.“

„Doch die Dinge bewegten sich noch positiv vorwärts. Clinton ging zu Arafat und führte ein hartes Gespräch mit ihm. Als Arafat die schwierige Lage spürte und merkte, dass er vor einem Abgrund stand, machte er schließlich eine Art von Gegenvorschlag. Er teilte Clinton mit, dass er bereit sei, auf 8 bis 10 % der Territorien zu verzichten.“

Sie sagen, dass Yassir Arafat in einem Gespräch mit Clinton am 16. Juli 2000 zustimmte, Israel etwa ein Zehntel der West Bank zu geben?

„Ich zitiere Ihnen, was ich am 17. Juli in mein Tagebuch geschrieben habe: ‚Gestern machte Arafat Clinton einen Gegenvorschlag aufgrund des Szenarios der vorangegangenen Nacht. Er ist bereit, zwischen 8 und 10 % des Territoriums herzugeben. Er sagte Clinton: Ich überlasse Ihnen die Angelegenheit des Tausches der Territorien. Sie entscheiden. Er ist mit Sicherheitsvorkehrungen, die getroffen werden, einverstanden. Er legt Wert auf eine internationale Macht. Wir werden auch eine Lösung für das Flüchtlingsproblem finden. Alles steht oder fällt nun mit Jerusalem. Arafat will eine Lösung, mit der er leben kann.“

Ist dies der Ursprung für die Camp-David-Formel hinsichtlich eines territorialen Austausches: 9 % der Territorien für 1 % souveränes israelisches Gebiet?

„Diese Formulierung nahm in keinem bindenden Dokument feste Formen an. Aber vom Beginn der zweiten Woche in Camp David hing sie in der Luft. Es war die Annahme, mit der wir gearbeitet haben. Und sie basierte auf dem, was Arafat gesagt hatte. Nicht auf irgendeinem Plan Israels, sondern auf eindeutigen Äußerungen Arafats. Ich erinnere mich daran, dass ich am 17. in Ehuds Hütte gehen wollte und dabei mit Clinton zusammenstieß, der gerade aus der Hütte kam, und er sagte mir das gleiche: Arafats Botschaft lautet: Bereit für 8 % und einen Gebietsaustausch im Gazastreifen.“

„Clinton sagte in anderen Gesprächen, die an diesem Tag stattfanden, ‚dass die Israelis einen Rahmen für einen Präzedenzfall geschaffen hätten und dass es eine wirkliche und wesentliche Bewegung wäre, wenn man hier 80 % von den Siedlern und ein vereintes Jerusalem unter israelischer Souveränität bekomme‘. Sein Eindruck war, dass die Puzzleteile sich langsam zu einem Ganzen zusammen fügten. Aber einige Zeit später machte Arafat einen Rückzieher. Er übermittelte Clinton eine Notiz, in der er diesen Rückzieher machte.“

Ist es nicht möglich, dass Arafat die israelische Seite auf brillante Art und Weise dorthin manövrierte, das große Tabu bezüglich Jerusalem zu brechen, indem er den falschen Eindruck erweckte, dass alles einfach zu lösen sein würde und ein Abkommen unterzeichnet werden könnte, wenn man nur Konzessionen zu Jerusalem machen würde?

„Ich weiß es nicht. Ich wäre nicht überrascht, wenn er sich in diesem Moment einfach aus der Notlage, in der er sich befand, befreien wollte. Denn wir hatten Flexibilität gezeigt und die Amerikaner übten Druck auf ihn aus. Deshalb sagte er ein paar Worte zu Clinton, die für ihn kein großartiges Geschäft waren. Sie wissen, dass er auch ein paar Worte sagte, als er mit uns nach Sharm al-Sheikh ging und versprach, das Schießen zu beenden. Aber hat er es tatsächlich beendet?“

Und doch wurde die Camp-David-Konferenz infolge dieser Dynamik die Jerusalem-Konferenz. Ist es nicht Tatsache, dass Sie kein bindendes Abkommen bezüglich der Territorien erreicht und keine Lösung für die Flüchtlingsfrage formuliert haben, sondern nur Jerusalem geteilt haben?

„Das ist nicht ganz exakt. Es ist wahr, dass es bezüglich der Frage der Flüchtlinge eine rückläufige Entwicklung gab, dafür hatte man jedoch das Gefühl, dass im Bereich der Territorien Flexibilität gezeigt wurde – dass der Friede nicht mit diesem Thema stehen oder fallen würde. Und im Sicherheitsteam gab es äußerst positive Diskussionen, die den Prozess voran brachten. Das Konzept einer multinationalen Macht wurde herauskristallisiert. Ich akzeptiere übrigens nicht die Behauptung, dass wir die Stadt Jerusalem in Camp David teilten. Die Entscheidung zur Teilung Jerusalems kam erst fünf Monate später mit der Akzeptanz von Clintons Eckpunkten.“

„Sie müssen eines verstehen: in Camp David bewegten wir uns in Richtung einer praktischen Teilung, jedoch mit dem Bestreben, eine Vereinbarung zu bekommen, die nicht wie eine Teilung aussieht. Das große Problem war, dass die Palästinenser uns nicht dabei helfen wollten. Sie waren nicht bereit, irgendeine Formulierung zu benutzen, die Israel helfen würde, sein Gesicht zu wahren. Nicht bezüglich des Tempelberges, nicht bezüglich der Souveränität, in nichts. Arafat stimmte in Camp David nichts zu, das nicht eine komplette Teilung war. Deshalb sagte mir an einem Punkt des Stadiums selbst Bob Malley, den momentan jeder gerne zitiert, dass die Palästinenser uns einfach nur demütigen wollten. ‚Sie wollen euch demütigen‘, waren seine Worte.“ (Hier wird Bezug genommen auf einen Artikel von Hussein Agha und Robert Malley –ein Mitglied des US-Friedensteams und außerordentlicher Mitarbeiter von Präsident Clinton- „Camp David: The Tragedy of Errors“ The New York Review of Books, 9. August 2001)

Ich verstehe, dass es ein Stadium gab, an dem Barak jedermann damit in Erstaunen versetzte, dass er der Teilung der Altstadt von Jerusalem in zwei Teile unter israelischer Souveränität und in zwei Teile unter palästinensischer Souveränität zustimmte. Tat er das von sich selbst aus oder war es eine gemeinsame Entscheidung mit dem israelischen Team?

„Wie ich Ihnen sagte schlug ich vor, dass ein spezielles Regime in der Altstadt eingesetzt werden sollte. Infolge dieser Diskussion brachte der Präsident etwas später den Zwei-Zwei-Vorschlag ein, der eine klare Teilung der Souveränität bedeutete. Ehud stimmte in einem Gespräch mit dem Präsidenten zu, dass dies eine Basis für eine Diskussion sein könnte. Ich erinnere mich, dass ich an diesem Abend mit Martin Indyk vom Außenministerium spazieren ging und beide sagten wir, Ehud sei verrückt. Wir verstanden nicht, wie er überhaupt daran hatte denken können, dem zuzustimmen. Danach schrieb ich in mein Tagebuch, dass jeder denken würde, Amnon Lipkin-Shahak und ich würden Barak nach links drängen, aber die Wahrheit sei, dass er derjenige wäre, der uns nach links drängen würde. Zu diesem Zeitpunkt –es war der Beginn der zweiten Woche unseres Treffens- war er weit mutiger als wir es waren. Wirklich mutig. Clinton sagte mir ein paarmal: Ich habe niemals solch eine mutige Person kennengelernt.“

Und wohin führte das alles dann?

„Die Palästinenser akzeptierten den Vorschlag des Präsidenten zu Jerusalem nicht, und deshalb zog Ehud seine Zustimmung auch zurück. Zu diesem Zeitpunkt sandte er einen ärgerlichen Brief an Clinton, in dem er sich beklagte, dass der Präsident nicht genügend Druck auf Arafat ausüben würde. Einige Zeit später probierte es Clinton noch einmal. Ich habe eine Notiz in seiner Handschrift. Er fragte mich, ob ich bereit sei, Baraks Akzeptanz dieses Prinzips noch einmal vorzubringen. Ich antwortete negativ. Dieser Vorschlag ist nicht mehr auf der Agenda, sagte ich.“

„Das Ergebnis war eine tiefe Krise, die beinahe noch vor Clintons Reise nach Japan zum Kollaps der Konferenz führte. Barak begann das Gefühl zu haben, dass er keinen Partner hatte. Dass er weiter als irgendein anderer israelischer Premierminister ginge, dass er seinen politischen Kopf dabei riskiere und den Verlust seiner Regierung und trotzdem wollte sich Arafat nicht von der Stelle bewegen. Arafat weigerte sich, am Spiel teilzunehmen.“

„Es war schwer für Ehud. Sehr schwer. Nachdem wir uns entschlossen hatten trotz allem zu bleiben und nachdem Clinton zu seiner Reise aufgebrochen war, isolierte sich Barak für zwei Tage in seiner Hütte. Niemand von uns sah ihn in diesen zwei Tagen. Er war in einer tiefen Krise.“

Auf welches Thema konzentrierte man sich in den letzten paar Tagen, nachdem Clinton von seiner Reise zurückgekehrt war und die Konferenz wieder aufgenommen wurde?

„Was gegen Ende der Konferenz auf dem Tisch lag war schließlich der Vorschlag des Präsidenten, dass die äußere Hülle unter palästinensischer Souveränität und der Tempelberg unter israelischer Souveränität, jedoch unter palästinensischer Treuhänderschaft sein sollte. Abgesehen davon gab es zwei Varianten: funktionsfähige Autonomie in der engsten Nachbarschaft und zwei Viertel der Altstadt unter palästinensischer Souveränität, oder palästinensische Souveränität in der engsten Nachbarschaft und funktionsfähige Autonomie in der Altstadt. Es gab auch noch eine dritte Möglichkeit, nämlich die Diskussion über Jerusalem auf drei Jahre zu verschieben.“

„Es war der letzte Abend. Es war spät. Ich erinnere mich, dass Ehud mich beiseite nahm, bevor ich mich auf den Weg zu Clintons Hütte machte, und zu mir sagte, dass dies ein historischer Moment sei. Immer wieder sagte er, dies sei ein historischer Moment. Clinton hatte Jeans an und einen leichten Pullover. Er saß eine Weile mit Erekat und mir am Holztisch, bevor er mich schließlich fragte, ob wir bereit seien, seinen Vorschlag zu akzeptieren. Ich sagte, dass ich zur Abwechslung mal nicht als erster antworten wollte. Nachdem Barak eine positive Antwort zum Zwei-Zwei-Vorschlag gemacht hatte und die Palästinenser diesem Thema aus dem Weg gegangen waren, wollten wir uns nicht noch einmal in die gleiche Situation bringen.“

„Der Präsident dachte, dass dies fair sei und setzte mich nicht unter Druck, aber er sandte Erekat zu Arafat. Er teilte ihm ausdrücklich mit, dass der Vorsitzende einen Gegenvorschlag präsentieren müsste, sollte er seinen nicht akzeptieren. Er versprach, dass er bleiben und die Konferenz weitergehen würde, sollte ein Gegenvorschlag kommen.“

„Ich war der einzige Israeli im Raum. Ich hatte kein gutes Gefühl. Clinton war zu dieser Zeit ziemlich pessimistisch. Eine Stunde später kam Erekat zurück und sagte Nein. Ich glaube, er brachte auch ein Schriftstück mit. Ich verließ den Präsidenten und ging zu Ehud zurück. Das war’s, sagte ich ihm, es ist vorbei.“

Also kollabierte Camp David wegen der palästinensischen Ablehnung eines amerikanischen Vorschlages zu Jerusalem, den Sie sowieso unangemessen fanden?

„Nein. Camp David kollabierte wegen der Tatsache, dass sie sich weigerten, sich am Spiel zu beteiligen. Sie weigerten sich, einen Gegenvorschlag zu machen. Niemand forderte, dass sie eine positive Antwort auf diesen speziellen Vorschlag von Clinton geben sollten. Und entgegen all dem Unsinn, der von den Rittern der Linken geäußert wird, gab es kein Ultimatum. Was von den Palästinensern verlangt wurde, war wesentlich einfacher: dass sie wenigstens einmal einen Gegenvorschlag einbringen sollten. Dass sie nicht dauernd sagen: ‚Das ist nicht gut genug‘ und dabei auf uns warten, dass wir mehr Zugeständnisse machen. Deshalb sandte der Präsident an diesem Abend CIA-Direktor George Tenet zu Arafat, um ihm zu sagen, dass es sich lohnen würde, noch einmal darüber nachzudenken und mit der Antwort bis zum Morgen zu warten. Aber Arafat konnte sich nicht mehr dazu entschließen. Er vermisste den Applaus der Massen in Gaza.“

„Am nächsten Morgen um 9.00 Uhr trafen sich Arafat, Barak und Clinton noch einmal. Wir standen draußen und beteten, dass bei diesem Treffen irgendetwas irgendwie herauskommen würde: dass Arafat begreifen würde, dass es wirklich die elfte Stunde geschlagen hat und dass er deshalb die Sache noch einmal aufnehmen würde. Aber sie kamen bereits fünf Minuten später wieder heraus. Es war vorbei.“

Die vorherrschende Ansicht ist, dass Camp David wegen der falschen Verhandlungstaktiken ein Misserfolg war, und wegen des Benehmens von Ehud Barak, der Arafat gedemütigt und ihm keinen Respekt erwiesen hatte.

„Ich denke, dass Fehler gemacht wurden. Die Methode der Verhandlungen war falsch – anstelle von Diskussionen in Teams, die dann ihre Ergebnisse der Zustimmung ihrer Führer vorlegten, hätte es einen Gipfel der Führer geben sollen und diese hätten dann den Teams sagen sollen, welche Übereinkommen diese formulieren sollten. Es gab auch verpasste Gelegenheiten. Als der Durchbruch hinsichtlich Jerusalem stattfand und als Arafat sein Zugeständnis gemacht hatte, wäre das richtige gewesen, die Führer zu einer Art Schock-Gipfel zusammen kommen zu lassen.“

„Aber letzten Endes schlug Camp David fehl, weil Arafat versäumte, eigene Vorschläge auf den Tisch zu bringen und weil er uns nicht erfolgreich vermitteln konnte, dass seine Forderungen an irgendeinem Punkt aufhören würden. Eines der wichtigsten Dinge, die wir in Camp David taten, war, dass wir unsere wesentlichen Interessen in der prägnantesten Form definierten. Wir erwarteten nicht, dass wir die Palästinenser auf halbem Weg treffen würden, nicht einmal auf Zweidritteln des Weges. Aber wir erwarteten, sie an irgendeinem Punkt zu treffen. Die ganze Zeit warteten wir hinsichtlich unseres weiten Entgegenkommens, dass auch sie irgendeine Art von Bewegung machen würden. Aber sie taten es nicht. Wir hatten das Gefühl, dass sie ständig versuchten, uns in eine Art von schwarzes Loch mit mehr und mehr Zugeständnissen zu ziehen; dabei war es nicht klar, wohin all diese Zugeständnisse führen würden, welches die Ziellinie war.“

Warum schlugen Sie nicht irgendeine Art von Teilabkommen vor? Als klar wurde, dass es unmöglich war, das grundsätzliche Problem zu lösen, warum versuchten Sie nicht, wenigstens ein Interimsabkommen zu erreichen?

„Wir schlugen den Palästinensern zu mehreren Zeitpunkten vor, ein Teilabkommen abzuschließen – ohne Jerusalem und ohne die Flüchtlinge. Diese Möglichkeit erwogen wir auch am letzten Abend. Die Palästinenser lehnten dies ab. Einerseits waren sie nicht bereit, bezüglich der Kernpunkte einen Kompromiss zu schließen, und sicherlich nicht bezüglich Jerusalem, aber andererseits stimmten sie auch nicht dem Zustandekommen eines Teilabkommens zu. Die diesbezüglichen Behauptungen über Barak sind totaler Unsinn. Ich erinnere mich an einen gewissen Moment, in dem ich Arafat vorschlug, dass wir die Diskussion über Jerusalem auf zwei Jahre hinausschieben. ‚Nicht einmal auf zwei Stunden‘, sagte er und winkte dabei mit zwei Fingern.“

Aber was ist mit der Person Baraks, mit seinem Benehmen? War er nicht zu hart in seiner Haltung gegenüber Arafat?

„Sehen Sie, Ehud ist kein umgänglicher Mensch. Es ist schwer, ihn zu mögen. Er ist verschlossen und introvertiert und es gibt keinen emotionalen Kontakt zu ihm. Wir alle haben das erfahren. Aber denkt wirklich irgend jemand, dass Arafat das Recht auf Rückkehr aufgegeben hätte, wenn Ehud Barak netter zu ihm gewesen wäre? Oder hätte er auf den Haram al-Sharif (den Tempelberg) verzichtet? Tatsache ist, dass sich Barak während des Essens, das Nava (Baraks Frau) und er in ihrem Haus in Kochav Ya’ir etwa zwei Monate nach Camp David für Arafat gegeben haben, außergewöhnlich warm gegenüber dem Vorsitzenden zeigte, auf eine Art und Weise, die seiner Persönlichkeit eigentlich nicht entspricht. Ich erinnere mich, dass ich damals zu meiner Frau Ruthie sagte, dass Barak sich so sehr ein Abkommen wünscht, dass er sogar bereit ist, seine Persönlichkeit zu ändern. Drei Tage später begann die Intifada.“

Trotzdem, erzählen Sie mir über die Beziehung zwischen den beiden in Camp David.

„Eigentlich trafen sie sich überhaupt nicht. Jedenfalls nicht richtig. Es gab ein Essen, das Madeleine Albright gab, um das Eis zu brechen. Dabei saß Barak wie eine Salzsäule da und sagte über Stunden hinweg kein Wort. Das war sehr peinlich. Das war an einem der Tiefpunkte, als Clinton in Japan und Barak absolut ärgerlich auf Arafat war. Er konnte die Situation nicht ertragen, dass er alles riskierte und von dieser Person abhängig war, von der sich herausstellte, dass sie kein Partner war. Ich erinnere mich, dass wir in der Nähe einer defekten Wanduhr standen und Barak sagte, wenn ein Abkommen mit dieser Person zustande käme, würde er die Wanduhr reparieren.“

„Aber hier geht es noch etwas tiefer. Barak ist, wie Sie wissen, ein kartesianischer, ein rationaler Mensch. Was also zwischen den Hütten und dem Rasen von Maryland passierte, war eine Auseinandersetzung zwischen Barak, einer Person, die nach einer rationalen Ordnung strebte, und Arafat, einer Person, die über Mythen sprach und Mythen verkörperte. Diese Auseinandersetzung funktionierte nicht. Im Rückblick verstehe ich, dass sie niemals funktioniert hätte. Ich glaube inzwischen, dass kein einziger rational denkender israelischer Regierungschef Erfolg darin gehabt hätte, bei solch einer Auseinandersetzung ein Abkommen mit Arafat zustande zu bringen. Arafat ist einfach nicht dafür geschaffen.“

Warum?

„Arafat ist kein irdischer Führer. Er betrachtet sich selbst als mythologische Figur. Er hat sich selbst immer als eine Art moderner Saladin repräsentiert. Deshalb interessiert ihn selbst der konkrete Grundbesitz nicht besonders. In Camp David war es klar, dass er nicht nach einer praktischen Lösung strebte, sondern sich auf mythologische Themen konzentrierte: das Rückkehrrecht, Jerusalem, den Tempelberg. Er schwebte auf den Wolken des islamischen Ethos und des Flüchtlingsethos und des palästinensischen Ethos.“

„Arafats Rede ist sowieso nie von praktischer Art. Seine Sätze stehen in keinem Zusammenhang und sind nicht vollständig. Es gibt Worte, es gibt Sätze, es gibt Metaphern – es gibt keine klare Position. Das einzige, was es gibt, sind Codes und sonst nichts. Am Ende des Prozesses stellt man plötzlich fest, dass man sich bei den Verhandlungen nicht vorwärts bewegt, weil man tatsächlich mit einem Mythos verhandelt.“

Aber es gibt Verhandlungen, die erfolgreich waren, oder nicht?

„Das waren Verhandlungen über Zwischenabkommen. Ein Führer dieser Art kann seine Assistenten über Abweichungen von 10 bis 20 % entscheiden lassen, denn er nimmt an, dass er das, was er heute nicht bekommen kann, morgen dann doch bekommt. In diesem Bereich ist er zu einem Kompromiss fähig. Aber wenn man zum Ende des Spieles kommt, befindet er sich in einer schwierigen Lage, denn den Prozess abzuschließen heißt für ihn zu sagen: ‚Ich habe aufgehört ein Mythos zu sein; nun bin ich nur noch der Führer eines kleinen Staates.‘ Er ist eine Art von ewiger Globetrotter, der einfach Angst hat, der Realität ins Gesicht zu blicken. Deshalb rennt er immer davon, wenn er Entscheidungen treffen soll. In der Geschichte kenne ich keinen vergleichbaren Fall wie den von Arafat, der dieses schlimme Verhalten an den Tag legt, dass er vor Entscheidungen flieht.“

Aber sogar nach Camp David haben Sie nicht das Handtuch geworfen: die Kontakte hielten im August und September 2000 an, oder nicht?

„Natürlich. Dutzende von Treffen wurden in diesen beiden Monaten abgehalten, eine Menge davon im Hotel King David in Jerusalem. Es gab zweigleisige Bemühungen: unsere Gespräche mit den Palästinensern und Gespräche zwischen den Palästinensern und uns, bei denen die Amerikaner anwesend waren. In dieser ganzen Zeit warteten wir sehr darauf, dass die Amerikaner ein Paket ausarbeiten würden, das beiden Seiten präsentiert werden konnte. In dieser Zeit übte ich selbst Druck auf die Amerikaner aus, das kollektive Andenken an Camp David in einem Dokument zu verarbeiten: all die Resümees des Präsidenten, die dort aufgezeichnet worden waren, zusammenzufassen und daraus einen umfassenden Vorschlag zu bilden.“

„Die Palästinenser hatten jedoch vor solcherlei Vorschlägen große Angst. Sie wussten, dass sie nicht Ja dazu sagen würden und sie wussten, dass sie das Neinsagen international enorm schädigen würde. Sie befanden sich in einer äußerst schlechten Lage. Europa unterstützte uns, die arabische Welt unterstützte sie nicht – sie waren beinahe isoliert. Am Vorabend der Intifada war ihre Situation beinahe verzweifelt.“

Nehmen Sie an, dass die Intifada ein kalkulierter Schritt der Palästinenser war, um sich aus der politischen und diplomatischen Bedrängnis zu befreien?

„Nein, ich schreibe ihnen nicht diese Art von machiavellistischem, skrupellosem Schema zu. Aber ich erinnere mich, dass Saeb Erekat in Camp David sagte, dass wir bis zum 13. September Zeit haben. Und ich erinnere mich an einen Besuch bei Mohammed Dahlan. Von seinem Büro aus sprach ich mit Marwan Barghouti und er sagte auch, dass es nicht gut wäre, wenn wir bis Mitte September kein Abkommen erzielt hätten. In seiner Stimme lag eine bedrohliche Art, die ich nicht mochte. Wenn man also den Verlauf der Ereignisse betrachtet und sieht, dass die Gewalt exakt zwei Wochen nach dem 13. September ausbrach (dieser Tag war der siebte Geburtstag des Oslo-Abkommens), dann macht einen das nachdenklich. Eine Sache ist sicher: durch die Intifada wurde Arafat auf jeden Fall gerettet.“

Gab es bei den Gesprächen im August und September irgendwelche Änderungen in der israelischen Position?

„Ja. In dieser Phase sprachen wir über die Teilung der vertikalen Souveränität über den Tempelberg. Der Tempelberg war nicht unter israelischer Souveränität und palästinensischer Treuhänderschaft, er war komplett unter palästinensischer Souveränität. Wir fragten nur nach Souveränität über die Tiefen des Tempelberges. Wir forderten, dass anerkannt werden sollte, dass uns dieser Platz heilig ist, dass wir eng mit ihm verbunden sind. Aber die Palästinenser spotteten diesbezüglich schon immer über unsere Forderung. Sie leugneten, dass wir irgendeine Art von Recht auf den Tempelberg haben.“

Gab es auch eine Änderung im Bereich der Territorien?

„Im September sprachen wir über 7 % der Westbank, die Israel behalten würde, für 2 % an souveränem israelischem Gebiet, das an die Palästinenser transferiert werden sollte. Ich glaube, wir ließen auch in der Forderung nach Souveränität über den Jordangraben nach.“

Wann geschah das? Wann wurde die Entscheidung getroffen, die Souveränität im Jordangraben aufzugeben?

„Ich kann Ihnen nicht exakt sagen, wann das war. Aber infolge der Resümees von Camp David über die Themen Sicherheit und multinationale Macht war unser Gefühl, dass wir bei Lösungen angekommen waren, die unsere notwendigsten Sicherheitsinteressen sogar ohne Souveränität wahren würden. Es war uns klar, dass die Palästinenser mit unserer Forderung nach Souveränität im Jordangraben nicht leben konnten.“

Haben Sie neue Landkarten gezeichnet?

„Wie ich Ihnen sagte, wurden den Palästinensern in Taba keine neuen Karten vorgelegt. Aber wir arbeiteten an neuen internen Landkarten, die die neuen Prozentzahlen zeigen würden. Und als die lächerliche Behauptung geäußert wurde, dass wir den Palästinensern eine Art Kantone vorgeschlagen und dass sie keine territoriale Kontiguität hätten, ging ich zu Ägyptens Präsident Hosni Mubarak und zeigte ihm eine Landkarte. Wie ich mich erinnere, war es noch die 8 %-Karte, eine Karte von 8 zu 92. Mubarak sah sie sich interessiert an und fragte laut, warum die Palästinenser behaupten würden, sie hätten keine Kontiguität.“

Präsentierten die Palästinenser während dieser ganzen Zeit keine eigenen Karten? Gab es keinen geographischen Vorschlag von palästinensischer Seite?

„Sie präsentierten überhaupt keine Landkarten. Nicht vor Taba. Aber in Camp David hatte ich die Möglichkeit, eine Art von palästinensischer Landkarte zu sehen. Es war eine Karte, die ein Zugeständnis von weniger als 2 % auf ihrer Seite zeigte, und zwar für einen territorialen Austausch im Verhältnis von 1 zu 1. Aber die Territorien, die sie von uns wollten, waren nicht in den Halutza-Dünen, sie wollten Gebiete nahe der Westbank. Ich erinnere mich, dass gemäß ihrer Karte zum Beispiel Kochav Ya’ir im Gebiet des palästinensischen Staates liegen sollte; sie beanspruchten Souveränität über Kochav Ya’ir.“

Im November bzw. Dezember wurden die Gespräche wieder aufgenommen. Die Gewalt wütete und die Wahlen für den israelischen Premierminister standen bevor. Machten die Palästinenser auf irgendeinem Gebiet Fortschritte?

„Hauptsächlich in der Frage zu Jerusalem. In dieser Phase hatten wir der Teilung der Stadt und der vollen palästinensischen Souveränität über Haram al-Sharif zugestimmt. Aber wir bestanden darauf, dass eine Art von enger Verbundenheit unsererseits zum Tempelberg anerkannt werden sollte. Ich erinnere mich an ein Gespräch mit Yasser Abed Rabbo am Bolling Air Force Stützpunkt. Ich legte folgenden Gedanken dar, ohne zuvor jemanden um Rat gefragt zu haben: die Palästinenser würden die Souveränität über den Tempelberg haben aber sie würden dort keine Ausgrabungen vornehmen, weil dieser Ort den Juden heilig ist. Die Palästinenser stimmten zu, keine Ausgrabungen vorzunehmen, aber unter keinerlei Umständen wollten sie unserer minimalen Aussage ‚weil dieser Ort für die Juden heilig ist‘ zustimmen.“

„Was mich bei dieser Gelegenheit besonders zornig machte, war nicht nur die Tatsache, dass sie verweigerten, sondern die Art und Weise, wie sie das taten: heraus aus einer Art von totaler Verachtung, heraus aus einer abweisenden und arroganten Haltung. In diesem Moment begriff ich, dass sie wirklich nicht wie der ehemalige ägyptische Präsident Anwar Sadat sind, der 1979 einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnete. Dass sie nicht gewillt waren, sich in Richtung unserer Position zu bewegen, nicht einmal auf emotionaler und symbolischer Ebene. Am Tiefpunkt angelangt, sind sie nicht bereit anzuerkennen, dass wir hier irgendeine Art von Rechtsanspruch haben.“

Drei Tage später, am 23. Dezember 2000, gegen Ende der Bolling-Gespräche, ließ Clinton Sie noch einmal zusammenkommen und präsentierte Ihnen die genauen Eckpunkte. Wie sahen diese aus?

„97 %: 96 % der Westbank an die Palästinenser plus 1 % an souveränem israelischem Gebiet, oder 94 % der Westbank plus 3 % an souveränem israelischem Gebiet. Wie auch immer, weil Clinton in seine Formulierung auch das Konzept der sicheren Durchgangsstraße –deren israelische Souveränität gering wäre- einbrachte, könnte argumentiert werden, dass die Palästinenser beinahe 100 % bekamen. Clinton hatte seinen Vorschlag so konstruiert, dass die Palästinenser bei einer positiven Antwort fähig wären, ihrem Volk die Lösung als eine 100 %-Lösung zu präsentieren.“

Und Jerusalem?

„Wie die Berichte sagten: was jüdisch ist, ist israelisch und was arabisch ist, ist palästinensisch. Der Tempelberg sollte unter voller palästinensischer Souveränität liegen und Israel sollte die Klagemauer und das Allerheiligste bekommen. Aber Clinton nahm in seinem Vorschlag keinen Bezug auf das ‚heilige Becken‘ – das gesamte Gebiet außerhalb der Altstadtmauer, das die Davidstadt, die Gräber der Propheten und die Straße zum Ölberg einschließt. Wir forderten dieses Gebiet, in dem kaum Araber leben, für uns, aber die Palästinenser verweigerten. Am Abend gab es zu diesem Thema ein hartes Telefongespräch zwischen Barak und Clinton, weil wir Angst hatten, er würde sich gegen uns entscheiden. Das Ergebnis dieses Gespräches war, dass dieses Thema offen bleiben sollte. Clinton bezog sich nicht darauf.“

Was ist mit den Flüchtlingen?

„Hier probierte Clinton die Quadratur des Kreises. Er ging bis zum äußersten Ende dessen, was wir akzeptieren konnten, auf die Palästinenser zu. Seine Formulierung lautete, dass ‚die beiden Seiten das Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr ins historische Palästina anerkennen‘ oder ‚auf Rückkehr in ihr Heimatland‘. Aber er machte auch klar, dass ‚es kein spezifisches Recht auf Rückkehr nach Israel gibt‘. Wir waren zufrieden, dass er über eine Zwei-Staaten-Lösung sprach und darüber, dass der palästinensische Staat die Heimat des palästinensischen Volkes sei und Israel die Heimat des jüdischen Volkes.“

„Der Mechanismus, auf den er sich bezog, war mehr oder weniger derjenige von Stockholm. Er erlegte eine gewisse Aufnahme von Flüchtlingen in Israel auf, jedoch gemäß Israels souveränen Gesetzen und seiner Aufnahmepolitik.“

Was ist mit den Sicherheitsvorkehrungen und der Entmilitarisierung?

„Wir legten großen Wert darauf, dass der palästinensische Staat entmilitarisiert sein sollte. Der Präsident schlug eine schwächere Formulierung vor: ein ‚nicht-militarisisierter Staat‘. Er beanspruchte außerdem, dass wir für drei Jahre eine bedeutende militärische Präsenz im Jordangraben und eine symbolische Präsenz an festgelegten Orten für weitere drei Jahre haben sollten. Es wurden uns drei Stationen für Frühwarnsysteme über einen Zeitraum von 10 Jahren zugestanden, auf denen palästinensische Verbindungsoffiziere anwesend sein sollten.“

Gab es ein ausdrückliches Verbot, dass die Palästinenser Panzer, Kriegsflugzeuge und Raketen nicht benutzen durften?

„Nein, soweit ich weiß, sind wir nicht bis zu diesen Details gekommen. Sie wurden bestimmt nicht von Clinton erwähnt. Aber dies war die Absicht.“

Und was wurde über die Luft- und Wasserrechte gesagt?

„Die Palästinenser weigerten sich, in eine Diskussion zum Thema ‚Wasser‘ einzusteigen, deshalb nahm Clinton keinerlei Bezug auf dieses Thema. Auf der anderen Seite lautete die Formulierung bezüglich des Luftraumes ‚Vereinbarte Nutzung‘. Clinton erklärte, dass die Souveränität über den Luftraum in palästinensischer Hand liegen würde, aber er erkannte Israels Recht an, diesen Luftraum für Trainingszwecke und für notwendige Einsätze zu benutzen, vorausgesetzt, solch einer Nutzung würde zugestimmt werden. Ein Gedanke war, dass die Möglichkeit, den Luftraum zu nutzen, auf wechselseitiger Basis beruhte: den Palästinensern sollte das Recht gegeben werden, den israelischen Luftraum auf nicht-militärische Art und Weise zu nutzen.“

Wie reagierte Israel auf Clintons Eckpunkte? Akzeptierte Barak sie voll und ganz?

„Der Präsident diktierte uns und den Palästinensern die Punkte in einem Konferenzraum, der an das Ovale Büro im Weißen Haus angrenzt. Es war ein Samstag. Clinton erklärte, dass die Eckpunkte kein amerikanischer Vorschlag seien, sondern dass sie sein Verständnis eines Mittelweges zwischen den Positionen, die beide Seiten erreicht haben, darstellten. Nun hinge alles von der Entscheidung der Führer ab, sagte er, und bat darum, dass die Entscheidung innerhalb von vier Tagen gefällt werde.“

„Es war für uns schwer, diesen Vorschlag zu akzeptieren. Niemand kam tanzend und singend aus dem Raum und besonders Ehud war beunruhigt. Drei Tage später entschied sich das Kabinett für eine positive Antwort an Clinton. Alle Minister befürworteten diese Antwort, mit Ausnahme von Matan Vilnai und Ra’anan Cohen. Ich informierte die Amerikaner darüber, dass Israels Antwort Ja lautete.“

Und die Palästinenser?

„Arafat befand sich in keinerlei Eile. Er ging zu Mubarak und schlurfte dann zu allen Arten von zwischen-arabischen Treffen. Er erwiderte nicht einmal Clintons Anrufe. Die ganze Welt, und ich meine die ganze Welt, übte enormen Druck auf ihn aus, aber er weigerte sich, Ja zu sagen. In diesen zehn Tagen gab es kaum einen internationalen Führer, der ihn nicht angerufen hätte - angefangen vom Fürsten von Liechtenstein bis hin zum Präsidenten von China. Aber Arafat ließ sich nicht von der Stelle bewegen. Er blieb seiner Ausweich-Methode treu. Schließlich, sehr spät, teilte sein Mitarbeiterstab dem Weißen Haus eine Antwort mit, die große Neins und kleine Jas enthielt. Bruce Reidell vom Nationalen Sicherheitsrat sagte mir, dass wir es nicht falsch verstehen sollten, dass es keine Missverständnisse auf unserer Seite geben sollte: Arafat sagte tatsächlich Nein.“

Aber hatten die Israelis nicht auch Vorbehalte?

„Ja. Wir sandten den Amerikanern ein Dokument, das aus mehreren Seiten bestand und unsere Vorbehalte enthielt. Aber so weit ich mich erinnere, waren diese wesentlich kleiner und handelten hauptsächlich von Sicherheitsvorkehrungen und Einsatzgebieten und Kontrollen für die Durchreise. Es gab auch eine Klarstellung bezüglich unserer Souveränität über den Tempelberg. Es gab jedenfalls keinen Zweifel daran, dass unsere Antwort positiv war. Um jegliche Zweifel beiseite zu räumen rief ich Arafat am 29. Dezember auf Ehuds Anweisungen an und sagte ihm, dass Israel die Eckpunkte akzeptieren würde und dass jede weitere Diskussion nur im Rahmen dieser Eckpunkte und ihrer Umsetzung stattfinden sollte.“

Hatte es im Lichte all dessen noch einen Sinn, das Treffen in Taba abzuhalten? Nach allem sind Sie den ganzen Weg bis an die rote Linie gegangen und die Palästinenser sagten, dass es nicht genug sei. Was gab es noch, über das man sprechen konnte?

„Die Wahrheit ist, dass Ehud genau so dachte. Er wollte nicht nach Taba gehen. Er sah keinen Sinn und Zweck darin. Aber in dieser Phase hatte er die Pistole auf der Brust. Die Wahlen sollten in einem Monat stattfinden und es gab einen Minister, der ihm sagte, wenn er nicht nach Taba ginge, würden sie ihn in der Öffentlichkeit anprangern, dass er seiner Pflicht, Frieden zu machen, aus dem Weg gegangen sei. Er hatte keine andere Wahl, als zu einem Treffen zu gehen, bei dem Dinge besprochen werden sollten, an die er selbst nicht mehr glaubte.“

Worüber haben Sie also in Taba gesprochen? Welcher Fortschritt wurde dort gemacht?

„Wir bestanden darauf, dass Clintons Eckpunkte für die Verhandlungen nicht für erneute Diskussionen, auf welchem Gebiet auch immer, offen gelegt werden sollten, sondern dass wir uns nur um die Frage kümmern würden, wie diese Eckpunkte umzusetzen seien. Die Palästinenser versuchten jedoch, die Eckpunkte zu reduzieren. Sie versuchten, noch etwas mehr aus uns herauszupressen. Bezüglich der Jerusalem-Frage akzeptierten sie nicht den Gedanken des Allerheiligsten, der ausdrücklich in Clintons Vorschlägen erschien. Und bezüglich des Flüchtlingsthemas brachten sie eine Formulierung vor, die bedeutete, dass sie ihre eigene Lesart der Resolution 194 der UN-Generalversammlung vom 11. Dezember 1948 hatten. Die Israelis hatten eine andere Lesart. Sie sagten, ‚wir müssen das Recht auf Rückkehr einführen und dann über den Mechanismus diskutieren‘. Diese Grundsatzforderung machte mich nicht weniger wütend als die gelegentliche Nennung von Flüchtlingszahlen.“

Welche Zahlen nannten sie?

„Sehen Sie. Ich saß ihnen in Taba während der Verhandlungen über das Flüchtlingsthema nicht gegenüber. Aber die verschiedenen Informationsschreiben, die in Taba ausgeteilt wurden, sprachen von außergewöhnlichen Zahlen. Was sagen Sie zu 150000 Flüchtlingen in einem Jahr, und zwar über einen Zeitraum von 10 Jahren hinweg?“

Und was schlugen wir vor?

„Yossi Beilin sagte, er hätte 40000 vorgeschlagen. Ich weiß nicht, ob es wirklich diese Zahl war, aber mit dieser Zahl war es offensichtlich, dass kein Handel abgeschlossen werden konnte, es sei denn, der Rest würde für zukünftige zusätzliche Forderungen übrig bleiben.“

Welche neue Karte zeigten Sie den Palästinensern in Taba?

„Hier ist sie. Sie können sie selbst sehen. Die senfbraune Farbe stellt das Gebiet der Palästinenser dar, die weiße das der Israelis. Die Karte zeigt ein Verhältnis von 94,5 % des Landes für die Palästinenser zu 5,5 %. Und das ist natürlich vor dem Gebietsaustausch.“

Haben Sie über den Austausch der Territorien ein Abkommen erreicht?

„Nein, es stellte sich heraus, dass die Palästinenser den Gedanken bezüglich der Halutza-Dünen nicht mochten. Ich bin übrigens auch nicht verrückt danach. Ich betrachte dieses Gebiet als eine letzte Reserve für zionistischen Siedlungsbau innerhalb der Grünen Linie. Deshalb prüften wir die Möglichkeit eines Landtransfers in der südlichen Berg-Hebron-Region, im Gebiet nördlich von Arad. Aber dies war sehr schwierig – hier ein halbes Prozent, dort ein viertel. Ich bin nicht sicher, ob die ganze Idee eines Gebietstausches zu realisieren ist. Es könnte sein, dass die einzige Möglichkeit diejenige ist, dass man die Grenze zu Ägypten nach Osten verlegt und den Palästinensern dann ägyptisches Gebiet gibt, das an den Gazastreifen angrenzt. Aber weder wir noch die Palästinenser wollten diese Idee mit den Ägyptern besprechen.“

Stimmt es, dass Israel gemäß der neuen Karte etwa hundert Siedlungen entwurzeln müsste?

„Ich weiß die exakte Zahl nicht. Aber wir sprachen über die Entwurzelung von vielen Dutzenden Siedlungen. Nach meiner Ansicht schlug die Karte auch darin fehl, unser eigenes Ziel, dem Clinton zugestimmt hatte, zu erreichen – 80 % der Siedler in souveränem israelischen Gebiet.“

Akzeptierten die Palästinenser diese Karte?

„Nein. Sie präsentierten eine andere, die die drei sowieso schon zusammengeschrumpften Siedlungsblöcke völlig zerfallen ließ, und effektiv betrachtet erklärten sie das ganze Block-Konzept als null und nichtig. Gemäß ihrer Landkarte wären nur ein paar isolierte Siedlungen übrig geblieben und diese wären von dünnen Fäden an schmalen Zugangsstraßen abhängig. Wir stellten eine Kalkulation auf und diese zeigte, dass alles, was sie uns geben wollten, 2,34 % waren.“

Sie sagen, dass in dieser ganzen Zeit zwischen Juni und Januar, in dieser Zeit, in der Sie bezüglich des Jordangrabens nachgaben und die Idee des Gebietsaustausches akzeptierten und Jerusalem teilten und den Tempelberg übergaben – in dieser Zeit bestand das gesamte Entgegenkommen der Palästinenser aus einem Bruchteil von einem Prozentpunkt? Also, alles, was sie dem Versprechen von 2 %, das sie Clinton zu Beginn gegeben hatten, hinzufügten, waren 0,34 %?

„Es ist schwer für mich, mit Ihnen zu diskutieren. Aber das ist genau das, warum mich die Kritik, die wir von den Linken bekamen, vor einem gähnenden Loch stehen ließ. Ich verstand es einfach nicht. Es ist wahr, dass sowohl Barak wie ich eine Art ‚Außenseiter‘ der Linken sind. Keiner von uns ist ein gelernter ‚Friedensmacher‘. Aber sehen Sie, wie weit wir gekommen sind. Sagen Sie mir, was wir noch hätten machen sollen.“

Shlomo Ben-Ami, Sie und Ehud Barak machten sich auf eine Reise auf ins Innere der Erde, zum eigentlichen Mittelpunkt des Konflikts. Was haben Sie dort gefunden?

„Ich denke, wir fanden einige schwierige Dinge. Zuallererst bezüglich Arafat. Wir entdeckten, dass er nicht die Fähigkeit besitzt, den israelischen Ansprechpartnern zu vermitteln, dass das Machen von Zugeständnissen ein Ende hat. Seine Strategie ist diejenige des Konflikts.“

Heißt das, dass er kein Partner ist?

„Arafat ist der Führer der Palästinenser. Ich kann diese Tatsache nicht ändern; es ist ihr Desaster. Er ist seiner Wahrheit so verbunden, dass er sie nicht gefährden kann. Aber seine Wahrheit ist die Wahrheit des islamischen Ethos, des Ethos der Flüchtlinge und der Opferrolle. Diese Wahrheit erlaubt ihm nicht, die Verhandlungen mit Israel zu beenden, bevor nicht Israels Genick gebrochen ist. Unter diesem besonderen Aspekt ist Arafat kein Partner. Schlimmer noch, Arafat ist eine strategische Bedrohung; er gefährdet den Frieden im Nahen Osten und in der ganzen Welt.“

Erkennt er also noch immer nicht Israels Existenzrecht an?

„Arafats Zugeständnis gegenüber Israel, das er in Oslo gegeben hat, war ein formales Zugeständnis. Moralisch und konzeptionell erkennt er Israels Existenzrecht nicht an. Er akzeptiert die Idee von zwei Staaten für zwei Völker nicht. Er mag fähig sein, eine Art von partieller, temporärer Übereinstimmung mit uns zu treffen –obwohl ich auch daran Zweifel hege- aber im tiefsten Grund akzeptiert er uns nicht. Weder er noch die palästinensische Nationalbewegung akzeptieren uns.“

Ihre Kritik geht über Arafat persönlich hinaus und schließt auch die palästinensische Nationalbewegung als ganzes ein?

„Ja. Intellektuell betrachtet kann ich ihre Logik verstehen. Ich verstehe, dass sie –unter ihrem Gesichtspunkt betrachtet- in Oslo 78 % des historischen Palästina abgetreten haben, also gehört der Rest ihnen. Ich verstehe, dass dieser Prozess –unter ihrem Gesichtspunkt betrachtet- ein Prozess der Dekolonisierung ist und deshalb wollen sie keine Kompromisse mit uns schließen, so wie auch die Bürger des Kongo keinen Kompromiss mit Belgien schließen würden.“

„Aber nach allem bin ich nach achtmonatiger Verhandlung zu dem Schluss gekommen, dass wir uns in einer Konfrontation mit einer nationalen Bewegung befinden, die ernsthafte pathologische Elemente besitzt. Sie ist eine sehr traurige Bewegung, eine sehr tragische Bewegung, die in ihrem Kern keine Möglichkeit hat, sich selbst positive Ziele zu setzen.“

„Am Ende des Prozesses ist es unmöglich, nicht den Eindruck zu formulieren, dass die Palästinenser eben keine Lösung möchten und dass sie Israel auf der Anklagebank haben wollen. Je mehr sie einen eigenen Staat möchten, desto mehr prangern sie unseren Staat an. In ihrer tiefsten Bedeutung ist ihre Grundhaltung eine negative.“

„Das ist der Grund, weshalb sie im Gegensatz zum Zionismus nicht fähig sind, Kompromisse einzugehen: Sie haben nämlich keine Vorstellung von der Gesellschaft, die sie für die Zukunft anstreben und für die es sich lohnt, Kompromisse zu schließen. Deshalb ist der Prozess für sie nicht von Versöhnung geprägt, sondern von Rache und von dem Bestreben, ein Unrecht zu beseitigen und unserer Existenz als jüdischen Staat ein Ende zu setzen.“

„Sind Sie während der Gespräche zu dieser Schlussfolgerung gelangt?“

„Ich glaube, das war eine Anhäufung vieler Faktoren. Es gab mehrere Vorkommnisse, aus denen ich geschlossen habe, dass die Palästinenser die losen Fäden nicht zusammenschnüren wollen. Dies erfolgte nicht auf Grund eines böswilligen Gesamtplans, sondern um die Möglichkeit offen zu lassen, dass jemand in Zukunft  das Ende dieser Fäden aufnimmt und versucht, dem jüdischen Staat die Lebensader durchzutrennen.“

„Ich kann mich an drei solche Momente erinnern. Der erste war bei einem Gespräch mit Abu Mazen in Camp David. Jossi Ginosar und ich gingen in der Nacht zu ihm. Wir saßen auf seinem Bett und er sprach in einem angenehmen und sanften Ton über die Flüchtlingsfrage. Je länger er jedoch sprach, desto mehr verstand ich, dass es nicht möglich ist, sich mit ihm über eine Schlussformulierung oder eine endgültige Zahl zu einigen. Man konnte von ihm keine klare Vorstellung darüber gewinnen, wo das Ganze enden würde.“

„Einige Monate später fand ein Gespräch mit Arafat  in Gaza statt, bei dem ich ihm erklärte, warum die israelische Gesellschaft in ihrer Ablehnung des Rechtes auf Rückkehr vereint sei. Ich erwartete von ihm, dass er etwas zu unserer Beruhigung und Erleichterung sagen würde, doch er zog lediglich diesen bekannten Zeitungsausschnitt aus der Tasche, in dem stand, dass 50% der Einwanderer aus Russland überhaupt keine Juden seien. Er versuchte nicht einmal, uns gegenüber irgendwelche Lippenbekenntnisse zu machen.“

„Doch am schwersten war Arafats Reaktion auf Clintons Eckpunkte. Hier waren wir wirklich an die Grenzen unserer Möglichkeiten gestoßen und dies mit einer Regierung ohne parlamentarische Mehrheit und ausreichende öffentliche Unterstützung, mit der Intifada im Hintergrund und einer ablehnenden Haltung von Seiten der Armeeführung. In dieser Situation lag die einzige Chance darin, dass ein palästinensischer Führer mit einer Vision lautstark „ja“ sagt und nicht stottert oder murmelt. Hätte Arafat Ende Dezember ein klangvolles „Ja“ gesprochen, hätte er die Regierung Barak und den Frieden gerettet.“

„Er hat Euch ertrinken sehen und keinen Finger gerührt?“

„Er hat gesehen, wie wir ertrinken, der Frieden untergeht und die Zeit ausläuft. In diesem Augenblick habe ich verstanden, dass für ihn die Verhandlungen dann beendet sind, wenn Israel am Boden liegt.“

„Das heißt, der kritische Test fand nicht in Camp David, sondern im Zusammenhang mit den Eckpunkten von Clinton statt?“

„Natürlich. Bis zu diesem Zeitpunkt konnte man behaupten, dass wir nicht genug gegeben hätten. Doch nachdem die Clinton-Eckpunkte vorlagen und während der Verhandlungen in Taba waren es schon 100% des Gebietes. Und nur jemandem, der blind und taub ist, konnte entgehen, dass Barak dabei war, die Wahlen zu verlieren. Nur wer blind und taub ist, konnte nicht verstehen, dass wir an einem Abgrund standen. Und trotz alledem haben sie sich nicht bewegt. Auch in Taba haben sie sich nicht bewegt. Auf dem Verhandlungstisch lag ein traumhafter Vorschlag, die Palästinenser hatten es jedoch nicht eilig.

Ich kann mich erinnern, dass ich in Taba auf sie blickte und in ihren Gesichtern keinerlei tragische Regung erkennen konnte. Ich bemerkte in ihren Augen keinen Ausdruck des Schmerzes wegen einer verpassten Gelegenheit. Für mich war das schlimm. Und dieser Eindruck hat sich bei mir eingeprägt. Das hat letzten Endes dazu geführt, dass ich meine Haltung revidiert und eine neue Beurteilung der Lage vorgenommen habe.“

„Haben Sie eine ideologische Wende vollzogen? Sind Sie infolge des Scheiterns der Friedensverhandlungen zu rechten Schlussfolgerungen gelangt?“

„Auf gar keinen Fall. Ich glaube immer noch, dass wir nicht über ein fremdes Volk herrschen können. Das hat nirgendwo funktioniert und wird auch hier nicht funktionieren. Ich habe auch hinsichtlich der Siedlungen meine Meinung nicht geändert. Es war eine Unverschämtheit, nationale Energien in perspektivlose Siedlungsaktivitäten im Herzen einer arabischen Bevölkerung zu investieren. Auch heute glaube ich, dass die Gründung eines palästinensischen Staates eine moralische und politische Notwendigkeit ist. Doch heute weiß ich, dass wir einen Paradigmenwechsel vornehmen müssen. In einer gewissen Hinsicht muss man von Neuem beginnen, die Linke aufzubauen. Wir sollten nicht ignorieren, was sich uns offenbart hat: Die palästinensischen und islamischen Positionen stellen unser Existenzrecht in Frage. Und wir sollten mit dieser Kultur, die uns dauernd zu immer mehr Zugeständnissen zwingt und in den Selbstmord zu treiben droht, nicht fortfahren. Wir sollten vielmehr an dem Punkt inne halten, den wir mit Clinton erreicht haben, und versuchen, diese Lösung mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft umzusetzen. Und wir sollten nicht weiter auf den jüdischen und israelischen Patriotismus verzichten und verstehen, dass die Schuld nicht immer bei uns liegt. Wir sollten sagen, das war’s, bis hierher und nicht weiter. Wenn die andere Seite auch diese essentielle Komponente unserer Existenz vernichten will, werde ich erst recht darauf bestehen.“

© 2001 Botschaft des Staates Israel in der Bundesrepublik Deutschland

 

 

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